Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Petra Dittmeyer, eröffnet die 47. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

Sie stellt allen Anwesenden Frau Dr. Kaiser vor, die als BV die Nachfolge von Frau Meseck-Lude antritt.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: BV M. Kühnemann, Höppner und Wehrendt.

Verspätet erscheinen: BV Böltes und Heiß.

Die Vorsteherin verliest, die verteilten Nachgänge zur Tagesordnung:

1 Vorlage der Vorsteherin          DS 1567/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1515/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1531/XIX

1 Austauschseite      zur DS 1492/XIX

1 Austauschseite      zur DS 1538/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1212/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1411/XIX

1 Dringliche Große Anfrage       DS 1568/XIX

1 Änderungsantrag    zur DS 1541/XIX

1 MzK    zur DS 1517/XIX

1 MzK    zur DS 1569/XIX

1 Änderungsantrag     zur DS 1546/XIX

1 Dringlichkeitsantrag         zur DS 1570/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1521/XIX

1 Beschlussempfehlung zur DS 1524/XIX

1 Austauschseite     zur DS 1543/XIX

1 Änderungsantrag     zur DS 1551/XIX

1 Dringlichkeitsantrag    zur DS 1571/XIX

Folgende Dringlichkeitsanträge werden beraten:

Dringlichkeitsantrag DS-Nr. 1568/XIX:

Es gibt zu diesem Antrag keine Wortmeldung.

Die Dringlichkeit wird mehrheitlich beschlossen.

Dringlichkeitsantrag DS-Nr. 1570/XIX:

Es gibt zu diesem Antrag keine Wortmeldung.

Die Dringlichkeit wird mehrheitlich beschlossen.

Dringlichkeitsantrag DS-Nr. 1571/XIX:

Es gibt zu diesem Antrag keine Wortmeldung.

Die Dringlichkeit wird mehrheitlich beschlossen.

Die DS-Nr. 1370/XIX wird von der Beschlussliste gestrichen.

Die so geänderte Beschlussliste wird von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV.