Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 24.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 3.1  
Die Laternen an der Neumark GS
0165/XIX  
Ö 3.2  
Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Attilastraße
0181/XIX  
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode
0402/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
0403/XIX  
Ö 6.3  
Sitzungstermine sowie Ferienzeit der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
0436/XIX  
Ö 6.4  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 ABs. 1 Buchstabe c BezVG i.V.m. § 69 Abs. 1 (3) GO BVV
0441/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Gesundheitsgefährdung durch Essen an Kitas und Schulen?
0404/XIX  
Ö 8.2  
Nicht an der Qualität des Schulessens sparen
0407/XIX  
Ö 8.3  
Endlich BVV-Beschluss umsetzen – Kinder vor mangelhaften und krank machenden Mahlzeiten schützen
0423/XIX  
Ö 8.4  
Nahariya
0405/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!
0413/XIX  
Ö 9.2  
Gedenken an Julius und Annedore Leber – ein Ort von überbezirklicher Bedeutung
0408/XIX  
Ö 9.3  
Empfehlung des Preisgerichts zum Denkzeichen Kohlenhandlung Annedore und Julis Leber umsetzen
0414/XIX  
Ö 9.4  
Erinnerungsstätte, Julius und Annedore Leber, statt Gedenkzeichen
0409/XIX  
Ö 9.5  
Opt-Out-Day in Tempelhof-Schöneberg
0400/XIX  
Ö 9.6  
Finanzierungsmöglichkeiten für einen neuen Büchereibus prüfen
0410/XIX  
Ö 9.7  
Einschränkung der Fahrtrichtung in die Bautzener Straße
0411/XIX  
Ö 9.8  
Verkehrsberuhigung in der Bautzener Straße jetzt sicherstellen
0418/XIX  
Ö 9.9  
Verkehrsgestaltung Innsbrucker Platz
0412/XIX  
Ö 9.10  
Entfernung illegal aufgestellter Sammelcontainer für Altkleider
0415/XIX  
Ö 9.11  
Erschließung des EUREF-Geländes: Sachstandsbericht erstellen und veröffentlichen
0416/XIX  
Ö 9.12  
Bereichsentwicklungsplan
0417/XIX  
Ö 9.13  
Winterdienst an der Apostel-Paulus-Kirche erweitern
0419/XIX  
Ö 9.14  
Französisch als 1. Fremdsprache an der Rheingau-Oberschule erhalten Versprechungen und Zusage halten!
0442/XIX  
Ö 9.15  
Aufrechterhaltung des Französisch-Zugs an der Rheingau-Oberschule – Versprechungen und Zusagen halten!
0420/XIX  
Ö 9.16  
Französisch als 1. Fremdsprache erhalten
0422/XIX  
Ö 9.17  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen
0421/XIX  
Ö 9.18  
Tempo 30 in der Weskammstraße während des Schulbetriebes
0424/XIX  
Ö 9.19  
Gebietstausch mit Friedrichshain-Kreuzberg
0425/XIX  
Ö 9.20  
Bezirkliche Sportstättenvergabe öffentlich machen
0426/XIX  
Ö 9.21  
Bürgerbeteiligung optimieren
0427/XIX  
Ö 9.22  
Gehwegvorschub Martin-Luther-Str / Winterfeldtstraße
0428/XIX  
Ö 9.23  
Barrierefreie Gestaltung von Weihnachtsmärkten
0429/XIX  
Ö 9.24  
Senioren über das Internetangebot des Bezirksamtes informieren
0430/XIX  
Ö 9.25  
Kampagne zum Thema Essstörungen anregen
0431/XIX  
Ö 9.26  
AG Jungen und junge Männer einrichten
0432/XIX  
Ö 9.27  
Privatanschrift von Bezirksverordneten und politisch engagierten Menschen schützen
0433/XIX  
Ö 9.28  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
0434/XIX  
Ö 9.29  
Sozial gerechtere Bodennutzung
0435/XIX  
Ö 9.30  
Kein Autorennen auf dem Tempelhofer Feld
0438/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Flüchtlinge im Bezirk: Umsetzung der damit verknüpften Anforderungen
0406/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Tempo 30 in der Rubensstraße
0350/XIX  
Ö 11.2  
Zusätzlicher Zugang zum S-Bahnhof Buckower Chaussee
1862/XVIII  
Ö 11.3  
Einzelhandelszentrenkonzept aktualisieren
0237/XIX  
Ö 11.4  
Tempelhofer Feld: Planungen für zusätzliche U- und S-Bahn-Zugänge jetzt aufnehmen!
0264/XIX  
Ö 11.5  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-3 Schöneberg-Mitte
0313/XIX  
Ö 11.6  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-4 Schöneberger Insel
0314/XIX  
Ö 11.7  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Entwurf des Landschaftsplanes 7-L-5 Schöneberg-Nord
0316/XIX  
Ö 11.8  
Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen -I
0379/XIX  
Ö 11.9  
Erschwinglichen Wohnraum sichern - Kommunale Eingriffsmöglichkeiten ausbauen - II
0384/XIX  
Ö 11.10  
RESOLUTION In Sorge um die Kinder- und Jugendhilfe in Tempelhof-Schöneberg Die Situation im RSD verbessern!
0437/XIX  
Ö 12  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße
1326/XVIII  
Ö 13.2  
Barrierefreiheit im öffentlich geförderten Wohnungsbau
0088/XIX  
Ö 13.3  
Arbeitsbedingungen an VHS und Musikschule verbessern
0095/XIX  
Ö 13.4  
Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße
0120/XIX  
Ö 13.5  
Fenster am Bautzener Platz schließen
1904/XVIII  
Ö 13.6  
Fahrradverbindung durch den Cheruskerpark ermöglichen
0249/XIX  
Ö 13.7  
Gedenkort Kohlehandlung „Bruno Mayer Nachf.“ der Familie Annedore und Julius Leber
0349/XIX  
Ö 13.8  
Schuleinzugsgebiete vernünftig einrichten und nicht nach Aktenlage Kurze Beine – kurze Wege
0369/XIX  
Ö 13.9  
Reduzierung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 7-49VE um die Teilflächen der Grundstücke Prinzenstraße 34-40 und Kaiserstraße 22-26 sowie um eine Teilfläche des Grundstücks Küterstraße 7 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf.
0439/XIX  
Ö 13.10  
Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-49VE für die Küterstra-ße sowie das Grundstück Küterstraße 7 (teilweise) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
0440/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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