Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Fanny-Hensel-Kiez: Mieterhöhungen müssen sozial verträglich sein.  
DS/1575/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
Baumaßnahme im östlichen Görlitzer Park  
DS/1545/III  
Ö 6.2  
Umbau Görlitzer Ufer/Park  
DS/1546/III  
Ö 6.3  
Fahrradfahren in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1547/III  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
East-Side-Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1563/III  
Ö 7.2  
"Schimmelhäuser" in der Fanny-Hensel-Siedlung  
Enthält Anlagen
DS/1548/III  
Ö 7.3  
Was geht vor im Görlitzer Park?  
Enthält Anlagen
DS/1551/III  
Ö 7.4  
Druckraum in der Reichenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/1571/III  
Ö 7.5     Ordnungswidrigkeiten Fahrradfahrer und Autofahrer  
DS/1559/III  
Ö 7.6     Einführung des Dualen Lernens in der integrierten Sekundarschule des Bezirks  
DS/1562/III  
Ö 7.7     Vorläufige Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/1565/III  
Ö 7.8     Wird das SO 36 bleiben?  
Enthält Anlagen
DS/1549/III  
Ö 7.9     Familienzentren im Bezirk  
DS/1566/III  
Ö 7.10     Interessenbekundungsverfahren zur ehemaligen Rosegger Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1554/III  
Ö 7.11     Aktueller Sachstand / Liegewiesenbebauung Prinzenbad  
Enthält Anlagen
DS/1567/III  
Ö 7.12     Umnutzung von Wohnraum für die touristische Nutzung (Ferienwohnung)  
DS/1550/III  
Ö 7.13     Berufsbezogener Deutschkurs  
DS/1569/III  
Ö 7.14     Biber - Rastplatz an der Spree  
Enthält Anlagen
DS/1556/III  
Ö 7.15     Controlling  
DS/1552/III  
Ö 7.16     Fällung der alten Silberlinde Reichenberger Strasse 40  
Enthält Anlagen
DS/1557/III  
Ö 7.17     "Floating Homes" auf/an der Halbinsel Stralau  
Enthält Anlagen
DS/1553/III  
Ö 7.18     Mittelabfluss im Rahmen der Umsetzung des Konjunkturprogramms II (K II) in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/1555/III  
Ö 7.19     Baumfällungen auf der Lohmühleninsel  
Enthält Anlagen
DS/1558/III  
Ö 7.20     East Side Gallery  
Enthält Anlagen
DS/1568/III  
Ö 7.21     Beleuchtung in der Parkanlage Auerdreieck      
Ö 7.22     Haushaltsplanentwurf 2010/11  
Enthält Anlagen
DS/1570/III  
Ö 7.23     Wieviele Ein-Euro-Jobs wegen fehlender finanzieller Mittel des Bezirks?  
DS/1564/III  
Ö 8     Anträge      
Ö 8.1  
Bau- und Fällstopp im Görlitzer Park  
Enthält Anlagen
DS/1561/III  
Ö 8.2  
Runder Tisch "Fanny-Hensel-Kiez"  
Enthält Anlagen
DS/1574/III  
Ö 8.3  
Schimmelhäuser und Kostenmietproblematik in der Fanny-Hensel-Siedlung  
DS/1576/III  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Westside-Gallery (ehemals River-Side-Gallery) Für eine künstlerische Gestaltung der spreezugewandten Seite der Hinterlandmauer an der Mühlenstraße
Enthält Anlagen
DS/1366/III  
Ö 9.2  
Mauergedenken bewahren  
DS/1495/III  
Ö 9.3  
Bearbeitungszeit Wohngeldanträge
Enthält Anlagen
DS/1427/III  
Ö 9.4  
Tarifliche Entlohnung
Enthält Anlagen
DS/1466/III  
Ö 9.5  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2010/11  
Enthält Anlagen
DS/1470/III  
Ö 9.6  
Sicherung der Quantität, Qualität und Fachlichkeit der Angebote des ASD, des SpD und der BFB auch bei massivem Abbau der Fachkräfte im Bereich Soz/ Ges  
Enthält Anlagen
DS/1507/III  
Ö 9.7  
Zur Übertragung von Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen des Jugendamts Friedrichshain-Kreuzberg in freie Trägerschaft  
DS/1572/III  
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück "hinter der Warschauer Straße 5-12"  
Enthält Anlagen
DS/1573/III  
Ö 11     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 11.1  
Zwangsverheiratungen  
Enthält Anlagen
DS/0184/III  
Ö 11.2     Anonyme Geburten und Babyklappe  
Enthält Anlagen
DS/0233/III  
Ö 11.3  
Runder Tisch Islamischer Vereine  
Enthält Anlagen
DS/0507/III  
Ö 11.4  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 11.5  
Willy-Kressmann-Ufer
Enthält Anlagen
DS/0571/III  
Ö 11.6  
Aufwandsentschädigung für Frauen in bezirklichen Frauenbeiräten  
Enthält Anlagen
DS/0801/III  
Ö 11.7     "Ticket für einen Rückruf"  
Enthält Anlagen
DS/0814-1/III  
Ö 11.8  
Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
DS/1040-1/III  
Ö 11.9     Änderung der Zuflussregelung laut SGB II
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 11.10  
Landschaftsschutz für das Gleisdreieck-Wäldchen  
Enthält Anlagen
DS/1186/III  
Ö 11.11     Zukünftiger Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1231/III  
Ö 11.12     Für ein Gesamtberliner Datenbanksystem der bezirklichen Museen
Enthält Anlagen
DS/1278/III  
Ö 11.13     Geplante Vergrößerung der Klassenfrequenzen an Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/1280/III  
Ö 11.14  
100 000 Bäume für Berlin! Hier: Möglichst viele davon in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1281/III  
Ö 11.15     Volkshochschule
Enthält Anlagen
DS/1312/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

