Drucksache - DS/0406-1/III  

 
 
Betreff: Ausweisung der Brommybrücke in der BEP
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90/Die GrünenVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.10.2007 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
05.12.2007 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vertagt   
05.03.2008 
gemeinsame öffentliche Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, Sport, Umwelt, Verkehr und Wohnen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
19.03.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
28.10.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss SPREERAUM Vorberatung
13.01.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM gegenstandslos     
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
17.11.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.02.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
DS 0406-1 Ausweisung der Brommybrücke  
1. Version vom 28.11.2007 PDF-Dokument

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Im 1. Satz des Antragstextes wird das Wort "ersatzlos" gestrichen.

 

Nach dem 1. Satz wird folgender Satz im Antragstext eingeschoben:

Das BA wird aufgefordert die von der BVV beschlossene Nutzung der Brommybrücke (ausschließlich Radverkehr, Fußgängerverkehr und ÖPNV) in geeigneter Weise in der BEP abzubilden.

 

 

Drucksache 406 neu

 

Die in der BEP im Gesamtnetz Planung Verkehr getroffene Ausweisung der Brommybrücke als Hauptverkehrsstraße Stufe III (örtliche Straßenverbindung) ist zu streichen. Das BA wird aufgefordert die von der BVV beschlossene Nutzung der Brommybrücke (ausschließlich Radverkehr, Fußgängerverkehr und ÖPNV) in geeigneter Weise in der BEP abzubilden.

 

In Abschlußbericht, hier: Nutzungskonzept, Kapitel Verkehr ist auf Seite 48 im 2. Abs. im letzten Satz „Weitere Straßenneubauten sind im Bereich des Wriezener Bahnhofs sowie der Bau der Brommybrücke geplant“ wie folgt zu ändern: „Weitere Straßenneubauten sind im Bereich des Wriezener Bahnhofs geplant. Die Brommybrücke wird ausschließlich für den öffentlichen Personennahverkehr, Fußgänger und Radfahrer errichtet. Weitere Verbindungen über die Spree zwischen

Oberbaum- und Schillingbrücke werden nur als Steg für Fußgänger und Radfahrer errichtet.“

Begründung:

Die Verbindungen der beiden Spreeuferseiten sollen lediglich für  Fußgänger- und Fahrradfahrer , teilweise mit der Option für eine Tram, gebaut werden. Die Nutzung durch MIV ist auszuschließen, wie dies seitens des Bezirksbürgermeisters in einer öffentlichen Anhörung anlässlich der Vorstellung eines Verkehrsgutachtens zu 9 Varianten zugesagt wurde. Die Ausweisung als Brücke ohne Straßenfunktion hat als untersuchte Variante 6 hat in der Gesamtschau vielfältiger Kriterien am besten abgeschnitten und praktisch keine negativen Auswirkungen auf die Wohnbevölkerung im Bereich der nördlichen Wrangelstraße.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen und in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen(ff) überwiesen.

 

 

05.03.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

1.       Die Brommybrücke wird als Steg für Fußgänger und Radfahrer in die BEP aufgenommen. Das BA wird beauftragt, die Finanzierung dieser Brückenverbindung unter anderem über das Programm Stadtumbau West zu prüfen.

 

  1. Es wird eine Brückenverbindung in Verlängerung der Manteuffelstr. In der BEP festgeschrieben. Diese soll für Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV ausgelegt werden. Das Bezirksamt wird beauftragt, entsprechende Finanzierungsvorschläge zu entwickeln.

 

SPD Clemens Teschendorf

 

19.03.2008

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

1.       Die Brommybrücke wird als Steg für Fußgänger und Radfahrer in die BEP aufgenommen. Das BA wird beauftragt, die Finanzierung dieser Brückenverbindung unter anderem über das Programm Stadtumbau West zu prüfen.

 

  1. Es wird eine Brückenverbindung in Verlängerung der Manteuffelstr. In der BEP festgeschrieben. Diese soll für Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV ausgelegt werden. Das Bezirksamt wird beauftragt, entsprechende Finanzierungsvorschläge zu entwickeln.

 

 

21.10.2009

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird überwiesen in die Ausschüsse: Spreeraum, Ausschuss für Umwelt und verkehr, Ausschuss für Stadtplanung und Bauen ff.

 

 

 

StadtBau 17.02.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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