Neue Brückenverbindungen über die Spree Hier: Wiedererrichtung der "Brommybrücke" und des so genannten "Manteuffelstegs" im Rahmen des Programms Stadtumbau West / Berlin-Kreuzberg - Spreeufer
Bebauungsplan V-39 für Grundstücke Mühlenstraße 47-58, Straße der Pariser Kommune 1, 2 sowie die Flurstücke 4025 (teilweise) und 4029 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain
Bebauungsplan V-29 für die Grundstücke Grünberger Straße 24,26, Kopernikusstraße 32-35, Gubener Straße 44-47 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain. Hier: die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens V-29
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie Händler/innen auf Wochenmärkten zum
Auf- bzw. Abbau von Ständen und zum Be- und Entladen von Waren für kurzeZeit das Parken in der Nähe des
Marktortes ermöglicht werden kann. Geprüft werden sollte beispielsweise die
Ausweisung von Kurzparkzonen bzw. die Möglichkeit, auch in der 2. Reihe parken
zu können.
Begründung:
Anlass
des Antrags sind Beschwerden von Markthändlern, deren Parkmöglichkeiten in der
Nähe ihrer Marktstände zugeparkt waren. In der Folge waren die Händler/innen
gezwungen, entweder weitab vom Marktort zu parken oder wegen Parkens in der 2.
Reihe ein Bußgeld zu riskieren.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr und den Ausschuss für
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ff. überwiesen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie Händler/innen auf Wochenmärkten zum
Auf- bzw. Abbau von Ständen und zum Be- und Entladen von Waren für kurzeZeit das Halten in der Nähe des
Marktortes ermöglicht werden kann. Geprüft werden sollte beispielsweise die
Ausweisung von Kurzparkzonen bzw. die Möglichkeit, auch in der 2. Reihe parken
zu können.
Der
BVV ist zur Sitzung im Juni 2010 zu berichten.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Das
Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie Händler/innen auf Wochenmärkten zum
Auf- bzw. Abbau von Ständen und zum Be- und Entladen von Waren für kurzeZeit das Halten in der Nähe des
Marktortes ermöglicht werden kann. Geprüft werden sollte beispielsweise die
Ausweisung von Kurzparkzonen bzw. die Möglichkeit, auch in der 2. Reihe parken
zu können.
Der
BVV ist zur Sitzung im Juni 2010 zu berichten.
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Vorlage
des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Text
siehe Anlage !
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
Text
siehe Anlage !
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste
und Ordnungsamt überwiesen.
13.01.11
WiAS
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:
Die
Vorlage wird zur Kenntnis genommen.
Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt:
Die
Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.
24.02.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 11.50 - überwiesen
16.03.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
Ö 6 - vertagt
20.04.2010 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
20.05.2010 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
26.05.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 8.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
30.06.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 11.53 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
15.12.2010 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Ö 10.15 - überwiesen
13.01.2011 - Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt
Ö 8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
26.01.2011 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin