Drucksache - DS/1650/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1)  Wie hoch belaufen sich nach aktuellen Schätzungen die durch das Bezirksamt zu tragenden erhöhten Endkosten für die Schneebeseitigung im Bezirk Friedrichshain−Kreuzberg?

Frau Kalepky:

Mir liegt zwar nur die eine Frage vor, aber ich versuche die beiden anderen Nachfragen, die sie gestellt haben auch mit zu beantworten.

Zu 1:

Das BA hat die mit dem Winterdienst beauftragten Firmen Verträge abgeschlossen, die unabhängig vom Umfang der notwendigen Arbeiten eine pauschale Vergütung enthalten. Von den beauftragten Firmen können den erhöhten Umfang der notwendigen Arbeiten in diesem Winter also keine höheren Vergütungen gefordert werden, weil pauschal. Aufgrund der unzureichenden, wie wir ja gerade festgestellt haben Leistungen der Winterdienste, die beauftragt worden waren, Entgelte in vielen Fällen gekürzt, sodass zunächst keine erhöhten Kosten sondern ganz im Gegenteil Minderkosten für die beauftragten Dienstleistungen zu verzeichnen sind. Flächen und Wege, was ja auch interessant ist z.b. in unseren Innenhofbereichen. Auf den Innenhöfen von unseren Liegenschaften werden Wege vielfach durch die jeweiligen Hausmeister nach wie vor gereinigt und gestreut. Für die Kompensation vereinzelter, krankheitsbedingter Ausfälle von unseren Hausmeistern, dass ist über die Feiertage und die kalte Jahreszeit nicht ausgeblieben sowie für den erhöhten Streubedarf, der in der ganzen Stadt zu verzeichnen war, sind Mehrkosten entstanden, die jedoch in der Regel durch die vorgenannten Entgeltkürzungen nämlich gegenüber den Firmen, wieder aufgefangen werden können. Bisher sind also noch keine nennenswerten Kostenerhöhungen zu verzeichnen, können aber ggf. durch Mehrkosten für eine noch erforderliche Streuguterhöhung durchaus auftreten, aber im Augenblick können wir das noch nicht feststellen. 

Zu 2:

Wie viele Firmen wurden beauftragt. Im Zweifelsfalle müsste Herr Beckers mir zur Seite springen.

Frau Kalepky:

Es ist eine große Firma beauftragt worden.

Zu 3:

Wie viel Ordnungsverfahren und in welcher Höhe.

Frau Kalepky:

Hat Herr Beckers damals auch in der Beantwortung genannt - kann ich summasumarum auch noch machen, weiß ich im Augenblick nicht.

Frau Seid:

Wie viele Verletzungen bzw. Schäden sind denn bekannt geworden und die Schadenersatzforderungen, falls es welche gab.

Frau Kalepky:

Meines Wissens sind in unserem Bezirk noch keine Schadenersatzforderungen gestellt worden. Ich will noch ergänzen, Herr Beckers hat mir gerade gesagt die Anzahl der Ordnungsverfahren. Herr Glatzel, das ist bisher nur eine, die an eine Firma gestellt worden ist.

Herr Salonek:

Der Infrastrukturkostenbericht von 2008 weist für den..(unverständlich)...am Anhalterbahnhof Schneebeseitigungskosten von 1,35 € aus. Preisfrage, wie viel verdient ein Mitarbeiter, der  für 1,35 € über den Winter der den....(unverständlich) eisfrei hält.

Frau Kalepky:

Ich bin etwas sprachlos, ich bin gerade noch mal auf den Text hingewiesen worden. Dadurch, dass wir ja die Firmen beauftragen und das war 2008 nicht anders als heute, ist das eine etwas rätselhafte Zahl, die ich aber gerne im Ausschuss, wenn sie sie noch mal stellen beantworten möchte.