Drucksache - 1976/3  

Die BVV hat am 19.05.2011 beschlossen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, das Projekt Ziegenhof der Blockini 128 e.V. langfristig mit einem Futtermittelzuschuss in Höhe von 1.000 Euro jährlich zu unterstützen.

Das Bezirksamt teilt dazu mit:

Die Verwaltung des Jugendamts hatte den Antrag der Bezirksverordnetenversammlung in ihrem Vorschlag zur Beratung über die Verteilung der Mittel für die Jugendarbeit im Jugendhilfeausschuss berücksichtigt. Vor dem Hintergrund der zu erwartenden vorläufigen Haushaltswirtschaft gem. Art. 89 VvB in 2012 wurde dem Jugendhilfeausschuss in der Sitzung am 06.12.2011 vorgeschlagen, die Blockini 128 für das Projekt Ziegenhof für die ersten sechs Monate mit einem – wie bei den anderen Projekten bei den Sachmitteln um vorsorglich 20 % gekürzten - Betrag von dann 400 Euro zu fördern. Der vom Bezirksamt zur Verfügung gestellte Betrag sollte um den Betrag verringert werden, den sich die GEWOBAG auf Anfrage des Bezirks bereit erklärt hat zu finanzieren. Der Jugendhilfeausschuss ist dem Vorschlag gefolgt.

Mit dem 1. Haushaltswirtschaftsrundschreiben wurden die Bedingungen präzisiert, unter denen der Bezirk in der vorläufigen Haushaltswirtschaft Mittel verausgaben kann. Danach sind Projektförderungen nur möglich, wenn sie unbedingt notwendig und zeitlich erforderlich sind. Da vor diesem Hintergrund die Mittel für den Ziegenhof nicht aus dem Haushalt verausgabt werden können, wurden dem Ziegenhof 200 Euro aus nicht zweckgebundenen Spendenmitteln der Abteilung Jugend zur Verfügung gestellt. Weitere 200 Euro werden von der GEWOBAG gespendet. Das Bezirksamt bedankt sich ausdrücklich bei der GEWOBAG für ihr Engagement für dieses wichtige Projekt im Kiez Klausenerplatz.

Die Abteilung Jugend wird im Rahmen der Haushaltplanaufstellung den erforderlichen Bedarf anmelden, um die restliche Finanzierung im zweiten Halbjahr sicherstellen zu können.

Reinhard Naumann              Elfi Jantzen

Bezirksbürgermeister              Bezirksstadträtin