Drucksache - DS/1084/III  

 
 
Betreff: Experten-Hearing
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKE/SPDVorsteherin
Verfasser:1. Schüßler, Lothar
2. Dahl, John
Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungBeschluss
   Beteiligt:Vorsteherin
Beratungsfolge:
Ausschuss SPREERAUM Vorberatung
18.12.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses SPREERAUM mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.01.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.01.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
24.03.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bis zur BVV im Feb. 2009 dafür einzusetzen, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und den im Sonderausschuss vertretenen Fraktionen und Bürgerdeputierten mehrere Experten-Hearings auch unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer und Investoren zu den Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen für die künftige Entwicklung des erweiterten Spreeraums zwischen Ostkreuz und Elsenbrücke, Bahntrassen, Ostbahnhof, Michaelkirchbrücke, Schillingbrücke, Wrangelkiez und Lohmühleninsel vorbereitet und durchführt.

 

Als Themenstellung werden empfohlen:

  • Überprüfung der stadtentwicklungspolitischen und städtebaulichen Zielstellungen des „Planwerks Innenstadt“ bezogen auf den Spreeraum insbesondere im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Überprüfung der „Leitlinien Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg“ im Zusammenhang mit den Forderungen des Bürgerentscheids „Spreeufer für Alle“
  • Immobilienwirtschaftliche Rahmenbedingen, Marktlage für Büro- und Dienstleistungsflächen, Marktlage und Nachfrage nach attraktiven Wohnungen,
  • Mögliche Auswirkungen auf die Mietpreisentwicklung im Spreeraum durch die Errichtung privat finanzierten Wohnraums, Gentrifizierung
  • Städtebauliche Entwicklung, Typologien und die Ansiedlung von Kreativwirtschaft
  • Konzepte für die Entwicklung urbaner Flussräume in europäischen Großstädten – Ziele und Verfahren
  • Wohnen am Wasser
  • Entlastung von motorisierten Verkehr am Spreeufer – neue Verkehrskonzepte zur Gewinnung neuer attraktiver Stadträume
  • Kriterien für die Zwischennutzung noch nicht bebauter Flächen
  • Entwicklung und Inanspruchnahme innovativer Beteiligungsformen
  • Bedeutung und Zukunftsperspektiven sozialer und kultureller Projekte

 

Die konkrete Themenstellung soll dann festgelegt werden, wenn feststeht, dass solche Hearings stattfinden werden.

 

Sollte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht bereit sein unter ihrer Leitung solche Hearings durchzuführen wird das Bezirksamt beauftragt mit dem Sonderauschuss Spreeraum eine eigene Verfahrensweise abzustimmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich bis zur BVV im Feb. 2009 dafür einzusetzen, dass die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung in enger Abstimmung mit dem Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und den im Sonderausschuss vertretenen Fraktionen und Bürgerdeputierten mehrere Experten-Hearings auch unter Einbeziehung der Grundstückseigentümer und Investoren zu den Rahmenbedingungen und Aufgabenstellungen für die künftige Entwicklung des erweiterten Spreeraums zwischen Ostkreuz und Elsenbrücke, Bahntrassen, Ostbahnhof, Michaelkirchbrücke, Schillingbrücke, Wrangelkiez und Lohmühleninsel vorbereitet und durchführt.

 

Als Themenstellung werden empfohlen:

  • Überprüfung der stadtentwicklungspolitischen und städtebaulichen Zielstellungen des „Planwerks Innenstadt“ bezogen auf den Spreeraum insbesondere im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und Überprüfung der „Leitlinien Spreeraum Friedrichshain-Kreuzberg“ im Zusammenhang mit den Forderungen des Bürgerentscheids „Spreeufer für Alle“
  • Immobilienwirtschaftliche Rahmenbedingen, Marktlage für Büro- und Dienstleistungsflächen, Marktlage und Nachfrage nach attraktiven Wohnungen,
  • Mögliche Auswirkungen auf die Mietpreisentwicklung im Spreeraum durch die Errichtung privat finanzierten Wohnraums, Gentrifizierung
  • Städtebauliche Entwicklung, Typologien und die Ansiedlung von Kreativwirtschaft
  • Konzepte für die Entwicklung urbaner Flussräume in europäischen Großstädten – Ziele und Verfahren
  • Wohnen am Wasser
  • Entlastung von motorisierten Verkehr am Spreeufer – neue Verkehrskonzepte zur Gewinnung neuer attraktiver Stadträume
  • Kriterien für die Zwischennutzung noch nicht bebauter Flächen
  • Entwicklung und Inanspruchnahme innovativer Beteiligungsformen
  • Bedeutung und Zukunftsperspektiven sozialer und kultureller Projekte

 

Die konkrete Themenstellung soll dann festgelegt werden, wenn feststeht, dass solche Hearings stattfinden werden.

 

Sollte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung nicht bereit sein unter ihrer Leitung solche Hearings durchzuführen wird das Bezirksamt beauftragt mit dem Sonderauschuss Spreeraum eine eigene Verfahrensweise abzustimmen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen.

 

 

StadtBau 02.03.10

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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