Drucksache - 1833/V  

 
 
Betreff: Im Haushalt 2020/2021 für Jugend und Familie Schwerpunkte setzen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:JugendhilfeausschussHauptausschuss
Verfasser:Dietzsch 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Hauptausschuss
04.06.2019 
32. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
06.08.2019 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
28.08.2019 
34. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses vertagt   
03.09.2019 
36. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) im Ausschuss abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Ausschussantrag JHA vom 02.05.2019
2. BE HA vom 03.09.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Haushaltsplanaufstellung für die Jahre 2020/21 die von der für Jugend und Familie zuständigen Abteilung angemeldeten Mehrbedarfe zu berücksichtigen.

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV mehrheitlich die Ablehnung des Antrags (2 Ja- Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Enthaltung der Fraktion der AfD, 1 Enthaltung aus der Fraktion Bü90/Die Grünen).

 

 

 
 

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