Drucksache - DS/1124/III
Ich
frage das Bezirksamt: 1) Welche im Kapitel 5909, Titel
54010 der Bezirkshaushalte für 2006/2007 und 2008/2009 ausgewiesenen
Kostensteigerungen sind auf die „verstärkten Erfordernisse zur Sicherung der
Liegenschaft Bethanien“(vgl. HH 2008/2009) zurückzuführen? 2) Welches sind diese „verstärkten Erfordernisse“? 3) Was hat das Bezirksamt unternommen, um gegen die Verursacher
dieser „verstärkten Erfordernisse“ vorzugehen? Frau
Kalepky: Die
verstärkten Erfordernisse zur Sicherung der Liegenschaft Bethanien sind
ausschließlich auf die Reduzeierung der eigenen Pforten- und
WächtermitarbeiterInnen, also Reduktion des Personalstandes im Gebäude
Mariannenplatz 2 und alternativ für erforderlich zurückzuführen und den dann
notwendigen Beauftragung von externen Firmen. Die Reduzierung der eigenen
Mitarbeiter, das wissen sie genau so gut wie ich derweile, erfolgt unter dem
Druck der Haushaltskonsolidierung mit Verzicht auf Nachbesetzung freigewordener
Stellen nach Erreichen der Altersgrenze, aber auch aus Gründen der
Kostensenkung, da die Kosten für tariflich bezahlte Wachschutzpersonal deutlich
unter den eigenen Personalkosten liegen und das ist dann fast auch schon die
Antwort zur Frage 2 und 3. Die verstärkten Erfordernisse sind eingestellt
aufgrund dieser oder die Argumentation der verstärkten Erfordernisse in der Haushaltsplanung des
Doppelhaushaltes basieren eben im Grunde genau darauf, auf dieser
Personalreduktion. Das was angemeldet worden ist für 2008/09 und zwar in
Anlehnung auch von dem Doppelhaushalt 2006/07. „005 soweit ich gab es noch
keinerlei diesbezügliche Kosten. Herr
Salonek: Wenn ich
das richtig verstanden habe, sind also Stelle vom Bezirk jetzt nicht mehr besetzt
wurden und dadurch ein privater Wachschutz beauftragt wurde. Wie hoch sind denn
die Ersparnisse, wie viel hat denn der Bezirk insgesamt dadurch gespart,
dadurch dass landeseigene Mitarbeiter, wenn ich sie richtig verstanden habe weg
gefallen sind und eine Fremdfirma beauftragt wurde. Frau
Kalepky: Also,
soweit mir vorliegt von 2008/09 Doppelhaushalt hat man vorgesehen 9100 € zur
Beauftragung. Man muss aber auch einfach dazu sagen, dass die Anzahl der
Menschen, die dann quasi den Pforten- und Haushaltswartsdienst übernommen haben
in der Beauftragung einer externen Firma mit Sicherheit auch nicht mehr diese 3
Personen, um die es geht bei der Reduktion des Personalstammes in Gänze
kompensiert haben. |
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