Tagesordnung - 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 09.12.2010 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1     Einwohnerfragen      
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1942/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Übertragung des Betriebes des wohnungslosen Wohnheims in der Forckenbeckstr. 16/17  
1915/3  
Ö 6.2  
Entwurf eines Ergänzungsplanes 2011 für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1943/3  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Kleingartenkolonie Durlach planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1507/3  
Ö 7.2  
Tag des Ehrenamtes mit 125-Jahr-Feierlichkeiten am Kurfürstendamm verbinden  
1843/3  
Ö 7.3  
Vegetarischer Tag in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1784/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Ausreichend Erzieher/-innen in unserem Bezirk?  
1872/3  
Ö 8.2  
Kältehilfe im Bezirk sichern!  
1916/3  
Ö 8.3  
Ein Herz für Obdachlose  
1929/3  
Ö 8.4  
Hardenbergplatzkonzeptvorschläge lassen viele Fragen offen!  
1936/3  
Ö 8.5  
Umgestaltung des Hardenbergplatzes nur mit Finanzierungsabsicherung  
1937/3  
Ö 8.6  
Kita-Eigen-Zuschussbetrieb?  
1940/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Planungen zur Aufgabe einer Schulsportanlage beenden  
1651/3  
Ö 9.2  
Keine Wildtiere im Zirkus!
1819/3  
Ö 9.3  
Baumfällliste für Parkbäume veröffentlichen  
1820/3  
Ö 9.4  
Verkehrsberuhigung im Westend
1610/3  
Ö 9.5  
Nachnutzung TXL
1765/3  
Ö 9.6  
Fairer Handel
1865/3  
Ö 9.7  
Ausstellung zur Auswirkung des Antisemitismus in der Deutschen Turnerschaft 1933-1945  
1873/3  
Ö 9.8  
Flurbereinigung durchführen neu: Gebietstausch durchführen
1900/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Energieloses Bezirksamt?!  
Enthält Anlagen
1878/3  
Ö 10.2  
Kein Chaos bei der S-Bahn im kommenden Winter  
1902/3  
Ö 10.3  
Weitere Planung für den Olivaer Platz  
1926/3  
Ö 10.4  
Hilfe für von Räumung betroffene Vereine sicherstellen!  
1917/3  
Ö 10.5  
Projekt "Stolpersteine" richtig präsentieren!  
1928/3  
Ö 10.6  
Mittagessen für alle Grundschüler/-innen zum gleichen Preis  
1938/3  
Ö 10.7  
Friedrich Hollaender ehren!  
1918/3  
    09.12.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.7 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Gender Mainstreaming (m) sowie in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    13.01.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 5 - vertagt
    Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag

Die CDU-Fraktion begründet ihren Antrag. Die Fraktion B´90/Grüne legt einen Änderungsantrag „Trude Hesterberg ehren!“ vor. Er wird an alle verteilt.

Auf Antrag der CDU-Fraktion wird der Ursprungsantrag vertagt.

 

   
    10.02.2011 - Ausschuss für Gender Mainstreaming
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

Die CDU- und die SPD- Fraktion begründen ihren Antrag und teilen mit, dem Änderungsantrag der Fraktion B´90/Grüne nicht zuzustimmen. Hierzu informiert die SPD-Fraktion über Recherchen, die ergaben, dass die Meinung Trude Hesterbergs bezüglich des Nationalsozialistischen Regimes nicht eindeutig war.

Frau Vatter betont, dass der Fokus auf die Ehrung weiblicher Persönlichkeiten gerichtet werden muss. Ihrer Meinung nach sollten Frauen daher bei der Straßenbenennung bevorzugt werden. Frau Bezirksbürgermeisterin Thiemen verweist zudem auf einen BVV-Beschluss von 2001. Danach ist es auch möglich, Frauen und Männer zu ehren, die im Widerstand gegen das Nationalsozialistische Regime standen.

 

Der Ausschuss für Gender Mainstreaming

empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den bisherigen Rankeplatz in Friedrich-Hollaender-Platz umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2011 zu berichten.

 

Begründung:

Der Historiker Ranke ist durch die ebenfalls in der City West befindliche Rankestr. bereits geehrt, allerdings fehlt in Berlin eine entsprechende Ehrung des Komponisten Friedrich Hollaender (1896-1976). Diese soll durch die Benennung des Platzes an der Ecke Lietzenburger Str./Bundesallee erfolgen und pünktlich zur Fertigstellung der Neugestaltung des Platzes im Sommer 2011 umgesetzt sein.

 

Nach kurzer Diskussion werden die Anträge zur Abstimmung aufgerufen:

 

Änderungsantrag:

 

dafür:              2                                          dagegen:              8                                          Enthaltung:              2

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:     2                  Enthaltung:              1

   
    24.02.2011 - Ausschuss für Kultur und Weiterbildung
    Ö 2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, den bisherigen Rankeplatz in Friedrich-Hollaender-Platz umzubenennen.

 

Der BVV ist bis zum 31.04.2011 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              8              dagegen:       0                Enthaltung:              2

   
    17.03.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 10.8  
BVG-Chaos in Schmargendorf und Grunewald  
1930/3  
Ö 10.9  
BVG-Chaos in Charlottenburg-Nord  
1931/3  
Ö 10.10  
Deutsche Seniorenmeisterschaften 2014 im Rettungsschwimmen nach Berlin!  
1919/3  
Ö 10.11  
Bedarfsorientierte Ganztagsbetreuung für alle Grundschüler/-innen  
1939/3  
Ö 10.12  
Wall's so schön war?  
1932/3  
Ö 10.13  
Veloroutenführung und Verkehrsberuhigung im Bereich Knobelsdorffstraße / Horstweg in Einklang bringen!  
1920/3  
Ö 10.14  
Charlottenburg-Wilmersdorf als Ausbildungszentrum  
1933/3  
Ö 10.15  
Wegweiser zum Seniorenclub Mollwitzstraße  
1921/3  
Ö 10.16  
Bordsteinhindernisse adieu!  
1934/3  
Ö 10.17  
Tempo 30 für die Hagenstraße  
1935/3  
Ö 10.18  
Konzept für den Eissport im Bezirk erstellen!  
1922/3  
Ö 10.19  
Bushaltestelle "Eosanderstraße" in "Wilmersdorfer Straße" umbenennen  
1923/3  
Ö 10.20  
Trainingshilfsmittel erlauben!  
1924/3  
Ö 10.21  
Sichere Querungsmöglichkeit Hagenstraße / Hubertusbader Straße  
1925/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Heizpilze auf Weihnachtsmärkten  
1941/3  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen