Drucksache - 1791/3  

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 20.01.2011 folgenden Beschluss gefasst:

„Die BVV bedauert, dass wegen Umschichtung der Mittel der Bau einer angemessenen Mensa für das Walther-Rathenau-Gymnasium weiter verschoben worden ist.

Das Bezirksamt wird daher aufgefordert, die Fertigstellung einer Mensa bis zum Schuljahrsbeginn 2011/2012 zuzusichern und zu realisieren.“

Hierzu wird Folgendes berichtet:

Da es sich bei dieser Maßnahme um keinen Neubau, sondern um die Sanierung einer vorhandenen Cafeteria handelt, müsste die Maßnahme zur Realisierung im S-Programm angemeldet werden. Für diese mögliche Anmeldung wurde vom Fachbereich Hochbau bereits eine Kurz-BPU erstellt.

Eine Anmeldung der Maßnahme für das S-Programm 2012 ist aufgrund anderer Prioritäten nicht erfolgt. Eine mögliche Anmeldung für das S-Programm 2013 wird in Abwägung der Prioritäten geprüft werden.

Das Bezirksamt wird die zuständigen BVV-Ausschüsse über das Ergebnis der Prüfungen informieren und bittet den Beschluss als erledigt zu betrachten.

Reinhard Naumann              Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadtrat