Drucksache - DS/1638/III  

 
 
Betreff: Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEVorsteherin
Verfasser:Schüßler, LotharBurkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Vorsteherin
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.02.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
16.03.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen gemeinsam mit Stadtplanung und Bauen und Spielplatzkommission vertagt     
20.04.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Vorberatung
20.05.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.05.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.06.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
15.12.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Vorberatung
13.01.2011 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.01.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
1. Version vom 27.05.2010 PDF-Dokument
DS1638_VzK Be- und Entlademöglichkeiten  
2. Version vom 30.06.2010 PDF-Dokument
1638 III Befristete Be- und Entlademöglichkeiten bei Märkten BVV_Vorlage  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie Händler/innen auf Wochenmärkten zum Auf- bzw. Abbau von Ständen und zum Be- und Entladen von Waren für kurze  Zeit das Parken in der Nähe des Marktortes ermöglicht werden kann. Geprüft werden sollte beispielsweise die Ausweisung von Kurzparkzonen bzw. die Möglichkeit, auch in der 2. Reihe parken zu können.

 

 

 

Begründung:       

 

Anlass des Antrags sind Beschwerden von Markthändlern, deren Parkmöglichkeiten in der Nähe ihrer Marktstände zugeparkt waren. In der Folge waren die Händler/innen gezwungen, entweder weitab vom Marktort zu parken oder wegen Parkens in der 2. Reihe ein Bußgeld zu riskieren.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt und Verkehr und den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ff. überwiesen.

 

 

UmwVerk 20.04.2010

 

Einstimmig angenommen.

 

WiBO 20.05.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie Händler/innen auf Wochenmärkten zum Auf- bzw. Abbau von Ständen und zum Be- und Entladen von Waren für kurze  Zeit das Halten in der Nähe des Marktortes ermöglicht werden kann. Geprüft werden sollte beispielsweise die Ausweisung von Kurzparkzonen bzw. die Möglichkeit, auch in der 2. Reihe parken zu können.

 

Der BVV ist zur Sitzung im Juni 2010 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie Händler/innen auf Wochenmärkten zum Auf- bzw. Abbau von Ständen und zum Be- und Entladen von Waren für kurze  Zeit das Halten in der Nähe des Marktortes ermöglicht werden kann. Geprüft werden sollte beispielsweise die Ausweisung von Kurzparkzonen bzw. die Möglichkeit, auch in der 2. Reihe parken zu können.

 

Der BVV ist zur Sitzung im Juni 2010 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text siehe Anlage !

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Ausschuss für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

 

 

13.01.11 WiAS

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 
 

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