Des weiteren ist aufzuzeigen, warum die Verwaltungsstelle für die Kursanmeldungen gestrichen wurden.

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

Der BVV ist bis zur Juli- BVV zu berichten.

 

 

Begründung:       

 

Es gibt im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einen großen Bedarf an Deutsch- und Integrationskursen. Es überzeugt nicht, warum die Angebote zurückgefahren werden und Verwaltungsstellen abgebaut werden. Die Bezirke Mitte und Neukölln haben mit vergleichbaren Aufgabenstellungen andere Regelungen gefunden.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse für Kultur und Bildung / Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.

 

KuBi 09.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Der BVV ist bis zur September - BVV zu berichten.

 

PHI 14.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des Weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Dem Ausschuss für Kultur und Bildung ist in der ersten Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

BVV 15.07.2009

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen Bericht zu erstellen, aus dem ersichtlich ist, was unternommen werden muss, um die Angebote der VHS im Bereich der Deutsch- und Integrationskurse im gleichen Umfang wie im letzen Semester, auch in diesem Semester durchführen zu können.

 

Des Weiteren ist aufzuzeigen, mit welcher finanziellen Wirkung das Anmeldeverfahren verändert wurde.

 

Der Bericht soll neben den finanziellen Aufwendungen auch die inhaltliche fachliche und politische Sichtweise behandeln.

 

Dem Ausschuss für Kultur und Bildung ist in der ersten Sitzung im September 2009 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

23.09.09 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird überwiesen in die Ausschüsse für Integration und Migration und Kultur und Bildung (ff).

 

 

KuBi 09.12.09

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    24.06.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.18 - überwiesen
   
   
    08.07.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    14.07.2009 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    15.07.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    02.09.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 4 - vertagt
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.28 - überwiesen
   
   
    09.12.2009 - Kultur und Bildung
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 11.16     Freie Nutzungszeiten von Sportplätzen und Sporthallen
DS/1313/III  
Ö 11.17     Feinstaub im Bezirk vermeiden
Enthält Anlagen
DS/1323/III  
Ö 11.18     Benennung des Sportplatzes Gneisenaustr. 39 in Willi-Boos-Sportanlage  
DS/1325/III  
Ö 11.19     Klauseln gegen Rechtsextremismus in Gewerbemietverträgen  
Enthält Anlagen
DS/1355/III  
Ö 11.20     Leitfaden für Eltern von Kindern mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung für den Übergang Kindertagesstätte - Schule ("Bald bin ich ein Schulkind") sowie Schule - weiterführende Schule und Schule - Ausbildung/Beruf  
Enthält Anlagen
DS/1362/III  
Ö 11.21     Max-Fettling-Platz
Enthält Anlagen
DS/1416/III  
Ö 11.22     Aktualisierung von Beschriftungen bzw. Beschilderungen im Dienstgebäude Yorckstrasse
Enthält Anlagen
DS/1431/III  
Ö 11.23     Licht für den Görli  
DS/1462/III  
Ö 11.24     Vorbereitung des Gedenkens zum 50. Jahrestag des Mauerbaus 2011  
Enthält Anlagen
DS/1467/III  
Ö 11.25     Konkretisierung der Sanierungsziele für die Grundstücke Boxhagener Strasse 76-78 "Schreibfeder-Passage" und Boxhagener Strasse 79-82 "Betriebsstandort FA Freudenberg" im Block 74, Sanierungsgebiet Traveplatz-Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1472/III  
Ö 11.26     Benennung des Platzes an der Lenbachstr. / Ostkreuz in Annemirl-Bauer-Platz  
Enthält Anlagen
DS/1479/III  
Ö 11.27     Schulgarten wieder reguläres Unterrichtsfach  
DS/1494/III  
Ö 11.28     Bebauungsplan VI-34-1-1 für das Grundstück Stallschreiberstr. 12 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1497/III  
Ö 11.29     Bebauungsplan 2-26 für das Grundstück Flur 189, Flurstück 647 (südwestliche Eckgrundstück Rudi-Dutschke-Straße / Charlottenstraße) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreizberg  
Enthält Anlagen
DS/1498/III  
Ö 11.30     Zukunft des ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/1505/III  
Ö 11.31     Fahrradfreundlicher Umbau des Bahnhofes Ostkreuz  
Enthält Anlagen
DS/1511/III  
Ö 11.32     Leistungsfähigkeit der Arbeitsvermittlung, der Qualifizierung und der Grundsicherung für Arbeitssuchende im Rechtskreis des Sozialgesetzbuches II sichern  
DS/1513/III  
Ö 11.33     Stärkung der Angebote zur Beteiligung und Beratung für Kinder und Jugendliche nach dem SGB VIII  
Enthält Anlagen
DS/1518/III  
Ö 11.34     Bebauungsplan 2-19 für das Gebiet zwischen Karl- Marx- Allee, Straße der Pariser Kommune, Rüdersdorfer Straße und Koppenstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs.2 BauGB und die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs.2 BauGB  
Enthält Anlagen
DS/1520/III  
Ö 11.35     Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16.Bauabschnitts der BAB 100  
Enthält Anlagen
DS/1526/III  
Ö 11.36  
Baustelle in der Oranienstrasse  
Enthält Anlagen
DS/1538/III  
Ö 11.37  
Baumpflanzungen im Bezirk 2009  
Enthält Anlagen
DS/1539/III  
Ö 11.38  
Ehrung von Sinti und Roma zum 27. Januar 2011 in Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1540/III  
Ö 11.39  
Leistungsverträge § 11 KJHG  
Enthält Anlagen
DS/1541/III  
Ö 11.40  
Umwidmung/Nutzung von bezrkseigenen Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/1542/III  
Ö 11.41  
Parkplätze für die Diakonie  
Enthält Anlagen
DS/1543/III  
Ö 11.42     Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin  
DS/1544/III  
               
 
 

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