Drucksache - DS/1551/III  

 
 
Betreff: Was geht vor im Görlitzer Park?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEDIE LINKE
Verfasser:Seid, BarbaraSeid, Barbara
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
   Beteiligt:DIE LINKE
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
16.12.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg beantwortet   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 15.12.2009 PDF-Dokument
2. Version vom 08.01.2010 PDF-Dokument

Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Warum wurde die BVV von den umfangreichen Umbauarbeiten des Görlitzer Parks nicht informiert?

 

  1. Wie schätzt das BA die ökologischen Schäden durch diese Maßnahme ein, da nun ein Durchgangsweg zum Hauptweg und zur Brücke entsteht, der natürlich mehr Menschen, mehr Müll und mehr Hunde anzieht?

 

  1. Wie schätzt das Bezirksamt die Sicherheit der neu gebauten Treppe ein, die relativ steil ist, 24 Stufen ohne Zwischenpodest hat und vollflächig aus Granit (Blockstufen und Pflaster) ist?

 

Nachfragen:

 

  1. Welche Wege werden noch in Görlitzer Park und am Görlitzer Ufer gepflastert?

 

  1. Wie viele Bäume sollen durch den so genannten „Wegeumbau“ noch im Görlitzer Park und Görlitzer Ufer gefällt werden?

 

Frau Kalepky:

Ich bin froh, dass die beiden Nachfragen nicht mehr kommen, aber ich hätte sie ihnen auch noch beantwortet.

Zu 1:

Nach Auffassung des BA findet im Görlitzer Park z.z. keine umfangreiche Umbauarbeit statt. Es handelt sich um eine fußläufige Wegeverbindung. Ich habe das ja vorhin versucht, etwas auszuführen. Von der Lohmühleninsel einerseits über die Görlitzer Strasse zum Görlitzer Park und damit um eine punktuelle Optimierung der Grünverbindung als Verbindung, Erholungsraum, hatte ich ja vorhin bei den Einwohneranfragen auch schon beantwortet, aber ich will auch nicht verhehlen und das geht in Richtung ein bisschen Herrn Appelt Frage, der Vorteil des Umbaus, gerade an der östlichen Ecke der Eingrenzung des Parkes dieses etwas zu öffnen, bedeutet natürlich für mein Gartenamt, für das Natur-und Grünflächenamt die Möglichkeit, die Pflege besser zu bewerkstelligen, gerade bezogen auf den Teich. Sie wissen, dass der teich mittlerweile nicht mehr im besten Zustand ist, ich glaube ich hab das in einem Nebemsatz vorhin auch schon erwähnt.

Zu 2:

Der ökologische Schaden bestand bereits seit langem. Aufgrund der äußerst intensiver Fehlnutzung des Teiches als Hundebadestelle und aufgrund der schwierigen Wartungsverhältnisse, siehe Antwort 1. Frage der Pumpentechnik, die sehr häufig zu Ausfällen der Zirkulation führte und die Wartung ist in dem Maße sehr, sehr schwierig gewesen, weil nur mit Handkarre zu Fuß von der westlichen Seite vom Görlitzer Park überhaupt an den Teich ran gekommen worden ist. Eine Einsehbarkeit und Öffnung und damit Belebung, ich hab das vorhin auch schon mal ein bisschen hervorgehoben durch Fußgänger ist erwünscht in diesem Bereich. Da es sich bisher durchaus um einen Angstraum gehandelt hat, da haben sich nicht all zu viel Leute aufgehalten, die keinen Hund gehabt haben oder haben, der von vielen Menschen gemieden wurde.

Zu 3:

Die Treppe, die sie erwähnt haben besteht, ist vorhanden, aber sie wurde den örtlichen Gegebenheiten jetzt angepasst und verbessert. Die alten Stufen wurden durch breite Stufen ersetzt und der Handlauf wird komplett erneuert. Der ist ja noch nicht installiert, noch nicht eingebaut. Hatte ich, glaube ich vorhin auch erwähnt. Bauaufsichtsrechtlich ist in diesem Fall die Berücksichtigung von Zwischenpotesten nicht zwingend erforderlich. Da kommt noch etwas anderes hinzu. Wenn man eine solche Form wählen würde, die Realisierung von Zwischenpodesten hätte das bedeutet, einen erheblichen Eingriff in den Gehölzbestand zu realisieren und deswegen haben wir auch davon Abstand genommen.

 

Frau Seid:

Ist das BA zufrieden, wenn nicht nur die Finanzmittel aus dem Programm Stadtumbau West/Kreuzberger Ufer programmgemäß ausgegeben worden sind und dann wieder einhergehend die letzten geschützten Wasservögel vertrieben wurden oder wurde deshalb der Bau des Biberrastplatzes so mit 2 Pressemitteilungen gefeiert nach dem Motto „haltet den Dieb“.

 

Frau Kalepky:

Es gibt ja auch noch eine mdl. Anfrage zum Thema Biberbaussteg. Darauf werde ich erst mal nicht antworten. Ich werde nur in dem Zusammenhang sagen, Biotopverbundsysteme ein ganz wesentlicher Aspekt.

Zur Nachfrage:

Die Wasservögel, die sie meinen, die wir vertrieben haben, denke ich werden wir und zwar habe ich auch das vorhin schon erwähnt, die eine Art, die unter Naturschutz steht „Ralle“, die werden wir schützen, da werden wir im Zusammenhang mit der Teichsicherung auch den nötigen Raum lassen und sogar mehr anbieten, sodass sie da ihr Rückzugsgebiet behält.

Der Zwischenruf von Herrn Appel – selbstverständlich ist jedes Lebewesen schützenswert und damit auch jeder Vogel, aber es gibt, wie sie wissen und sich damit beschäftigt haben eine Differenzierung in der Bewertung.

 

Frau Kapek:

Noch mal bezugnehmend auf Frage 1, bei welchen Gelegenheiten wurden BürgerInnen über die Baumaßnahme informiert. Dann in diesem Zusammenhang meine nächste Nachfrage.

In welchem Zusammenhang steht diese Baumaßnahme mit der umfangreichen Umgestaltung der Lohmühleninsel und wenn mir dies gestattet ist, ist die Baumaßnahme jetzt eigentlich abgeschlossen bzw. wann können wir mit diesem Abschluss rechnen.

 

Frau Kalepky:

Zu 1:

Habe ich vorhin in der Einwohneranfrage ja so leise erwähnt. Seit 2007 gab es Bürgerveranstaltungen, wovon der 3. Bauabschnitt, der letzte zum Thema Lohmühleninsel und Umbau am 24.4. in der Falkensteinstrasse im Wrangelkiez erfolgt ist. Es war eine sehr intensive Diskussion mit sehr viel Nachfragen vonseiten der Bürger, die auch sehr kompetent und interessant war diese Veranstaltung. Am 7.7., vielleicht noch als Ergänzung, weil es ist ja immer bezogen auf die Baumaßnahmen sich so leise überlagert, überschneidet. Am 7.7. hatte ich eine Veranstaltung zum Thema des gesamten Wegesystems der Erneuerung des vorhandenen Wegesystems auf dem Görlitzer Park. Das hat den kühlen und einfachen Hintergrund, weil wir permanent, zurecht denke ich Beschwerden bekommen wegen der sehr, sehr aufgebrauchten Wegesituation des gesamten Görlitzer Parkes und insofern muss da etwas passieren, damit die Benutzer in den sehr unterschiedlichen Ebenen nicht nur irgendwie zur trockenen Zeit dort sich aufhalten können, sondern auch in unserer regennassen Zeit bzw. sogar auch im Winter.

Zu 2:

Die Lohmühleninsel ist ja über mehrere Jahre in der Förderkulisse Stadtumbau West, wie vorhin schon erwähnt konzeptionell bearbeitet worden unter dem Thema „Erholungsraum“ und zwar mit den Eingangssituationen einerseits von der Schlesischen Strasse und andererseits vom Görlitzer Ufer und damit auch gleich ihre halbe Nachfrage zum Thema wann sind wir zu Ende. Es ist so gut wie abgeschlossen. Wir haben jetzt eine Kälteperiode, in der wir nicht weiter bauen können und dann ist aber, wenn die Frostperiode wieder vorbei st werden die entspr. Restmaßnahmen, wie Geländereinsatz und Wegebelag zu Ende geführt. Also, ich denke das ist im Frühjahr spätestens abgeschlossen. Das Wesentlich bei dem Lohmühlenkonzept ist tatsächlich, dass wir verschiedene Nutzergruppen von der Schlesischen Strasse bis zur Inselspitze Richtung Süden der Lohmühleninsel Angebote machen und zwar von den Bewegungsräumen, unterschiedliche Altersgruppierungen sind da angesprochen bis hin zu dem ruhigeren Bereich an der südlichen Inselspitze und damit dann auch der Übergangsbereich, der so manchen vorhin schon beunruhigt hat, dass es möglicherweise sehr laut, mit sehr viele Nutzerdruck Görlitzer Park dann rüber geht.  Ganz im Gegenteil, die Inselspitze ist tatsächlich ein sehr beruhigter Bereich. Mancher wird schon dagewesen sein. Es gibt da sogar die Möglichkeit, sich fast in einen Liegenstuhl zu legen, bevor man dann über die Brücke rüber auf das Görlitzer Ufer und in den dann im nächsten Jahr tatsächlich geöffneten Bereich an der östlichen Seite im Görlitzer Park rüber gehen kann. Ich denke, es ist eine gute Lösung, um im Grunde die Nutzergruppen, die es dort hat, die sich auch immer wieder an uns wenden, mit einzelnen E-Mails eben tatsächlich ein Angebot geben zu können

 

  

 
 

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