Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

 
 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 24.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 13

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in der XIX. Wahlperiode.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Frau Dittmeyer Herrn Alexander Bölter als neues Mitglied der Fraktion der CDU in der BVV Tempelhof-Schöneberg.

 

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Rimmler, Frau Schmidt, Frau Dehn, Herr Behrendt und Herr Schulz-Günther

 

Im Nachgang zur Tagesordnung der heutigen Sitzung wurden verteilt:

  • eine Beschlussempfehlung (Resolution) aus dem JHA
  • acht Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung
  • eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 0435/XIX (die GRÜNEN schließen sich dem Antrag der SPD an)
  • ein Änderungsantrag der GRÜNEN zur Drucks.Nr. 0400/XIX
  • ein Ersatzantrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN, durch den die Anträge Drucks.Nr. 0420/XIX (Antrag GRÜNE) und Drucks.Nr. 0422/XIX (Antrag SPD) ersetzt werden
  • ein Ersatzantrag der Fraktion der GRÜNEN und der SPD zur Drucks.Nr. 0410/XIX
  • ein Änderungsantrag der Fraktion der GRÜNEN zur Drucks.Nr. 0429/XIX, dem sich die übrigen in der BVV vertretenen Fraktionen anschließen
  • eine Vorlage der Vorsteherin
  • eine Austauschseite zur Drucks.Nr. 0423/XIX, hier schließt sich die Fraktion der SPD dem Antrag der GRÜNEN an.
  • vom Bezirksamt sechs Mitteilungen zur Kenntnisnahme
  • ein Änderungsantrag der PIRATEN zur Drucks.Nr. 0424/XIX
  • ein Dringlichkeitsantrag der Fraktionen der SPD und der GRÜNEN.

Frau Preußker widerspricht der Dringlichkeit. Die Fraktion der SPD weist den Widerspruch formal zurück. Die Zurückweisung des Widerspruchs erhält die notwendige Zweidrittelmehrheit. Damit ist der Dringlichkeit stattgegeben.

 

 

Die Drucks.Nr. 0407/XIX und 0423/XIX werden aus der Konsensliste gestrichen.

Die so geänderte Konsensliste wird verabschiedet.

 

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV

 

 
 

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