1.Welche
Tatbestände haben dazu geführt, dass das Bezirksamt in o. g. Angelegenheit
statt im Januar 2009 (lt. Beschluss der BVV vom Dezember 2008) erst im November
2009 eine Vorlage zur Kenntnisnahme einbringt ?
2.Wann
und in welcher Form sind die Bewerber um den Schulstandort darüber in Kenntnis
gesetzt worden, dass der Standort Bergmannstr. 28 nun doch nicht als solcher
genutzt wird ?
3.Wie
ist der Stand der Verhandlungen mit dem Global Music Academy e.V., um
kurzfristig einen Erbbaurechtsvertrag abzuschließen ?
Betr. Schriftliche Beantwortung der Mündlichen Anfrage Nr.
1554/III –Interessenbekundungsverfahren zur ehemaligen Rosegger Grundschule
Sehr
geehrte Frau Sommer-Wetter,
Ihre o.g.
Mündliche Anfrage vom 16.12.2009 beantworte ich wie folgt:
1.Welche
Tatbestände haben dazu geführt, dass das Bezirksamt in o. g. Angelegenheit
statt im Januar 2009 (lt. Beschluss der BVV vom Dezember 2008) erst im November
2009 eine Vorlage zur Kenntnisnahme einbringt ?
Antwort:
Die Darstellung der Umstände, die zu einer entsprechenden
Bearbeitungszeit geführt haben, bitte ich der Beantwortung der DS/1000-1/III –
Interessenbekundungsverfahren zur ehem. Rosegger GS zu entnehmen.
2.Wann
und in welcher Form sind die Bewerber um den Schulstandort darüber in Kenntnis
gesetzt worden, dass der Standort Bergmannstr. 28 nun doch nicht als solcher
genutzt wird ?
Antwort:
Die Absageschreiben befinden sich im
Geschäftsgang.
3.Wie
ist der Stand der Verhandlungen mit dem Global Music Academy e.V., um
kurzfristig einen Erbbaurechtsvertrag abzuschließen ?
Antwort:
Für die Vorbereitung der weiteren Verhandlungen fanden
bereits Abstimmungen statt. Die GMA hat ihr Konzept inzwischen dargelegt, so
dass die Erstellung des Wertgutachtens beauftragt werden konnte. Die gemeinsame
Feinabstimmung zwischen GMA und dem ISerfolgt noch in der 47. KW (18.12.09) diesen Jahres
Mit freundlichen Grüßen
Jutta Kalepky
Dez BWI
16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
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