Drucksache - DS/0648/III  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt,

1. durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, das hinsichtlich der Meldung von Gehwegschäden durch BürgerInnen eine bessere Rückkopplung und Meldung von Schäden erfolgen kann;
   
   
2. die sofortige Überprüfung vorhandener defekter Vibrationssignale an Ampeln zu veranlassen und etwaige Schäden schnellstmöglich zu beheben;
   
   
3. die Kennzeichnung vorhandener silberfarbener Poller mit breiten Reflexstreifen vorzunehmen, da diese für sehbehinderte Menschen schlecht zu erkennbar sind. Darüber hinaus ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob überhaupt alle Poller notwendig sind und ggf. einen Rückbau zu veranlassen;
   
   
4. die Ausstattung des Hermannplatzes in allen Kreuzungsbereichen mit „Behindertenampeln“ (bezirksübergreifend) sicher zu stellen.
   
   

Begründung:

Die vorstehend genannten Aufträge resultieren aus Anregungen der TeilnehmerInnen der „BVV für Belange behinderter Menschen“, die einer raschen Umsetzung bedürfen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Das Bezirksamt wird beauftragt,

5. durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, das hinsichtlich der Meldung von Gehwegschäden durch BürgerInnen eine bessere Rückkopplung und Meldung von Schäden erfolgen kann;
   
   
6. die sofortige Überprüfung vorhandener defekter Vibrationssignale an Ampeln zu veranlassen und etwaige Schäden schnellstmöglich zu beheben;
   
   
7. die Kennzeichnung vorhandener silberfarbener Poller mit breiten Reflexstreifen vorzunehmen, da diese für sehbehinderte Menschen schlecht zu erkennbar sind. Darüber hinaus ist in einem zweiten Schritt zu prüfen, ob überhaupt alle Poller notwendig sind und ggf. einen Rückbau zu veranlassen;
   
   
8. die Ausstattung des Hermannplatzes in allen Kreuzungsbereichen mit „Behindertenampeln“ (bezirksübergreifend) sicher zu stellen.
   
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

(Text siehe Anlage)

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse Umwelt und Verkehr und

Soziales und Gesundheit ff. überwiesen.

UmV 11.12.2008.

Der Ausschuss UmV empfiehlt dem ff Aus SozGes einstimmig, die Vorlage des BA z.K zu nehmen.

Soz/Ges 08.01.09

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage des Bezirksamtes zur Kenntnis zu nehmen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.