Drucksache - 1795/V  

 
 
Betreff: Grillen mit Grillmeister – Schillerpark als Grill-Oase 2019
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenHauptausschuss
Verfasser:Freitag, Konrad 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
21.03.2019 
26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
15.05.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen      
19.06.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Hauptausschuss
06.08.2019 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 12.03.2019
2. Austauschblatt Piraten vom 18.06.2019
3. BE UmNat vom 19.06.2019
4. BA HA vom 06.08.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein betreutes Wochenendgrillen zur Grillsaison 2019 oder 2020 im Schillerpark zu ermöglichen.

Erläuterung der Parameter:

  • Betreutes Grillen: Personen (z.B. extern eingekauft) sorgen für die Einhaltung der Grillregeln bzw. Parkregeln (Sauberkeit).
  • Wochenendgrillen: Grillen ist nur am Wochenende und innerhalb der vom Amt ausgerufenen Grillsaison erlaubt.
  • Grillsaison 2019/2020: Zunächst soll das „betreute Wochenendgrillen“ ein Test-Projekt sein.
  • Schillerpark: Genauer im Schillerpark soll eine Fläche (z.B. auf der Schülerwiese) ausgewissen und mit Absperrband gekennzeichnet werden.
  • Bestanteil des Projektes sind eine Evaluation und ein Bericht.

 

 

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrages (1 Ja-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein--Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein--Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen).

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (3 Ja-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bü 90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Nein-Stimme der Fraktion der FDP, 0 Enthaltungen).

 

 

 

 

 

Begründung:

Grillen macht unseren Bürger*innen spaß, kostet dem Bezirk aber Geld. Um diese Kosten (Müllentsorgung, Grünflächenpflege) zu minimieren, sollen zum einen die Angebotsstunden begrenzt und zum anderen das Grillen in eine kontrollierte Umgebung versetzt werden

 
 

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