Drucksache - 1491/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 07.07.2020

Abt. Schule, Sport und Facility Management Telefon: 33900

Schul- und Sportamt

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  1491/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Diesterweg – alles auf Anfang?

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1491/V):

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie auf der Fläche des ehemaligen Diesterweggymnasiums zusätzlich zu einem Schulneubau und dem beschlossenen TIW (Typenbau für Integratives Wohnen) noch ein weiterer Wohnungsneubau zu realisieren ist. Bei einem positiven Ergebnis dieser Prüfung soll zuerst auf PS Wedding zugegangen werden, mit dem Ziel sie für dieses Projekt zu gewinnen.“

Das Bezirksamt hat am  07.07.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Stadtplanungsamt hat im Auftrag des Bezirksamtes den Prüfauftrag übernommen, die möglichen Nutzungsformen des Grundstückes zu untersuchen.

Mithilfe der Firma Stern wurde eine Anpassungsplanung einer ISS4-2 in das Bestandsgebäude vorgenommen. Diese Planung wurde mit dem Schreiben des Bezirks an den Senat im Oktober 2019 übergeben. Die Übernahme der Schulsanierung durch die HoWoGe wurde vom Senat bis Stand heute nicht bestätigt. Sobald dies der Fall ist, werden die Überlegungen zur Bebauung des Grundstückes seitens des Stadtplanungsamtes aufgenommen.

Coronabedingt konnten die in diesem Kontext geplanten Gespräche allerdings bisher nicht abgeschlossen worden. Eine Entscheidung steht noch aus.

A)      Rechtsgrundlage:

§ 13 i. V. m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

2.    Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 07.07.2020

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadtrat Spallek