Drucksache - DS/1629/III  

 
 
Betreff: Mit Immobilien für den Haushalt sparen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDstellv. Vorsteher
Verfasser:Dahl, JohnBorchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Vorsteherin
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.02.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
03.03.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
09.03.2010 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
24.03.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
31.08.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
06.09.2011 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
08.09.2011 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Anlagen:
BA-Vorlage zur DS 1629 III - Mit Immobilien für den Haushalt sparen - 04082011 Korrektur 180811  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzulegen wie und wo Dienststellen des Bezirksamts im Bezirk so zusammengelegt werden können, dass durch die Aufgabe von Standorten und die Abgabe der entsprechenden Immobilien Einsparungen erzielt werden können.

 

Der BVV ist bis März 2010 zu berichten.

 

Begründung:

 

Der Haushaltsplanentwurf weist für 2010 immer noch eine Finanzierungslücke von fast 6.000.000,00 ? auf. Auf der Februarsitzung des Immobilienausschusses äußerte die Leiterin des Steuerungsdienstes im Rahmen der Besprechung des Infrastrukturkostenberichts die Ansicht, dass nennenswerte Einsparungen nur durch die Abgabe von Immobilien erzielt werden könnten. Insbesondere durch die sogenannten BuW-Kosten wird der Bezirkshaushalt unnötig belastet.

 

Das Bezirksamt hat daher insbesondere im Zusammenhang mit der Auflösung der PMA darzulegen, wie und in welchem Umfang Einspareffekte durch die Aufgabe von Immobilien erzielt werden können.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Immobilien und Verwaltung und den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen ff. überwiesen.

 

03.03.2010 Immo

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzulegen wie und wo Dienststellen des Bezirksamts im Bezirk räumlich so zusammengelegt werden können, dass durch die Aufgabe von Standorten und die Abgabe der entsprechenden Immobilien Einsparungen erzielt werden können.

 

Der BVV ist bis März 2010 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

09.03.2010 PHI

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzulegen wie und wo Dienststellen des Bezirksamts im Bezirk räumlich so zusammengelegt werden können, dass durch die Aufgabe von Standorten und die Abgabe der entsprechenden Immobilien Einsparungen erzielt werden können.

 

Der BVV ist bis März 2010 zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzulegen wie und wo Dienststellen des Bezirksamts im Bezirk räumlich so zusammengelegt werden können, dass durch die Aufgabe von Standorten und die Abgabe der entsprechenden Immobilien Einsparungen erzielt werden können.

 

Der BVV ist bis März 2010 zu berichten.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

PHI 06.09.2011

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird nicht als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen