Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.01.2009      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Abberufungswahl von Bürgerdeputierten nach § 24 Abs.3 BezVG  
DS/1060/III  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Diffamierung der Weihnachtspäckchenaktion der Seniorenvertretung durch die "Spreepiraten".  
DS/1126/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Weibliche Genitalverstümmelung  
Enthält Anlagen
DS/1110/III  
Ö 6.2  
Konjunkturprogramm II  
Enthält Anlagen
DS/1132/III  
Ö 6.3  
Auslastung der Sportanlage Fredersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1125/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

  1. Aus welchem Grund wird die mit großem baulichen und finanziellen Aufwand neu errichtete Sportanlage Fredersdorfer Straße 28 nur Montag bis Freitag genutzt?
  2. Trifft es zu, dass interessierten, neu gegründeten Sportvereinen der Zugang zur Sportanlage durch die zuständige Stadträtin verwehrt wird?
  3. Ist das Bezirksamt bereit mit Vereinen, Projekten, etc., die auch an Wochenenden die Anlage nutzen wollen, über Nutzungsmöglichkeiten bis hin zu Schlüsselverträgen ins Gespräch zu kommen?

Nachfrage:

  1. Was hält das BA von dem Vorschlag, eine von einem Sponsor gestiftete Magnettafel aufzustellen, auf der über Kontakte zu Ansprechpartnern, wie z.B. der Abteilung Sportförderung des BA, informiert wird?

 

Frau Klebba:

Zu 1: Bei der Fredersdorfer Straße 28 handelt es sich um eine Schulsporthalle, die von der Sportförderung im Rahmen der Sportanlagennutzungsverordnung – SPAN genannt – vergeben wird und deshalb koordiniert die Sportförderung die Nutzungszeiten außerhalb des Schulunterrichtes. Für eine Wochenendnutzung lagen bisher für diese halle keine Anträge vor. Im Zuge nun aber der Malaktion und der sozusagen Grafytibeseitigung an der Fredersdorfer Straße sind wir ja mit dem Bürgerkomitee dort sehr intensiv ins Gespräch gekommen und diese Anlage und insb. die Freifläche wird am Wochenende natürlich auch, wie viele andere Sportanlagen auch nicht per Vertrag, sondern eigenmächtig genutzt, so will ich es mal sagen und da ist eben auch die Frage, wie man solche Sportanlagen, wenn es denn keine Vereinsnutzung dort gibt, dann solchen Initiativen zuführen kann und oder ermöglichen kann da drauf zu spielen. Allerdings sind da bestimmte Bedingungen der SPAN notwendig und das heißt eben, es muss eine Sportförderungswürdige Organisation sein, die unsere Sportanlagen nutzt und genau darüber sind wir im Gespräch und da komme ich auch gleich zu ihrer Frage 2: Selbstverständlich trifft es nicht zu, dass die zuständige Sportstadträtin den Zugang zur Sportanlage verwehrt, im Gegenteil, wir haben mit einem Vertreter des Bürgerkomitees und einem Vertreter der Sportinteressierten, die sich in einem Verein in Gründung befinden die Modalitäten erörtert, unter welchen Bedingungen es möglich sein könnte, d.h. eben auch ein verein zu werden und für Verein muss auch  bestimmte Bedingungen erfüllen, auch in der Frage Erhebung von Nutzungsentgelten etc., also all diese Problematiken, die sagen wir mal eine völlig freie Nutzung natürlich auch an vielen Stellen auch entgegen stehen und diesem Spannungsfeld bewegen wir uns, wenn es denn zu einer Wochenendnutzung kommen wird. Wir sind derzeit mit dem Schulamt in Abstimmung, weil dann die entspr. Zustimmung auch noch folgen muss, damit entweder ein Schlüsselvertrag abgeschlossen werden kann mit einem Verein oder eben dort ein Hausmeister für die Wochenendnutzung zur Verfügung steht. Zu 3: Ich meine, das ist keine Frage. Das ist die originäre Aufgabe der Sportförderung, Vereine und Projekte darin zu unterstützen und selbstverständlich tun wir das, natürlich im Rahmen der gegebenen Bedingungen und Vorschriften und das ist in diesem Falle eben nicht, wie schon ausgeführt die SPAN. Zur Nachfrage: Bisher haben wir nicht von einem Sponsor gestifteten Magnettafel gesprochen, sondern wir haben über die Errichtung einer oder Anbringung einer Schautafel gesprochen, in der sich die dort nutzenden Vereine präsentieren sollten und damit praktisch angeregt wird, weitere Teilnehmer zu finden. Bisher, sagen wir mal aus den Vereinen    

Nach Abfrage der Rückmeldungen gekommen, dass sie dort keinesfalls also mit Telefonnummer und anderen Kontaktdaten versehende Veröffentlichungen haben sollen, aber selbstverständlich ist im Rahmen einer solch gestifteten Magnettafel möglich, darzustellen, welche vereine das sind, welche Sportarten, also in dieser Halle wird überwiegend von Volleyball, Gymnastik und Turnen betreiben, weil das eben ansonsten für Ballsportarten nicht die geeignete Halle ist und das dann eben auch die Kontakte zur Sportförderung, zum Schulamt, also wen kann man ansprechen, wenn man entweder sich sportlich betätigen möchte, oder gerne üblicherweise an Wochenenden diese Sportanlage nutzen möchte.

 

Frau Schmidt-Stanojevic:

Ich frage sie, wie erklärt sich das BA , dass in der Bezirksregion, die worüber wir sprechen ein Defizit aufgeführt wird, aber dennoch Sporthallen nicht ausgenutzt sind, weil nicht nur eine einmalige Sache ist, sondern es gibt noch weitere Sportanlagen, die nicht vollständig ausgenutzt sind, also wie erklärt sich das BA diese Tatsache.

 

Frau Klebba:

Diese Tatsache erklärt sich so, dass viele Sportanlagen bei uns am Wochenende eben im Rahmen des Punktspiele- und Wettkampfbetriebes genutzt werden und für eine Wochenendnutzung muss es auch bestimmte Interessenten von Nutzern geben. Wenn die nicht da sind und sozusagen nicht im Rahmen von Vereinsaktivitäten sagen, wir möchten das am Wochenende tun, dann ist keine Grundlage vorhanden, die diese Freianlage, die ja eine kleinere Fläche ist. Das ist ja für den wettkampfgerechten Sport nicht die geeignete Sportanlage und wie gesagt, ich hab ja Ausführungen dazu gemacht, was Bedingungen sind, um unsere Sportanlagen zu nutzen und daraus erklärt sich das. Wir sind aber, wie gesagt mit dem Bürgerkomitee und der Frage von Nutzungsmöglichkeiten auch im Rahmen von ja, nicht voll vereinsgebundener Nutzung, wie kann man das  ermöglichen und sich trotzdem im Rahmen des Sparens bewegen.

 

Herr Wesener:

Muss noch mal nachfragen, weil ich die letzte Antwort nicht ganz verstanden habe. Gibt es jetzt Interessenten für eine Wochenendnutzung oder keine, weil ich diese Anfrage so verstanden habe, dass es Interessenten gibt, aber sie gerade eine Antwort auf die Nachfrage von Frau Schmidt-Stanojevic sagten, dass ihnen keine Interessenten bekannt sind.

 

Frau Klebba:

Das habe ich vorhin in der Beantwortung schon gesagt, dass es keine Anträge aus dem Vereinsbereich gibt zu einer Wochenendnutzung. Was ich beschrieben habe ist, dass es jetzt im Zuge sozusagen der Betreuung der gesamtem Sportanlage durch die Bürger Vorort dort auch ein Augenmerk darauf gegeben hat, dass dieser Platz am Wochenende von nichtvereinsgebundenen Sport und nicht mit der Zustimmung des BA dort genutzt wurde und wie man das sozusagen in ein geordnetes verfahren bringen kann und dazu sind wir mit dem Sportinteressierten der Bürger Vorort im Gespräch, wie das möglich werden kann, dass sie entweder ein verein werden oder sich einem Träger anschließen oder , also darin bewegen sich die Möglichkeiten, wie man dann zu einem Abschluss einer Vereinbarung kommen kann.

 

Herr Assatzk:

Meine Frage bezieht sich auf die Antwort zur Frage 3: Wie optimistisch schätzt das BA den Prozess ein, zu Nutzungsverträgen mit Vereinen zu kommen, um diesen Prozess abzuschließen, denn einerseits mangelnde Auslastung und andererseits auch einer gewissen Abnutzung von 1 Mio € Anlage, ist ja mit einer Nichtbeaufsichtigung auch verbunden und dass zu vermeiden. Wie optimistisch ist das BA, diesen Vorgang zu beenden.

 

Frau Klebba:

Ich bin grundsätzlich optimistisch. Wenn man im politischen Geschäft nicht optimistisch ist, wird man auch nichts zustande bringen und insofern werden wir die notwendigen Annäherungen dazu, die werde ich fördern und das heißt von beiden Seiten eine wohlwollende Herangehensweise, damit auch dort, für die die interessiert sind eine Wochenendnutzung möglich ist. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 6.3 - beantwortet
   
Ö 6.4  
Mit Bezug auf die in diesem Punkt offensichtlich von der BzStR´in Fr. Kalepki falsch beantwortete DS 974/III  
Enthält Anlagen
DS/1124/III  
Ö 6.5  
Sicherung des Arbeitszeitschutzes im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1119/III  
Ö 6.6  
Schluss mit dem Theater - Tiyatrom?  
Enthält Anlagen
DS/1111/III  
Ö 6.7  
Umzug des Druckraums - Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über den neuen Standort?  
Enthält Anlagen
DS/1133/III  
Ö 6.8     Bezirkliche Konjunkturpolitik II: Arbeitsmarktpolitik / ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/1092/III  
Ö 6.9     Baumaßnahme Fichtestraße  
Enthält Anlagen
DS/1128/III  
Ö 6.10     Beratung für KünstlerInnen im JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/1113/III  
Ö 6.11     East Side Gallery Infopoint  
Enthält Anlagen
DS/1127/III  
Ö 6.12     Bezirkliche Konjunkturpolitik I: Investition und Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/1094/III  
Ö 6.13     Mögliche Aktivitäten des Trägers "Fantasia" un unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1129/III  
Ö 6.14     Heizpilze ade?  
Enthält Anlagen
DS/1115/III  
Ö 6.15     Sportstatistische Erfassung von Mitgliedern förderungsfähiger Sportorganisationen  
Enthält Anlagen
DS/1116/III  
Ö 6.16     Umzüge des Jugendamtes, aktueller Sachstand  
Enthält Anlagen
DS/1131/III  
Ö 6.17     Geschlechtsspezifische Sportangebote in Kitas  
Enthält Anlagen
DS/1117/III  
Ö 6.18     Stromdiebstahl durch Bethanienbesetzer  
Enthält Anlagen
DS/1123/III  
Ö 6.19     Mittelvergabe aus Konjunkturpaket II (Anfrage 1)  
Enthält Anlagen
DS/1118/III  
Ö 6.20     Mittelvergabe aus Konjunkturpaket II (Anfrage 2)  
Enthält Anlagen
DS/1120/III  
Ö 6.21     TV-Aufnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1122/III  
Ö 6.22     Preiserhöhungen beim Schulessen und deren Folgen  
Enthält Anlagen
DS/1121/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Ökostrom für das Land Berlin und die Bezirke Hier: Europaweites Ausschreibungsverfahren im Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1089/III  
Ö 7.2  
Einsatz des Bundes-/Landeskonjunkturprogramms im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1090/III  
Ö 7.3  
"Prioritätenliste ökologischer Sanierungsbedarf"  
Enthält Anlagen
DS/1097/III  
Ö 7.4  
Schutzmaßnahmen für Mieter in den Hochhäusern im Bezirk  
DS/1098/III  
Ö 7.5  
"Ein Niedrigenergiehaus für Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/1099/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 8.2  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
DS/1044/III  
Ö 8.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013  
DS/1082/III  
Ö 8.4  
Investitionsplanung 2009 - 2013 Hier: Neubau einer Sportanlage Revaler Straße Kapitel 4060, Titel 71 604  
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 9.2  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 9.3  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
DS/0366/III  
Ö 9.4  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen  
DS/0370/III  
