Zur Beantwortung Herr BzStR Gröhler:
Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Block, da hier ja heute Jeder Jedem dankt immer für Anfragen und Antworten, will ich natürlich nicht versäumen, seitens des Bezirksamtes herzlich für diese Große Anfrage mich zu bedanken, gibt sie doch dem Bezirksamt in seiner Beantwortung die Möglichkeit, auch den Fokus der Öffentlichkeit auf die Thematik Zentraler Omnibusbahnhof zu lenken.
Zu 1.
Ich verstehe oder das Bezirksamt versteht Ihre Fragestellung erst einmal dahingehend, wie wir uns zum Erhalt dieses Standortes positionieren. Bei 5. beantworte ich dann die Frage der Konkurrenzsituation zu anderen Standorten. Der Standort des Zentralen Omnibusbahnhofs am Funkturm ist ja ein in der Nachkriegszeit, früher war der Omnibusbahnhof mal am Stuttgarter Platz, in den 60er Jahren gewachsener Standort, andererseits sieht man dem ZOB auch die 60er Jahre immer noch sehr deutlich an. Nichts desto trotz ist die Situation ja so, dass beim zentralen Omnibusbahnhof mehr als eine Mio. Fahrgäste pro Jahr verkehren. Die Zahl ist damit höher, als die Fluggastzahl beim Flughafen Tempelhof in seinen letzten Jahren der Fall gewesen ist. Also, man darf den ZOB auch nicht unterschätzen. Und im Zusammenhang mit einer weiteren Zunahme der Mobilität in Südost-Europa ist sicherlich auch davon auszugehen, da Berlin ein Stück weit hier eine Drehkreuzfunktion hat, dass dieser Standort in Berlin auch weiter nachgefragt werden wird. 64.000 An- und Abfahrten gibt es im Jahr, vielleicht auch noch mal, um so eine Zahl zu nennen. Also, insofern geht das Bezirksamt davon aus, dass der Omnibusbahnhof am Funkturm weiterhin dringend erforderlich ist und das Bezirksamt wird auch für den Fortbestand dieses Standortes vehement nach außen eintreten.
Zu 2.
Dem Bezirk selbst liegen keine aktuellen Baukostenschätzungen für den, wie wir auch zugeben, gern dringend erforderlichen Umbau eine Revitalisierung und Sanierung des Omnibusbahnhofs vor. Das Bezirksamt selbst kann auch keine Selbstkostenschätzungen machen, denn zuständig ist die Internationale Omnibusbetreibergesellschaft, die den ZOB tatsächlich verwaltet und bei dieser IOB handelt es sich um ein Unternehmen der BVG-Beteiligungsholding GmbH & Co KG. Andererseits, meine Damen und Herren, ist das Bezirksamt, und zwar die Abteilung Bauwesen im Beirat des ZOB’s vertreten und in der letzten ZOB-Beiratssitzung am 13. Dezember 2010, also sehr aktuell, sind keine konkreten geplanten Baumaßnahmen durch die IOB vorgestellt worden. Der Geschäftsführer hat allerdings, ohne dass konkrete Daten dafür genannt wurden, dargestellt, dass die Betreibergesellschaft Investitionen identifiziert hätte und sie zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eine Priorisierung vornehme, was auch immer das heißen mag? Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung soll dann eine Kostenschätzung vornehmen und soll entsprechend diese in die Beratungen des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses einfüttern und nach der Beratung im Hauptausschuss soll in der kommenden Beiratssitzung am 24. März 2011 dann eine entsprechende Planung vorgestellt werden. Ich bin gern bereit, dann im Bauausschuss, wenn uns die Kenntnisse vorliegen, hierüber weiter Auskunft zu geben.
Zu 3. und 4.
Ich muss jetzt ein Stück auf die eben gegebene Antwort verweisen. Da wir noch nicht wissen, in welchem Umfang tatsächlich die IOB entsprechende Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen vornehmen will, können wir Ihnen auch nicht sagen, zu welchem Zeitpunkt oder in welchen Zeitraum das umgesetzt werden soll. Und wir können Ihnen auch nicht sagen, wie die Aufrechterhaltung des Betriebes stattfinden soll. Das ist auch nicht Aufgabe des Bezirksamtes, andererseits gehe ich davon aus, dass insbesondere bei der Zahl 64.000 An- und Abfahrten pro Jahr und über eine Mio. Fahrgäste selbstverständlich der Betrieb aufrecht erhalten werden muss während der Umbaumaßnahmen, das geht sicherlich aber auch, weil der ZOB ist zwar an der einen oder anderen Stelle räumlich beengt, aber er ist nun nicht so klein, dass wenn man an der einen Seite anfängt, man nicht den Verkehr auf der anderen Seite abwickeln kann und ggf. sind dann entsprechende Umverlegungen ins öffentliche Straßenland für einen vorübergehenden Zeitraum auch durchaus vorstellbar.
