Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1     Einwohnerfragen    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2.1  
Dringlichkeiten    
Ö 2.2  
Konsensliste    
Ö 3  
Wahlen    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
1942/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 6.1  
Übertragung des Betriebes des wohnungslosen Wohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17
1915/3  
Ö 6.2  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
1507/3  
Ö 7.2  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden
1843/3  
Ö 7.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf
1784/3  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Ausreichend Erzieher/-innen in unserem Bezirk?
1872/3  
Ö 8.2  
Kältehilfe im Bezirk sichern!
1916/3  
Ö 8.3  
Ein Herz für Obdachlose
1929/3  
Ö 8.4  
Hardenbergplatzkonzeptvorschläge lassen viele Fragen offen!
1936/3  
Ö 8.5  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung
1937/3  
Ö 8.6  
Kita-Eigen-Zuschussbetrieb?
1940/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen    
Ö 9.1  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden
1651/3  
Ö 9.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!
1819/3  
Ö 9.3  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen
1820/3  
Ö 9.4  
Verkehrsberuhigung im Westend
1610/3  
Ö 9.5  
Nachnutzung TXL
1765/3  
Ö 9.6  
Fairer Handel
1865/3  
Ö 9.7  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945
1873/3  
Ö 9.8  
Flurbereinigung durchführen neu: Gebietstausch durchführen
1900/3  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Energieloses Bezirksamt?!
Enthält Anlagen
1878/3  
Ö 10.2  
Kein Chaos bei der S-Bahn im kommenden Winter
1902/3  
Ö 10.3  
Weitere Planung für den Olivaer Platz
1926/3  
Ö 10.4  
Hilfe für von Räumung betroffene Vereine sicherstellen!
1917/3  
Ö 10.5  
Projekt "Stolpersteine" richtig präsentieren!
1928/3  
Ö 10.6  
Mittagessen für alle Grundschüler/-innen zum gleichen Preis
1938/3  
Ö 10.7  
Friedrich Hollaender ehren!
1918/3  
Ö 10.8  
BVG-Chaos in Schmargendorf und Grunewald
1930/3  
Ö 10.9  
BVG-Chaos in Charlottenburg-Nord
1931/3  
Ö 10.10  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2014 im Rettungsschwimmen nach Berlin!
1919/3  
Ö 10.11  
Bedarfsorientierte Ganztagsbetreuung für alle Grundschüler/-innen
1939/3  
Ö 10.12  
Wall's so schön war?
1932/3  
Ö 10.13  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!
1920/3  
Ö 10.14  
Charlottenburg-Wilmersdorf als Ausbildungszentrum
1933/3  
Ö 10.15  
Wegweiser zum Seniorenclub Mollwitzstraße
1921/3  
Ö 10.16  
Bordsteinhindernisse adieu!
1934/3  
Ö 10.17  
Tempo 30 für die Hagenstraße
1935/3  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 09.12.2010    TOP: Ö 10.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Mi, 09.03.2011    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Mi, 08.06.2011    TOP: Ö 4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zurückgezogen   
    Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten am 06

Im Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr und Ordnungsangelegenheiten am 06.06.2011 von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen!

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Hagenstraße zwischen Roseneck und Hagenplatz dauerhaft für Tempo 30 ausgewiesen wird.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2011 zu berichten.

 

Begründung:

Die verkehrliche Situation in der Hagenstraße war in mehreren Sitzungen des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 Diskussionsgegenstand.

Am 28.01.2010 wurde über die Biegung an der Ecke Hubertusbader Straße und das aus dieser resultierende Gefahrenpotenzial für Kinder, ältere Menschen und Mitglieder des Tennis-Clubs Blau-Weiss, die hier die Straße queren wollen, beraten. Außerdem wurden der für eine mit 50 km/h zu befahrende Straße relativ enge Querschnitt und die trotz ausgeführter Flickmaßnahmen extrem schlechte Fahrbahndecke als suboptimal für die Sicherheit im Straßenverkehr bewertet.

Am 25.11.2010 stand auf Anregung der CDU-Fraktion ein Außentermin des Ausschusses an, so dass sich alle Fraktionen über die Situation vor Ort aufklären lassen konnten.

Das Bestreben nach mehr Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer steht für die SPD-Fraktion im Vordergrund.

Aus diesen Gründen schlägt unser Herz hier für Tempo 30.

 

 

Ö 10.18  
Konzept für den Eissport im Bezirk erstellen!
1922/3  
Ö 10.19  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen
1923/3  
Ö 10.20  
Trainingshilfsmittel erlauben!
1924/3  
Ö 10.21  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße
1925/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen    
Ö 11.1  
Heizpilze auf Weihnachtsmärkten
1941/3  
             
 
 

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