Ö 9.5  
Das CO2 - Prinzip
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 9.6  
Sehbehindertengerechte Markierungen
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 9.7  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 9.8  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
Ö 9.9  
Präventionsarbeit gegen Überschuldung in den Schulen stärken!
DS/0703/III  
Ö 9.10  
Hundeauslaufgebiete im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/III  
Ö 9.11  
Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 9.12  
Nackt sonnen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0751/III  
Ö 9.13  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 9.14  
Prüfung der Vorschläge der Kinder und Jugendlichen analog zum Ideenkatalog  
DS/0820/III  
Ö 9.15  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 9.16  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 9.17  
Benennung des Uferwanderweges am Südufer von Stralau nach Caroline Tübbecke  
Enthält Anlagen
DS/1046/III  
Ö 9.18  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern  
Enthält Anlagen
DS/1047/III  
Ö 9.19  
Wo sind die Kiezläufer  
Enthält Anlagen
DS/1051/III  
Ö 9.20  
Wer sind die Arbeitslotsen  
Enthält Anlagen
DS/1053/III  
Ö 9.21  
Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job-Center
Enthält Anlagen
DS/1054/III  
Ö 9.22  
Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/1055/III  
Ö 9.23  
Änderung des Planwerks Innenstadt im Spreeraum des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg
DS/1058/III  
Ö 9.24  
Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1059/III  
Ö 9.25  
Bebauungsplan VI-34-1-1 für das Grundstück Stallschreiberstr. 12 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/1062/III  
Ö 9.26  
Experten-Hearing
DS/1084/III  
Ö 9.27  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II  
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 9.28  
Künstlerische Verschönerung unseres Gemeineigentums Hier: Die gemachten Erfahrungen der Tonnensporthalle in der Fredersdorfer Straße 48 nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1086/III  
Ö 9.29  
Buslinie Spreeraum (IV) Hier: Bestellung von zusätzlichen Verkehrsleistungen bei der BVG und S-Bahn GmbH für den Spreeraum von Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1087/III  
Ö 9.30  
Sportflächenausstattung des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 9.31  
Ausweisung von neuen Grillplätzen Hier: Überarbeitung und Anpassung der DS 156/II vom 26. Juni 2002  
DS/1091/III  
Ö 9.32  
Geschichten jüdischer Menschen in Kreuzberg 1933/45 Hier: Erfolgreiche Ausstellung zur Wanderausstellung an Kreuzberger Schulen machen  
Enthält Anlagen
DS/1093/III  
Ö 9.33  
Ausschreibung der Reinigungsverträge für Schulen im Bezirk  
DS/1095/III  
Ö 9.34  
Kriminalitätsstatistik  
DS/1096/III  
Ö 9.35  
Gendermainstreaming - sportliche Umsetzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1100/III  
Ö 9.36  
Sportstatistische Erfassung der Vereinsmitglieder von Sportotganisationen  
Enthält Anlagen
DS/1101/III  
Ö 9.37  
Brommysteg  
Enthält Anlagen
DS/1102/III  
Ö 9.38  
Weiteres Verfahren zum Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/1103/III  
Ö 9.39  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 9.40  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009  
DS/1105/III  
Ö 9.41  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 9.42  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 9.43  
Rücknahme der verschärften Anwendungshinweise zu §§ 34, 35 des Aufenthaltsgesetzes  
DS/1108/III  
Ö 9.44  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 9.45  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 9.46  
Nominierung der SPD Fraktion zur Nachbenennung eines Bürgerdeputierten und von 7 stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/1130/III  
               
 
 

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