Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 05.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_29_BVV_05.09.2019
Konsens_B_29_BVV_05_09_2019
Konsens_C_29_BVV_05_09_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Enthält Anlagen
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1  
Wasserqualität des Engelbeckens    
Ö 2.2  
Verdrängung von Mieter/-innen in der Rathenower Str. 23    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6     Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021 (dazu zählen DS 1994/V mit Anlagen, DS 1667/V, 1833/V, 1862/V, 1877/V, 1962/V, DS 2002/V)    
Ö 6.1  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2020 und 2021.
Enthält Anlagen
1994/V  
Ö 7     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
1912/V  
Ö 7.2  
Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes I-43b VE „südliche Alexanderstraße“
Enthält Anlagen
1987/V  
Ö 8     Mündliche Anfragen    
Ö 8.1  
Mietendeckel und die Folgen
Enthält Anlagen
2011/V  
Ö 8.2  
Kostenfreies Schulessen in Mitte
Enthält Anlagen
2012/V  
Ö 8.3  
Erfolgreicher Fachtag des Bezirksamts zur Obdachlosigkeit im Bezirk- wie geht es nun weiter?
Enthält Anlagen
2013/V  
Ö 8.4  
Maßnahmen zum Baumschutz wegen Klimawandel
Enthält Anlagen
2014/V  
Ö 8.5  
Freie Busspuren in Mitte
Enthält Anlagen
2015/V  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9.1  
Haus der Gesundheit – verkauft und verraten?
Enthält Anlagen
2016/V  
Ö 9.2  
Ende für das Haus der Gesundheit?
Enthält Anlagen
2017/V  
Ö 10     Große Anfragen    
Ö 10.1  
Engagement der Bevölkerung fördern oder aussitzen?
Enthält Anlagen
1999/V  
Ö 10.2  
Wie weiter auf dem Kurfürstenstrich?
Enthält Anlagen
2000/V  
Ö 10.3  
Wohnungsverlust trotz Betreuung durch die Schuldnerberatung – wie geht das?
Enthält Anlagen
2001/V  
Ö 10.4  
Sind die Haushaltsmittel für die Präventionsbeauftragten ausreichend?
Enthält Anlagen
2002/V  
Ö 10.5  
Umgang mit den Hohenzollern auf Straßen und Plätzen in Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
2003/V  
Ö 10.6  
Schafe als Kunstobjekte?
Enthält Anlagen
2004/V  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet Hansaviertel im Bezirk Mitte von Berlin gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
1992/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Haus der Gesundheit
Enthält Anlagen
2018/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße
Enthält Anlagen
2005/V  
Ö 14.2  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Berlin-Mitte sicherstellen
Enthält Anlagen
2006/V  
Ö 14.3  
Leerstand nutzen: Zwischennutzungen und ein „Haus der Hilfe“ in der Schulstraße 97 ermöglichen
Enthält Anlagen
2007/V  
Ö 14.4  
Entscheidend is auf´m Platz – Bezug zu Alfred Döblin und Hauptwerk mit ins „Konzept Alexanderplatz“
Enthält Anlagen
2008/V  
Ö 14.5  
Die Bundeswehr gehört in die Öffentlichkeit – Gelöbnis in Mitte
Enthält Anlagen
2009/V  
Ö 14.6  
Fahrbahn für Radfahrer instand setzen!
Enthält Anlagen
2010/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden.
Enthält Anlagen
1482/V  
Ö 17.2  
Finanzielle Aufwandsentschädigung für die institutionelle Bürgerbeteiligung im Bereich der Sozialen Stadtentwicklung in Mitte gleichstellen
Enthält Anlagen
1667/V  
Ö 17.3  
Baumscheiben - Wie gehts richtig
Enthält Anlagen
1790/V  
Ö 17.4  
Grillen mit Grillmeister – Schillerpark als Grill-Oase 2019
Enthält Anlagen
1795/V  
Ö 17.5  
Bäume vor Trockenheit schützen – Sommerdienst einführen
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 17.6  
Im Haushalt 2020/2021 für Jugend und Familie Schwerpunkte setzen
Enthält Anlagen
1833/V  
Ö 17.7  
Vier Augen sehen mehr als zwei: Begehung von Wohnungslosenunterkünften gemeinsam mit Wohnungslosen
Enthält Anlagen
1847/V  
Ö 17.8  
Mehr Licht am Alexanderplatz
Enthält Anlagen
1849/V  
Ö 17.9  
Tegel bleibt offen – Bürger*innen brauchen Lärmschutz.
Enthält Anlagen
1858/V  
Ö 17.10  
Entwurf einer Strategie für die anstehende Digitalisierung der Schulen
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 17.11  
Bezirkliche Gesundheitsziele umsetzen - Kindergesundheit mit hoher Priorität fördern!
Enthält Anlagen
1862/V  
Ö 17.12  
Alltagserleben nach dem Krieg und in Zeiten der Mauer – auch über das Gebiet zwischen Bernauer Straße und Schifffahrtskanal dokumentieren
Enthält Anlagen
1874/V  
Ö 17.13  
Finanzielle Zukunft des Beratungsladen „MachBar“ und „Kiezläufer“ absichern!
Enthält Anlagen
1877/V  
Ö 17.14  
Schulentwicklungsplan fortschreiben und mit weiteren Informationen ergänzen
Enthält Anlagen
1878/V  
Ö 17.15  
1000 monatliche Sanktionen durch das Jobcenter weniger: Neue Verfahren zur Terminvergabe einführen
Enthält Anlagen
1881/V  
Ö 17.16  
Rasenpflege im Volkspark Rehberge
Enthält Anlagen
1907/V  
Ö 17.17  
Ein Treffpunkt für den Huttenkiez ist unabdingbar.
Enthält Anlagen
1937/V  
Ö 17.18  
Neue Fahrradbügel in Moabit
Enthält Anlagen
1939/V  
Ö 17.19  
Gehwege frei! Fahrradstellplätze auf die Straße – Autoparkplätze umwidmen!
Enthält Anlagen
1942/V  
Ö 17.20  
Dienstleistungsorientierung stärken - bürgernahe Verwaltungssprache zielgerichtet schulen
Enthält Anlagen
1952/V  
Ö 17.21  
Absicherung der bezirklichen Kulturangebote
Enthält Anlagen
1962/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 18.2  
Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enthält Anlagen
1653/IV  
Ö 18.3  
Webauftritt des Bezirkes Mitte zweisprachig
Enthält Anlagen
0145/V  
Ö 18.4  
Sicherheit zuerst - Schulwegsicherung hat Priorität
Enthält Anlagen
0630/V  
Ö 18.5  
Lebensgrundlage von Bienenvölkern ganzheitlich betrachten
Enthält Anlagen
0637/V  
Ö 18.6  
Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken
Enthält Anlagen
0929/V  
Ö 18.7  
Verstetigung von Quartiersmanagementgebieten
Enthält Anlagen
1000/V  
Ö 18.8  
Erhebung der Lebenslagen von SeniorInnen in Mitte (LISA II)
Enthält Anlagen
1029/V  
Ö 18.9  
Freifläche in der Auguststraße erhalten
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 18.10  
Schulbauvorhaben Adalbertstraße realisieren - Sport am Standort weiter ermöglichen – Sanierungsziele verwirklichen
Enthält Anlagen
1114/V  
Ö 18.11  
Ausschilderung Stadion Rehberge
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 18.12  
Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 18.13  
Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 18.14  
EU-Netzwerk in Mittes Schulen.
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 18.15  
Unterbringung Geflüchteter in Hostels – Ein Ist-Stand
Enthält Anlagen
1314/V  
Ö 18.16  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
Enthält Anlagen
1395/V  
Ö 18.17  
Überprüfung der Reservierung öffentlich geförderter Kitaplätze durch Unternehmen
Enthält Anlagen
1398/V  
Ö 18.18  
Berlin trägt Kippa! - und rückt Zeugnisse historischer Judenpogrome ins Licht
Enthält Anlagen
1425/V  
Ö 18.19  
Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 18.20  
Diesterweg – alles auf Anfang?
Enthält Anlagen
1491/V  
Ö 18.21  
Mobile und flexible Kinderbetreuung in der BVV-Mitte?
Enthält Anlagen
1536/V  
Ö 18.22  
1000 Straßenbäume mehr in Mitte!
Enthält Anlagen
1547/V  
Ö 18.23  
Jugendverkehrsschulen dauerhaft arbeitsfähig machen: Festes Personal für die Radfahrausbildung
Enthält Anlagen
1550/V  
Ö 18.24  
Himmelbeet retten!
Enthält Anlagen
1579/V  
Ö 18.25  
Dezentrale Standorte für das Ordnungsamt
Enthält Anlagen
1719/V  
Ö 18.26  
Chancengeber Bezirksamt: Mitte als Modellbezirk für eine gelungene Integration und eine zukunftsfähige Verwaltung
Enthält Anlagen
1786/V  
Ö 18.27  
Kommunikation verbessern – Beteiligung und Transparenz sichern II
Enthält Anlagen
1797/V  
Ö 18.28  
Schriftliche Informationen zum Inhalt der Abwendungsvereinbarung an Mieter*innen
Enthält Anlagen
1844/V  
Ö 18.29  
Aufstellung des Bebauungsplans II-39-1 im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.
Enthält Anlagen
1991/V  
Ö 18.30  
Integrierte Handlungs- und Entwicklungskonzepte - Fortschreibung 2019 - der Quar-tiersmanagementgebiete Badstraße, Brunnenviertel-Brunnenstr., Moabit West, Moabit Ost, Reinickendorfer- / Pankstr. und Soldiner Str.
Enthält Anlagen
1993/V  
Ö 18.31  
Förderleitlinie bezirklicher Integrationsfonds 2020/2021
Enthält Anlagen
1995/V  
Ö 18.32  
Handlungskonzept BENN - Mitte 2019
Enthält Anlagen
1996/V  
Ö 18.33  
Aktionsplan zur Überleitung des Quartiersmanagement-Gebietes Brunnenviertel-Ackerstraße in Regelstrukturen kommunaler Daseinsvorsorge (Verstetigung).
Enthält Anlagen
1997/V  
Ö 18.34  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin für das Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
1998/V  
             
 
 

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