Drucksache - 1934/3  

 
 
Betreff: Bordsteinhindernisse adieu!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/CDU 
Verfasser:Verrycken/Scheffer/Schmitt 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
09.12.2010 
47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
05.01.2011 
69. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
20.01.2011 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 20.01.2011 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass das von der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Soziales finanziertes Projekt zur Senkung von hohen Bordsteinen künftig auch in unserem Bezirk etabliert wird.

 

Der BVV ist bis zum 28.02.2011 zu berichten.

 

 

 

Hierzu wird Folgendes berichtet:

 

Das Bezirksamt hat sich mit Schreiben vom 01. Februar 2011 an den Staatssekretär der Senatverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales mit der Bitte um Prüfung des Anliegens gewandt.

 

Das Bezirksamt bittet das beiliegende Antwortschreiben des Staatssekretärs vom 14. Februar 2011 zur Kenntnis zu nehmen und den Beschluss als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

 

Monika Thiemen              Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin              Bezirksstadtrat

 
 

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