Drucksache - DS/1105/III  

 
 
Betreff: Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Stadtentwicklung, Personal und GleichstellungVorsteherin
  Burkert-Eulitz, Marianne
Drucksache-Art:Vorlage zur KenntnisnahmeBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
28.01.2009 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Stadtplanung und Bauen Entscheidung
07.07.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen erledigt   
Jugendhilfe Vorberatung
Immobilienservice und Verwaltung Entscheidung
04.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Kultur und Bildung Entscheidung
19.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Soziales und Gesundheit Entscheidung
05.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit      
Beschäftigung und Job Center Entscheidung
10.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter erledigt   
Personal, Haushalt und Investitionen Entscheidung
10.03.2009 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen erledigt   
Frauen- und Gleichstellungsausschuss Entscheidung
11.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Frauen- und Gleichstellungsausschuss mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Sport Entscheidung
11.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)   
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement Entscheidung
12.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
Integration und Migration Entscheidung
12.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration erledigt   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
17.02.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen      
Schule Entscheidung
18.02.2009    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Entscheidung
12.03.2009 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt erledigt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.01.2010 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen     

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung vom 15.01.09 beschlossen:

 

Das Bezirksamt nimmt die von den QM-Teams an den Bezirk eingereichten Unterlagen zur Gebietsentwicklung in den QM-Gebieten und zur Schwerpunktsetzung für die Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009 zur Kenntnis.

(Anlagen 1 – 6)

 

A). Begründung

Das Bezirksamt ist im Rahmen der Kooperation mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung verpflichtet, in bezirklichen Lenkungsrunden für die QM-Fördergebiete über die Entwicklung der Arbeit in den QM-Gebieten und die Festlegung von Schwer-punkten zur Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte zu entscheiden.

Die vorgelegten Unterlagen zur Entwicklung in den Gebieten und zur Fortschreibung der Handlungskonzepte 2009 wurden von den Quartiersbeauftragten (QM-Teams) in Abstimmung mit dem Bezirk erstellt.


 

Die Grundlagen für die Entwicklung der Arbeit in den QM-Gebieten und die Schwerpunktsetzungen für 2009 sind in Abstimmungsprozessen mit Bürgerinnen und Bürgern, Ämtern und sonstigen Akteuren auf Quartiersebene entwickelt und in den Steuerungsrunden des jeweiligen Fördergebietes und den ressortübergreifenden Gebietskonferenzen und der Lenkungsrunde im Bezirk erarbeitet worden.

 

B). Rechtsgrundlage:

§15 BezVG

 

C). Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

keine

 

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

 

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

 

Berlin, den 21.01.09

 

Dr. Franz Schulz

Bezirksbürgermeister

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in alle Ausschüsse ohne RPA, E + B, Spree überwiesen mit abschließender Beratung als „Themen-BVV“.

 

 

 

JC 10.02.09

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen.

 

SportA 11.02.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

GleichstA 11.02.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

QM 12.02.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

IntMig 12.02.09

 

Der Ausschuss empfiehlt, die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen,

 

allerdings möchten sie bei der Themen– BVV folgenden als problematisch angesehenen Punkt diskutieren:  QM Zentrum Kreuzberg Oranienstr – Ergebnisse der Kartenabfrage, Priorität 3: Abschaffung...

 

Schule 18.02.09

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

Kubi 19.02.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

ImmoVerwA 04.03.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen

 

SozGes 05.03.2009

 

Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich (NEIN-2, ENTHALTUNG-1) die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen.

 

 

PHI 10.03.2009

Verfahrensvorschlag an ÄR

 

Im Ergebnis der Behandlung o.g. DS am 10.03.09 empfiehlt der Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen dem Ältestenrat der BVV zur abschließenden Behandlung dieser

DS folgende Verfahrensweise zu beraten und dazu eine Entscheidung zu treffen:

 

  1. Durchführung einer thematischen BVV mit nachstehender Verfahrensweise:

(1)    Anhörung am Quartiersmanagement beteiligter Gremien

-         Bezirksamt

. zur DS 1105/III insgesamt

. mit einer Bewertung der Erfüllung der grundlegenden Zielstellungen des QM

. Darlegung der künftigen Schwerpunkte und Arbeitsweise in der    Zusammenarbeit zwischen BA und QM

 

Das BA sollte im Vorfeld der thematischen BVV aufgefordert werden, eine Übersicht der in den QM-Gebieten zugewiesenen und nach Projekten verwendeten finanziellen Mittel zu erstellen und der BVV rechtzeitig vorzulegen.

 

-         Quartiersräte

. Wirkungsweise und Ergebnisse des QM insbesondere hinsichtlich solcher Aufgabegebiete wie Integration, Bildung und Arbeit

. Vorschläge zur weiteren Qualifizierung der QM-Arbeit

 

-         Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

. Bewertung der QM-Arbeit aus ihrer Sicht

. Orientierungen für die Fortsetzung der QM-Arbeit

 

Für den zeitlichen Ablauf der Anhörung sollten den Beteiligten sowohl ein Zeitlimit als auch eine grobe Inhaltsanforderung vorgegeben werden.

 

(2)    Debatte zu den Inhalten der Anhörung

 

2. Beschlussfassung zur DS 1105/III und evtl. eingereichter Anträge zum Thema QM

 

 

 

WirtschAS 12.03.09

 

Zur Kenntnis zu nehmen, genaue Diskussion auf der Sonder – BVV

 

 

StadtBau 07.07.09

 

Der Stadtplanungsausschuss beschließt, die DS nicht in diesem Gremium zu beraten, da es hierzu noch eine Themen BVV geben wird und dort ebenfalls in die Diskussion gegangen werden kann.

 

 

Gemeinsame Sitzung aller Ausschüsse am 14.01.2010

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 
 

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