Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin

Bezeichnung:	13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium:	Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum:	Mi, 24.10.2012	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 21:05	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungssaal der BVV
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen
Ö 2		Einwohneranfragen
Ö 3		Kinder- und Jugendparlament
Ö 3.1		Die Laternen an der Neumark GS	0165/XIX
Ö 3.2		Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Attilastraße	0181/XIX
Ö 4		Protokollgenehmigung
Ö 5		Unerledigte Drucksachen
Ö 6		Vorlagen der Vorsteherin
Ö 6.1		Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode	0402/XIX
Ö 6.2		Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	0403/XIX
Ö 6.3		Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	0436/XIX
Ö 6.4		Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV	0441/XIX
Ö 7		Mündliche Anfragen
Ö 8		Große Anfragen
Ö 8.1		Gesundheitsgefährdung durch Essen an Kitas und Schulen?	0404/XIX
Ö 8.2		Nicht an der Qualität des Schulessens sparen	0407/XIX
Ö 8.3		Endlich BVV-Beschluss umsetzen – Kinder vor mangelhaften und krank machenden Mahlzeiten schützen	0423/XIX
Ö 8.4		Nahariya	0405/XIX
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!	0413/XIX
Ö 9.2		Gedenken an Julius und Annedore Leber – ein Ort von überbezirklicher Bedeutung	0408/XIX
Ö 9.3		Empfehlung des Preisgerichts zum Denkzeichen Kohlenhandlung Annedore und Julis Leber umsetzen	0414/XIX
Ö 9.4		Erinnerungsstätte, Julius und Annedore Leber, statt Gedenkzeichen	0409/XIX
Ö 9.5		Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg	0400/XIX
Ö 9.6		Finanzierungsmöglichkeiten für einen neuen Büchereibus prüfen	0410/XIX
Ö 9.7		Einschränkung der Fahrtrichtung in die Bautzener Straße	0411/XIX
Ö 9.8		Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße jetzt sicherstellen	0418/XIX
Ö 9.9		Verkehrsgestaltung Innsbrucker Platz	0412/XIX
Ö 9.10		Entfernung illegal aufgestellter Sammelcontainer für Altkleider	0415/XIX
Ö 9.11		Erschließung des EUREF-Geländes: Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen	0416/XIX
Ö 9.12		Bereichsentwicklungsplan	0417/XIX
Ö 9.13		Winterdienst an der Apostel-Paulus-Kirche erweitern	0419/XIX
Ö 9.14		Französisch als 1. Fremdsprache an der Rheingau-Oberschule erhalten Versprechungen und Zusage halten!	0442/XIX
Ö 9.15		Aufrechterhaltung des Französisch-Zugs an der Rheingau-Oberschule – Versprechungen und Zusagen halten!	0420/XIX
Ö 9.16		Französisch als 1. Fremdsprache erhalten	0422/XIX
Ö 9.17		Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen	0421/XIX
Ö 9.18		Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes	0424/XIX
Ö 9.19		Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg	0425/XIX
Ö 9.20		Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen	0426/XIX
Ö 9.21		Bürgerbeteiligung optimieren	0427/XIX
Ö 9.22		Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße	0428/XIX
Ö 9.23		Barrierefreie Gestaltung von Weihnachtsmärkten	0429/XIX
Ö 9.24		Senioren über das Internetangebot des Bezirksamtes informieren	0430/XIX
Ö 9.25		Kampagne zum Thema Essstörungen anregen	0431/XIX
Ö 9.26		AG Jungen und junge Männer einrichten	0432/XIX
Ö 9.27		Privatanschrift von Bezirksverordneten und politisch engagierten Menschen schützen	0433/XIX
Ö 9.28		Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten	0434/XIX
Ö 9.29		Sozial gerechtere Bodennutzung	0435/XIX
Ö 9.30		Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld	0438/XIX
Ö 10		übrige Große Anfragen
Ö 10.1		Flüchtlinge im Bezirk: Umsetzung der damit verknüpften Anforderungen	0406/XIX
Ö 11		Beschlussempfehlungen
Ö 11.1		Tempo 30 in der Rubensstraße	0350/XIX
Ö 11.2		Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee	1862/XVIII
Ö 11.3		Einzelhandelszentrenkonzept aktualisieren	0237/XIX
Ö 11.4		Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!	0264/XIX
Ö 11.5		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-3 Schöneberg-Mitte	0313/XIX
Ö 11.6		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-4 Schöneberger Insel	0314/XIX
Ö 11.7		des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-5 Schöneberg-Nord	0316/XIX
Ö 11.8		Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen -I	0379/XIX
Ö 11.9		Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen - II	0384/XIX
Ö 11.10		RESOLUTION In Sorge um die Kinder- und Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg Die Situation im RSD verbessern!	0437/XIX
Ö 12		Vorlagen zur Beschlussfassung
Ö 13		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 13.1		Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße	1326/XVIII
Ö 13.2		Barrierefreiheit im öffentlich geförderten Wohnungsbau	0088/XIX
	15.02.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wird von den Antragstellern übernommen Der Änderungsantrag der Fraktion der CDU wird von den Antragstellern übernommen. Einstimmiger Beschluss – Konsensliste: Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu prüfen, ob es Einflussmöglichkeiten bzw. rechtliche Grundlagen für die Schaffung von Barrierefreiheit im Mietshaus Meraner Straße 33 geltend machen kann. Dieses Gebäude, mit über 140 kleinen Mieteinheiten, gehört dem städtischen Unternehmen GEWOBAG. Es wurde in den 60er/70er Jahren erbaut und wird derzeit instand gesetzt.

	24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 13.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.
Ö 13.3		Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern	0095/XIX
Ö 13.4		Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße	0120/XIX
Ö 13.5		Fenster am Bautzener Platz schließen	1904/XVIII
Ö 13.6		Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen	0249/XIX
Ö 13.7		Gedenkort Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ der Familie Annedore und Julius Leber	0349/XIX
Ö 13.8		Schuleinzugsgebiete vernünftig einrichten und nicht nach Aktenlage Kurze Beine – kurze Wege	0369/XIX
Ö 13.9		Reduzierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-49VE um die Teilflächen der Grundstücke Prinzenstraße 34-40 und Kaiserstraße 22-26 sowie um eine Teilfläche des Grundstücks Küterstraße 7 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf.	0439/XIX
Ö 13.10		Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-49VE für die Küterstra-ße sowie das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf	0440/XIX
Ö 14		Termin der nächsten Sitzung

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