Zu 5.
Zu der Frage, wie positionieren wir uns dazu, dass es möglicherweise auch andere Standorte geben soll? In der Tat, die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat in der Beiratssitzung bestätigt, dass sie Untersuchungen für drei weitere Standorte, es waren mal knapp zehn, aber es hat sich jetzt fokussiert auf drei Standorte, dass wir für drei Standorte weitere Untersuchungen vornehmen und zwar sind es im Einzelnen, Tempelhofer Feld darf ich ja jetzt nicht mehr sagen, ich glaube, die offizielle Bezeichnung ist jetzt Tempelhofer Freiheit, habe ich in irgendeiner Veröffentlichung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gelesen, also ich meine den ehemaligen Flughafen Tempelhof. Dann gibt es noch die Möglichkeit aus Sicht von SenStadt derartiges auf dem Gelände des Ostbahnhofs zu realisieren und am Bahnhof Südkreuz. Der politische Entscheidungsprozess soll in 2011 hierzu abgeschlossen sein. So, und zu Ihrer Frage, wie sich das Bezirksamt dazu positioniert?
Natürlich kann das Bezirksamt nichts dagegen haben, wenn die Landesregierung entscheidet, man möchte in Anbetracht der Größe Berlins, was die Ausdehnung und was 3,5 Mio. Menschen angeht, man möchte noch einen zweiten Omnibusbahnhof schaffen. Dagegen spricht nichts. Aber, meine Damen und Herren, das Bezirksamt wird sich vehement dagegen wehren, wenn der andere Omnibusbahnhof der ZOB werden soll. Also, mit anderen Worten, wir werden selbstverständlich dafür eintreten, dass am Funkturm weiterhin ein Omnibusbahnhof etabliert ist. Wir haben schon den Bahnhof Zoo verloren, wir verlieren in Kürze den Flughafen Tegel und wir werden es nicht akzeptieren, dass wir auch noch den ZOB verlieren. Das hat jetzt nichts mit Lokalpatriotismus zu tun, sondern mit der einfachen Überzeugung des Bezirksamtes, dass der ZOB am Funkturm verkehrlich hervorragend angebunden ist, sowohl über die A 100, kommt man relativ gut auf die A 111, wenn sie mal nicht komplett zugestaut ist, man kommt sehr gut in südliche Richtung über die AVUS und man kommt insbesondere auch über die großen Stadtstraßen z. B. zu den entsprechenden Abstellplätzen für die Busse, ohne das man jetzt durch Wohnquartiere fahren muss, und der ZOB ist auch für Fahrgäste gut durch U-Bahn, Busse und, wenn sie fährt, auch durch die S-Bahn zu erreichen.
Also, insofern gibt es aus unserer Sicht keinerlei Veranlassung, diesen tradierten Standort aufzugeben. Ich habe aber Verständnis dafür, dass wenn man sagt, die Ausdehnung Berlins ist so groß, man möchte noch einen zweiten Omnibusbahnhof als Abfahrtspunkt in der Stadt schaffen, dann wird man das sicherlich ein Stück akzeptieren müssen, zumal man, wenn man ganz ehrlich ist, auch zugeben muss, dass sich am Alexanderplatz ja schon ein Stück weit ein zweiter Omnibusbahnhof herausgebildet hat, insbesondere durch das wirtschaftliche Auftreten großer Busfahrunternehmen, die dort einfach als zweiten Ort die Leute ein- und aussteigen lassen. Das ist einfach die Macht des Faktischen in den letzten Jahren. Aber Sie dürfen sicher sein, dass das Bezirksamt sowohl aus verkehrlicher als auch aus städtebaulicher Sicht dafür eintreten wird, dass dieser Standort dauerhaft als Omnibusbahnhof weiter betrieben wird.
DGS
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