Drucksache - DS/1538/III

Legende

Betreff:

Baustelle in der Oranienstrasse

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

CDU

Umwelt,Verkehr, Wohnen

Verfasser:

M�ller, G�tz

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beteiligt:

CDU

Beratungsfolge:

Sachverhalt
Beschlussvorschlag


Anlagen:
1. Version vom 03.12.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird beauftragt die Gewerbetreibenden und Anwohner der Oranienstra�e schnellstm�glich �ber die zu erwartende Dauer der dortigen Tiefbauarbeiten zu informieren.

Der BVV ist zur Januar-Sitzung zu berichten.

Begr�ndung.

Die Gewerbetreibenden und Anwohner haben ein Recht darauf, dar�ber informiert zu werden, wie lange die Behinderungen durch die Baustelle andauern, um sich darauf einstellen zu k�nnen. Auch w�rde eine solche Benachrichtigung (z.B. in Form eines Hinweisschildes) dem guten Beispiel anderer Metropolen folgen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Der Antrag wird in den Ausschuss f�r Umwelt und Verkehr �berwiesen.

UmwVerk 19.01.2010

Der Antrag wird von der CDU zur�ckgezogen.

BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin

Vorberatung

�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg

�berwiesen

Umwelt, Verkehr und Wohnen

Entscheidung

�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Umwelt, Verkehr und Wohnen

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