Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Enthält Anlagen
Einwohneranfragen    
Ö 3     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 71 Abs. 1 (3) GO BVV
1567/XIX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Renovierung der Fenster und Zäune in der Bruno-H.-Bürgel Grundschule
1462/XIX  
Ö 4.2  
Zaun für die Spreewald-Grundschule
1466/XIX  
Ö 4.3  
Neue Zäune an der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
1470/XIX  
Ö 4.4  
Fahrradständer auf dem Hof der Grundschule am Barbarossaplatz
1476/XIX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Enthält Anlagen
Große Anfragen    
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Die Prignitz-Schule erhalten und unterstützen
1539/XIX  
Ö 9.2  
Von der Bankiers-Bahn zum Fahrrad-Schnellweg
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 9.3  
Umbenennung der Udetzeile
1541/XIX  
Ö 9.4  
Verlängerung für die Gerhard-Hauptmann-Bücherei im Rathaus Friedenau
1542/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Tempelhof-Schöneberg bekennt sich zur Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Partnerschaften
1543/XIX  
Ö 9.6  
Mittel für die Sanierung von Sportanlagen im Rahmen des Sportanlagensanierungsprogramms deutlich aufstocken
1544/XIX  
Ö 9.7  
Bebauungsplan für die Umwidmung der Lauterstrasse am Breslauer Platz
1545/XIX  
Ö 9.8  
Eckpunkte Bereich "alte Mälzerei" in Lichtenrade
1546/XIX  
Ö 9.9  
Schulpsychologie stärken
1547/XIX  
Ö 9.10  
Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes
1548/XIX  
Ö 9.11  
Tempelhofer Damhirsche im Schöneberger Fadenkreuz
1549/XIX  
Ö 9.12  
Dog Stations für weniger Hundekot auf den Straßen in Lichtenrade, Marienfelde und Mariendorf
1550/XIX  
Ö 9.13  
Kleine Maßnahmen, große Wirkung - Außenbereich der Bezirkszentralbibliothek reinigen und Mülleimer aufstellen
1551/XIX  
Ö 9.14  
Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 9.15  
Planungswerkstatt Kommunale Entwicklungszusammenarbeit II
1553/XIX  
Ö 9.16  
Videoüberwachung auf Tempelhof-Schöneberger S-Bahnhöfen verstärken
1554/XIX  
Ö 9.17  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen
1555/XIX  
Ö 9.18  
Sicherung des Bahnbetriebs am Crelle-Urwald
1556/XIX  
Ö 9.19  
Archiv über Kunstwerke im öffentlichen Raum
1557/XIX  
Ö 9.20  
Radfahrhemmnis Torgauer Straße
1558/XIX  
Ö 9.21  
Schulungen für die Mitarbeiter des Jugendamtes
1559/XIX  
Ö 9.22  
Quartiere stärken - Zwischennutzungsagentur etablieren
1560/XIX  
Ö 9.23  
Unterführung in der Großgörschenstraße besser ausleuchten
1561/XIX  
Ö 9.24  
Blümelteich amphibienfreundlich sanieren
1562/XIX  
Ö 9.25  
Neuer Raum für die Seniorenvertretung - auf die Größe kommt es (auch) an!
1563/XIX  
Ö 9.26  
Ampelanlage Kolonnenstraße Ecke Feurigstraße fußgängerfreundlicher schalten
1564/XIX  
Ö 9.27  
Wahl einer stellvertretenden Bürgerdeputierten
1565/XIX  
Ö 9.28  
Falls Dringlichkeit festgestellt: Die Situation "Grunewald 87" lösungsorientiert angehen
1570/XIX  
Ö 9.29  
Falls Dringlichkeit festgestellt Enteignung prüfen!
1571/XIX  
Ö 10  
übrige Große Anfragen    
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahren
1358/XIX  
Ö 11.2  
Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen
1359/XIX  
Ö 11.3  
Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern
1370/XIX  
Ö 11.4  
Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 11.5  
Schulentwicklungsplan vorantreiben
1492/XIX  
Ö 11.6  
Beschlüsse der Schulkonferenz umsetzen - rechtmäßig handeln
1538/XIX  
Ö 11.7  
Neue Flüchtlingsunterkunft - Willkommenskultur unterstützen!
