Drucksache - 1900/3  

 
 
Betreff: Flurbereinigung durchführen
neu: Gebietstausch durchführen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-Fraktion 
Verfasser:Block/Heyne 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
18.11.2010 
46. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beratung
01.12.2010 
68. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
09.12.2010 
47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV möge beschließen:

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 09.12.2010 folgenden Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin wird aufgefordert, gemeinsam mit dem Senat von Berlin und dem Bezirksamt Mitte von Berlin im Bereich der bisher für die Errichtung des Aussichtsrades vorgesehenen Grundstücke einen Gebietstausch durchzuführen mit dem Ziel, den Block Hertzallee, Fasanenstraße und Müller-Breslau-Straße gänzlich dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zuzuordnen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2011 zu berichten.

 

 

Hierzu wird Folgendes berichtet:

 

Das Bezirksamt hat mit Schreiben vom 22. Februar 2011 den Nachbarbezirk Mitte von dem BVV-Beschluss 1900/3 unterrichtet und um Stellungnahme gebeten.

 

Mit Schreiben vom 08.04.2011 teilte Bezirksstadtrat Ephraim Gothe diesbezüglich mit:

„Der dieser Drucksache zugrunde liegende Vorschlag zur Änderung der gemeinsamen Bezirksgrenze ist nicht neu. Der Vorschlag wurde bereits im Jahr 2006 vom Bezirksamt Mitte geprüft und abgelehnt. Auch im Ergebnis der erneuten Erörterung des Themas besteht im Bezirksamt Mitte unverändert kein Interesse an der vorgeschlagenen Bezirksgrenzänderung.“

 

Das Bezirksamt bedauert diese Auffassung und bittet den Beschluss als erledigt zu betrachten.

 

 

 

 

Monika Thiemen              Klaus-Dieter Gröhler

Bezirksbürgermeisterin              Bezirksstadtrat             

 

 
 

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