Tagesordnung - 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 13. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 25.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Einwohnerfragen
0358/4  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Einwohnerantrag / Wahlen    
Ö 3.1  
Erhaltung des Gaslichts in Charlottenburg-Wilmersdorf
0384/4  
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
0383/4  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 8     Große Anfragen / Aktuelle Stunde    
Ö 8.1  
Unterstützung für die Kleingärtner
0359/4  
Ö 8.2  
Zukunft des "Berliner Notdienst Kinderschutz"
0364/4  
Ö 8.3  
"Berliner Notdienst Kinderschutz" in vollem Umfang erhalten!
0365/4  
Ö 8.4  
Charlottenburg-Wilmersdorf auf dem Weg zur inklusiven Schule
0372/4  
Ö 8.5  
Was kostet die Kleingartenanlage Oeynhausen?
0380/4  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Defekte Beleuchtungen in Grünanlagen
0256/4  
Ö 9.1.1  
Projekt "Männer gegen Gewalt" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
0270/4  
Ö 9.2  
Umgang mit Migration und Integration verbessern
0281/4  
Ö 9.2.1  
Beitritt des Bezirks Charlottenburg-Wilmersdorf zum "Internationalen Observatory on Participatory Democracy (OIPD)"
0302/4  
Ö 9.3  
Tätigkeitsbericht über Campus Charlottenburg
0306/4  
Ö 9.3.1  
Flaschenbehälter an Papierkörbe
0307/4  
Ö 9.3.2  
Regelmäßiger Reparaturtreff
0308/4  
Ö 9.3.3  
Information der Eltern über ihre Rechte in Bezug auf Betreuungsverträge mit Kitas
0310/4  
Ö 9.3.4  
Keine 100 zusätzlichen "Germanwings"-Flüge pro Woche am Flughafen Tegel zum Winterflugplan 2012/2013
0386/4  
Ö 9.4  
Verkehrs- und Parkkonzept für die Messe endlich auf den Weg bringen!
0326/4  
Ö 9.5  
Haltestreifen vor der Heiligendammer Straße
0328/4  
Ö 9.5.1  
Beschwerde-Internetportal einrichten
0330/4  
Ö 9.5.2  
Krank und alt in Charlottenburg-Nord - Wohin mit den Leiden?
0338/4  
Ö 9.6  
Das ehrenamtliche Engagement für den Ziegenhof von öffentlicher Seite unterstützen
0346/4  
Ö 9.6.1  
Durchsuchbarkeit von Bezirksseiten
0349/4  
Ö 9.6.2  
Informationen über Barrierefreiheit veröffentlichen
0350/4  
Ö 9.6.3  
Weiterverarbeitung öffentlicher Daten. Schon bei der Erstellung mitdenken.
0353/4  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 20.09.2012    TOP: Ö 10.25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie    DATUM: Mi, 17.10.2012    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und

Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll bei Verträgen mit Dienstleistern zur Erstellung von Daten/Dateien zukünftig darauf achten, dass die erworbenen Daten weiterverbreitet werden dürfen.

Klauseln, die die Weiterverbreitung von Daten einschränken, sind zu monieren.

Gegebenenfalls ist ein alternativer Dienstleister in Betracht zu ziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2012 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:      3                 Enthaltung:              0

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig der Drucksache die Dringlichkeit zu erteilen.

 

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 25.10.2012    TOP: Ö 9.6.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9.7  
Verkehrssicherheit für Radverkehr sicherstellen
0356/4  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Erhöhter Ansatz für das Schulmittagessen
0360/4  
Ö 10.2  
Schulessen auskömmlich finanzieren
0375/4  
Ö 10.3  
Arbeitsbündnis Jugend und Beruf - neue Perspektiven für Charlottenburg-Wilmersdorf
0366/4  
Ö 10.4  
Fair-o-mat im Rathaus Charlottenburg aufstellen
0373/4  
Ö 10.5  
Leichte Sprache III
Enthält Anlagen
0367/4  
Ö 10.6  
"Willkommensklassen" und Jugendmigrationsdienst miteinander verknüpfen
0374/4  
Ö 10.7  
Überdachung Umsteigebahnhof Wilmersdorfer Straße/Charlottenburg realisieren
0362/4  
Ö 10.8  
Energetische Sanierung
0368/4  
Ö 10.9  
Barrierefreiheit in den Schwimmbädern des Bezirkes Charlottenburg-Wilmersdorf
0376/4  
Ö 10.10  
Beleuchtung Wilmersdorfer Straße
0363/4  
Ö 10.11  
Mehr Fahrradabstellbügel am S-Bahnhof Charlottenburg
0369/4  
Ö 10.12  
Zusammenarbeit zwischen Bezirk und JobCenter transparent gestalten
Enthält Anlagen
0378/4  
Ö 10.13  
Haltestelle des Busses 110 umbenennen
0377/4  
Ö 10.14  
Inklusion als Thema der Schulleitungsakademie
0370/4  
Ö 10.15  
Freie Kitaplätze veröffentlichen
0371/4  
Ö 10.16  
Bürgerbeteiligung in der BVV fördern
0379/4  
Ö 10.17  
Spielflächen auf dem Olivaer Platz für alle Kinder
0381/4  
Ö 10.18  
Bedarfsdeckende Gewährung von Leistungen für dezentrale Warmwasserversorgung
0382/4  
             
 
 

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