1212/XIX  
Ö 11.8  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken
1411/XIX  
Ö 11.9  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gemäß § 12 Absatz 2 Nummer 4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über eine Erhaltungsverordnung für das Gebiet "Schöneberger Insel", für die Grundstücke zwischen Monumentenstraße, östliche Grenze des Grundstücks Monumentenstraße 13, Verlängerung der Grundstücksgrenze bis zur Kesselsdorfstraße, Kesselsdorfstraße, Kolonnenstraße, Naumannstraße, Torgauer Straße, Cherusker Park und Wannseebahngraben im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, OT Schöneberg
Enthält Anlagen
1515/XIX  
Ö 11.10  
"Radspuren frei!" Aktionstag in Tempelhof-Schöneberg
1521/XIX  
Ö 11.11  
Halteverbot in der Hauptstraße zur Geltungszeit der Busspur durchsetzen
1524/XIX  
Ö 11.12  
Prioritäten im "Plätzeprogramm"
Enthält Anlagen
1531/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Gebündeltes Wirtschaftsmanagement in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0148/XVIII  
Ö 13.2  
Zielplanung zum bezirklichen Einsatz von EU - Strukturfondsmitteln bis 2013
Enthält Anlagen
0201/XVIII  
Ö 13.3  
Warenhaus- und Einzelhandelsstandorte erhalten - Arbeitsplätze retten
Enthält Anlagen
1113/XVIII  
Ö 13.4  
Stärkung der gewerblichen Struktur am Werdauer Weg (Schöneberg)
Enthält Anlagen
1241/XVIII  
Ö 13.5  
Bezirkliche Tourismusstrategie intensivieren
1497/XVIII  
Ö 13.6  
Effektives Leerstandsmanagement am Tempelhofer Damm
1538/XVIII  
Ö 13.7  
Touristisches Wege-Leitsystem in Tempelhof-Schöneberg ausweiten
1677/XVIII  
Ö 13.8  
Informationsbereitstellung im epub-Format
0133/XIX  
Ö 13.9  
Bezirkliche Wirtschaftskompetenz nutzen
0217/XIX  
Ö 13.10  
Neue Funktionen für das Internetportal www.berlin.de
0223/XIX  
Ö 13.11  
Einsatz von Quick-Response-Codes in Tempelhof-Schöneberg prüfen
0224/XIX  
Ö 13.12  
„Platz der Luftbrücke“ beleben
0344/XIX  
Ö 13.13  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 13.14  
Migrantische Wirtschaft bei der Startphase unterstützen
0462/XIX  
Ö 13.15  
Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen
0678/XIX  
Ö 13.16  
Registerstelle in Tempelhof-Schöneberg einrichten
0686/XIX  
Ö 13.17  
Dabeisein für Alle
0935/XIX  
Ö 13.18  
Ferienwohnungen im Bezirk, wie geht es weiter?
1162/XIX  
Ö 13.19  
Informationsangebot zu Bolzplätzen im Bezirk und zur Nutzung von Sportstätten
1207/XIX  
Ö 13.20  
Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter
1208/XIX  
Ö 13.21  
Berlin Ticket S für 24,- Euro
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 13.22  
Straßenbäume im Bezirk
1260/XIX  
Ö 13.23  
Durchgang Carl-Steffeck-Straße durch Beleuchtungsanlage sicher machen
1346/XIX  
Ö 13.24  
Multifunktionsbad Mariendorf: Chancen für einen Neubau ergreifen
1364/XIX  
Ö 13.25  
Dresdner Bahn nur im Tunnel!
1378/XIX  
Ö 13.26  
Bezirks - Senioren - Plan aufstellen
1388/XIX  
Ö 13.27  
Müllbehälter zwischen Leuthener Platz und Hildegard-Knef-Platz aufstellen
Enthält Anlagen
1410/XIX  
Ö 13.28  
Spendenboxen für Straßenbäume
1412/XIX  
Ö 13.29  
Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen
1414/XIX  
Ö 13.30  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes
1421/XIX  
Ö 13.31  
Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 13.32  
Klares Bekenntnis zur Tunnellösung für die Dresdner Bahn - 16.000 Bürgerinnen und Bürger müssen ernst genommen werden!
1517/XIX  
Ö 13.33  
Abwägungsergebnis aus der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 des Baugesetzbuchs (BauGB) und der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes 7-29 vom 16. April 2009, mit Deckblättern vom 12. Juni 2009, vom 16. September 2010 und vom 18. März 2013 für die Grundstücke Torgauer Str. 12-15, Tempelhofer Weg 64 und Teilflächen der Torgauer Str., des Tempelhofer Weges und der Grundstücke Torgauer Str., 16-21, Tempelhofer Weg 5-9, 63, 65-68 und Sachsendamm 87-88
Enthält Anlagen
1569/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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