Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Einführung einer neuen Bezirksverordneten      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
0426/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines/einer beratenden sowie stellv. beratenden Mitgliedes im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0462/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Bebauungsplan VII-134-1B (Fürstenbrunner Weg 97/99)  
Enthält Anlagen
0389/4  
Ö 6.2  
Ergänzungsplan 2013 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0427/4  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Übersicht des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden (§ 36 Abs. 5 GO-BVV) Berichtszeitraum: Dezember 2011 bis November 2012 (4. WP)  
0423/4  
Ö 7.2  
B-Plan VII-142-1 ba  
Enthält Anlagen
0387/4  
Ö 7.3  
B-Plan 4-50  
Enthält Anlagen
0388/4  
Ö 7.4  
Sportliche Nutzung des Grundstücks mit Gebäude Arcostraße 11  
0391/4  
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde      
Ö 8.1  
Parkraum-Abzocke durch Herrn Baustadtrat Schulte!  
0428/4  
Ö 8.2  
Förderung von (Langzeit-)Arbeitslosen in Charlottenburg-Wilmersdorf - ein Erfolgsrezept zum Dumping-Preis?  
0459/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Bessere Ausschilderung am S-Bahnhof Charlottenburg
0246/4  
Ö 9.2  
Vom Untergrund ins Ungewisse III
0303/4  
Ö 9.3  
Flaschenbehälter an Papierkörbe
0307/4  
    16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.09.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    18.10.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, zusammen mit der BSR der anderen Träger ein Modellprojekt zu entwickeln, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zusammen mit der BSR ein Modellprojekt zu entwickeln, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

 

Der Vorsitzende erteilt einem anwesenden Bürger mit Zustimmung des Ausschusses das Wort. Dieser bemängelt, dass von angebrachten Vorrichtungen auch andere Per­sonen profitieren und die eigentlichen Flaschensammler leer ausgehen würden.

Der Vorsitzende erwiderte, dass das Problem selbstverständlich bekannt und er auf das Prüfergebnis gespannt sei.

 

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3.1 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    29.11.2012 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, ob ein Modellprojekt entwickelt werden kann, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden kann, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2012 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, zusammen mit der BSR der anderen Träger ein Modellprojekt zu entwickeln, bei dem an Abfallbehältern Vorrichtungen für Flaschensammler angebracht werden, um den Menschen, die Flaschen sammeln, das gefährliche Greifen in den Papierkorb zu ersparen.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2012 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9.4  
Druckraumeinrichtung  
0332/4  
Ö 9.5  
Betreuung und Pflege des Mosse-Stifts wieder sicherstellen
0336/4  
Ö 9.6  
Brücke "Hoher Bogen" Wilmersdorf für den Radverkehr frei geben  
0345/4  
Ö 9.7  
Leichte Sprache II
0352/4  
Ö 9.8  
Überdachung Umsteigebahnhof Wilmersdorfer Straße/Charlottenburg realisieren
0362/4  
Ö 9.9  
Leichte Sprache III
Enthält Anlagen
0367/4  
Ö 9.10  
Mehr Fahrradabstellbügel am S-Bahnhof Charlottenburg
0369/4  
Ö 9.11  
Inklusion als Thema der Schulleitungsakademie  
0370/4  
Ö 9.12  
Fair-o-mat im Rathaus Charlottenburg aufstellen  
0373/4  
Ö 9.13  
Haltestelle des Busses 110 umbenennen  
0377/4  
Ö 9.14  
IGA 2017: Referenzstandort in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0398/4  
Ö 9.15  
Bezirkliche Ausbildungsplätze erhalten
0402/4  
Ö 9.16  
Wieder eintrittsfreier Donnerstag in den staatlichen Museen
0407/4  
Ö 9.17  
Familienbad Olympiastadion
0396/4  
Ö 9.18  
Sozialverträgliche Eintrittspreise für Zoo, Aquarium und Tierpark  
0408/4  
Ö 9.19  
Einhaltung von Tempo 30 in der nördlichen Sophie-Charlotten-Straße - bevor es zu spät ist (II)
0409/4  
Ö 9.20  
Einwohnerversammlung zur Information über die allgemeine finanzielle und personelle Lage des Bezirks
0413/4  
Ö 9.21  
Stuttgarter Platz weiter aufwerten - südliche Wilmersdorfer Straße besser an die Fußgängerzone anbinden
0414/4  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Wildgehege erhalten!  
0429/4  
Ö 10.2  
Zentrum für Sportmedizin und Gesundheitssport im Olympiapark zusammenlegen  
0434/4  
Ö 10.3  
Aufwertung des Bundesplatzes IV, Leitplanken  
0438/4  
Ö 10.4  
Wohnraum für Obdachlose  
Enthält Anlagen
0431/4  
Ö 10.5  
Bürger- und bürgerinnenfreundlich - von der Startseite an!  
0435/4  
Ö 10.6  
Aufwertung des Bundesplatzes V, Tempo 30  
0439/4  
Ö 10.7  
Keine Doppelnutzung von Räumen in der Berliner Grundschule für Unterricht und Hortbetreuung  
0432/4  
Ö 10.8  
Bezirkshaushalt nicht durch private Bautätigkeiten belasten  
Enthält Anlagen
0436/4  
Ö 10.9  
Aufwertung des Bundesplatzes VI, Tempo 30 nachts  
0440/4  
Ö 10.10  
Gedenktafeln zur Erinnerung an Klaus Schütz und Heinz Galinski  
0433/4  
Ö 10.11  
Bezirkliche Vernetzung vorantreiben!  
0437/4  
Ö 10.12  
BEA Kitas  
0452/4  
Ö 10.13  
Veröffentlichung linksextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0463/4  
Ö 10.14  
Aufwertung des Bundesplatzes VII, Zukunftswerkstatt  
0441/4  
Ö 10.15  
Abo-Service für Tätigkeiten der BVV - Bürger- und Bürgerinneninformation erleichtern  
0442/4  
Ö 10.16  
Wartehäuschen und Bushaltestelle "Stößenseebrücke" zusammenführen  
0443/4  
Ö 10.17  
Elektronisches offenes Kassenbuch  
0453/4  
Ö 10.18  
Salamitaktik von "Alnatura" am Meyerinckplatz unterbinden  
0444/4  
Ö 10.19  
Einbahnstraßenregelung Clausewitzstraße/Giesebrechtstraße  
0445/4  
Ö 10.20  
Ladezone Giesebrechtstraße 4  
0446/4  
Ö 10.21  
Elektrogeräte sammeln  
0447/4  
Ö 10.22  
Infrastrukturkostenberichte  
Enthält Anlagen
0454/4  
Ö 10.23  
Konzept für den Jungfernheide-Park entwickeln  
Enthält Anlagen
0448/4  
Ö 10.24  
Mindestlohn von 8.50 Euro für alle beim Land Berlin Beschäftigten sichern  
0449/4  
Ö 10.25  
Gutachten zur Kolonie Oeynhausen veröffentlichen  
0450/4  
Ö 10.26  
Unterkünfte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber  
0455/4  
Ö 10.27  
Erläuterung im Haushaltsplan  
0456/4  
Ö 10.28  
Veröffentlichung rechtsextremistischer Übergriffe in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0457/4  
Ö 10.29  
Vermögensteuer -jetzt- Town Charlottenburg Wilmersdorf  
0451/4  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Fragen an den Bezirksstadtrat für Bürgerdienste I  
0460/4  
Ö 11.2  
Fragen an den Bezirksstadtrat für Bürgerdienste II  
0461/4  
               
 
 

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