Drucksache - DS/1539/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

Begründung:             

In der „Mündlichen Anfrage“ vom 27. Mai 2009 antwortete der Bezirksbürgermeister auf die Frage, wie denn der Erfüllungsstand der im Rahmen des Bürgerhaushalts 2009 für ein Sonderprogramm Baumpflanzungen bereitgestellten Mittel in Höhe von 50 T€ sei, dass „bislang im Frühjahr 2009 76 Baumpflanzungen durchgeführt [worden sind]. Weitere Pflanzungen zur Ausschöpfungen dieses Etats werden dann im Herbst 2009 erfolgen.“

In der Antwort auf die Kleine Anfrage der Bezirksverordneten Kustak vom 02.09.2009 zur „Umsetzung BHH 2009; Hier: Umsetzung der DS 792-2/III - Bürgervorschläge für 2009“ wurde auf entsprechende Frage wortgleich ausgeführt, dass „bezüglich der 50 T€ für ein Sonderprogramm Baumpflanzungen 76 Baumpflanzungen im Frühjahr 2009 unter Verwendung der zusätzlich zur Verfügung gestellten Mittel stattgefunden [haben]. Weitere Pflanzungen werden ab Herbst 2009 folgen.“ Des weiteren wurde auf eine Anlage, verwiesen, die der Antwort gar nicht beigefügt war.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Der Antrag wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr überwiesen.

UmwVerk 19.01.2010

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt, in einer Vorlage zur Kenntnisnahme alle Baumpflanzungen im Bezirk – geordnet nach Bezirksregionen –, die gemäß der DS 792-2/III aus Mitteln des Bürgerhaushalts in 2009 getätigt worden sind, darzulegen.

Ferner ist darzulegen, wie viele Bäume gemäß der Drucksache 956/III aus Spendenmitteln bzw. wie viele Bäume gemäß Vereinbarungen aus „Städtebaulichen Verträgen“ des Bezirksamtes mit Bauherren in diesem Jahr gepflanzt werden konnten.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Drucksache wird überwiesen in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen.

15.02.2011 UMV

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

23.02.11

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.