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Drucksache - 1229/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1229/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.09.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1229/V)
Das Bezirksamt wird ersucht, aufgrund steigender Nutzung der Freiflächen im Schillerpark, insbesondere um den Bereich der Plansche, ein Gesamtkonzept zur weiteren sozialverträglichen Nutzung des Parks zu erstellen.
Dabei sind vor allem die Aspekte der Vermeidung und Beseitigung von Müll, der Einrichtung öffentlicher Toiletten sowie der Parkraumsituation der Anwohner*Innen zu berücksichtigen.
Der BVV ist bis zum 15.12.2018 zu berichten.
Das Bezirksamt hat am 06.08.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das SGA erachtet die Wegesanierungen im Schillerpark als besonders dringend und notwendig. Die Wiederherstellung der Verkehrssicherheit auf den Parkwegen im nördlichen Teil des Schillerparks durch die Sanierung der Tennen- und Asphaltwege hat oberste Priorität.
Für den Schillerpark sind im Rahmen der Investitionsplanung folgende Maßnahmen geplant:
- Grunderneuerung der Wege im Schillerpark zwischen Barfusstraße und Dubliner Straße
- Grundhafte Erneuerung des Wegebelages im Schillerpark zwischen Ungarn- und Barfusstraße
Da der Schillerpark nicht zu den ausgewählten Anlagen des Modellprojektes gehört, ist eine Reinigung durch die BSR bisher nicht vorgesehen.
Der Schillerpark ist jedoch Teil des Pilotprojektes „Parkmanager“, das in Mitte am 01.07.2019 in ausgewählten Grünanlagen angelaufen ist. Die Parkmanager sollen durch Aufklärung und Präsenz vor Ort das Bewusstsein für eine saubere Stadt sowie das zivilgesellschaftliche Engagement gegen Vermüllung öffentlicher Plätze und Parks verstärken. Die zu entsorgenden Müllmengen, Vandalismusschäden sowie der grundsätzliche Reinigungsbedarf soll dadurch reduziert werden.
Das SGA hat auch im Schillerpark bereits die Aufstellung von Müll-Großbehältern (2 m³ Container) umgesetzt. Die ersten Eindrücke sind sehr positiv zu bewerten und haben zu einer Verbesserung beigetragen.
Eine gewerbliche Toilette zur öffentlichen Nutzung, die gegen Gebühr oder bei Verzehr genutzt werden kann, ist vorhanden. Für den Bereich an der Plansche im Schillerpark ist für das kommende Jahr im Rahmen des Toilettenkonzepts des Landes Berlin zudem die Errichtung einer neuen Modultoilette mit Wickeltisch vorgesehen.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 06.08.2019 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler |
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