Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 27.01.2009      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Abberufungswahl von Bürgerdeputierten nach § 24 Abs.3 BezVG  
DS/1060/III  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Diffamierung der Weihnachtspäckchenaktion der Seniorenvertretung durch die "Spreepiraten".  
DS/1126/III  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Weibliche Genitalverstümmelung  
Enthält Anlagen
DS/1110/III  
Ö 6.2  
Konjunkturprogramm II  
Enthält Anlagen
DS/1132/III  
Ö 6.3  
Auslastung der Sportanlage Fredersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
DS/1125/III  
Ö 6.4  
Mit Bezug auf die in diesem Punkt offensichtlich von der BzStR´in Fr. Kalepki falsch beantwortete DS 974/III  
Enthält Anlagen
DS/1124/III  
Ö 6.5  
Sicherung des Arbeitszeitschutzes im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1119/III  
Ö 6.6  
Schluss mit dem Theater - Tiyatrom?  
Enthält Anlagen
DS/1111/III  
Ö 6.7  
Umzug des Druckraums - Nach welchen Kriterien entscheidet das Bezirksamt über den neuen Standort?  
Enthält Anlagen
DS/1133/III  
Ö 6.8     Bezirkliche Konjunkturpolitik II: Arbeitsmarktpolitik / ÖBS  
Enthält Anlagen
DS/1092/III  
Ö 6.9     Baumaßnahme Fichtestraße  
Enthält Anlagen
DS/1128/III  
Ö 6.10     Beratung für KünstlerInnen im JobCenter  
Enthält Anlagen
DS/1113/III  
Ö 6.11     East Side Gallery Infopoint  
Enthält Anlagen
DS/1127/III  
Ö 6.12     Bezirkliche Konjunkturpolitik I: Investition und Haushalt  
Enthält Anlagen
DS/1094/III  
Ö 6.13     Mögliche Aktivitäten des Trägers "Fantasia" un unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1129/III  
Ö 6.14     Heizpilze ade?  
Enthält Anlagen
DS/1115/III  
Ö 6.15     Sportstatistische Erfassung von Mitgliedern förderungsfähiger Sportorganisationen  
Enthält Anlagen
DS/1116/III  
Ö 6.16     Umzüge des Jugendamtes, aktueller Sachstand  
Enthält Anlagen
DS/1131/III  
Ö 6.17     Geschlechtsspezifische Sportangebote in Kitas  
Enthält Anlagen
DS/1117/III  
Ö 6.18     Stromdiebstahl durch Bethanienbesetzer  
Enthält Anlagen
DS/1123/III  
Ö 6.19     Mittelvergabe aus Konjunkturpaket II (Anfrage 1)  
Enthält Anlagen
DS/1118/III  
Ö 6.20     Mittelvergabe aus Konjunkturpaket II (Anfrage 2)  
Enthält Anlagen
DS/1120/III  
Ö 6.21     TV-Aufnahmen  
Enthält Anlagen
DS/1122/III  
Ö 6.22     Preiserhöhungen beim Schulessen und deren Folgen  
Enthält Anlagen
DS/1121/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Ökostrom für das Land Berlin und die Bezirke Hier: Europaweites Ausschreibungsverfahren im Land Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1089/III  
Ö 7.2  
Einsatz des Bundes-/Landeskonjunkturprogramms im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1090/III  
Ö 7.3  
"Prioritätenliste ökologischer Sanierungsbedarf"  
Enthält Anlagen
DS/1097/III  
Ö 7.4  
Schutzmaßnahmen für Mieter in den Hochhäusern im Bezirk  
DS/1098/III  
Ö 7.5  
"Ein Niedrigenergiehaus für Friedrichshain-Kreuzberg"  
Enthält Anlagen
DS/1099/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 8.2  
Konjunkturflaute nicht hinterher sparen - temporäre Neuverschuldung akzeptieren  
Enthält Anlagen
DS/1044/III  
Ö 8.3  
Entwurf der Investitionsplanung für die Haushaltsjahre 2009 bis 2013  
DS/1082/III  
Ö 8.4  
Investitionsplanung 2009 - 2013 Hier: Neubau einer Sportanlage Revaler Straße Kapitel 4060, Titel 71 604  
Enthält Anlagen
DS/1082-1/III  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1  
Symposium Drogen  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 9.2  
AED-Geräte in allen bezirklichen Gebäuden
Enthält Anlagen
DS/0362/III  
Ö 9.3  
Wohnen im Alter  
Enthält Anlagen
DS/0366/III  
Ö 9.4  
Substituierte zum Drogenkonsumraum zulassen  
DS/0370/III  
Ö 9.5  
Das CO2 - Prinzip
Enthält Anlagen
DS/0407/III  
Ö 9.6  
Sehbehindertengerechte Markierungen
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 9.7  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 9.8  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
Ö 9.9  
Präventionsarbeit gegen Überschuldung in den Schulen stärken!
DS/0703/III  
Ö 9.10  
Hundeauslaufgebiete im Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0708/III  
Ö 9.11  
Obdachlose Menschen und Job-Center
Enthält Anlagen
DS/0746/III  
Ö 9.12  
Nackt sonnen in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0751/III  
Ö 9.13  
Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen Hier: Ermittlung der Defizite in den acht Bezirksregionen (Sozialräume)
DS/0812/III  
Ö 9.14  
Prüfung der Vorschläge der Kinder und Jugendlichen analog zum Ideenkatalog  
DS/0820/III  
Ö 9.15  
Kommunal-Kombi für einen starken ÖBS
DS/0854/III  
Ö 9.16  
Mehr Ampeln im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/0924/III  
Ö 9.17  
Benennung des Uferwanderweges am Südufer von Stralau nach Caroline Tübbecke  
Enthält Anlagen
DS/1046/III  
Ö 9.18  
Stadtverträgliche Bebauung sichern: Berliner Bauordnung ändern  
Enthält Anlagen
DS/1047/III  
Ö 9.19  
Wo sind die Kiezläufer  
Enthält Anlagen
DS/1051/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und/oder dem Quartiersmanagement Kottbusser Tor, einen Evaluationsbericht zum Projekt Kiezläufer im Quartiersmanagementgebiet Kottbusser Tor übermitteln zu lassen und bis März 2009 der BVV vorzulegen. Sollte ein umfassender Evaluationsbericht nicht möglich sein, sollen mindestens folgende Fragen geklärt und der BVV innerhalb des benannten Zeitraumes zugänglich gemacht werden: 
 
1.    Welche Verfahrensbeteiligten waren bei der Initiierung des Projektes beteiligt?
2.    Welche Funktionen hatten dabei die Steuerungsrunde und der Quartiersrat, wie   arbeiteten beide Gremien zusammen und welche gemeinsamen fachlichen Ergebnisse gab es für das Projekt?
3.    In welchem Zeitraum wurde das Projekt durchgeführt?
4.    Welche finanzielle- und personelle Ausstattung hatte das Projekt?
5.    Welcher methodische Ansatz lag dem Projekt zu Grunde, wie sah das inhaltliche    Konzept aus und welche Ziele und Zielgruppen sollten erreicht werden?
6.    Wie wurde das Projekt fachlich begleitet?
7.    Gab es fachliche Zwischenberichte und die Notwendigkeit der fachlichen Umsteuerung? Wenn ja, wie und wann wurde umgesteuert?
8.    Welche Auswertung gibt es nach Beendigung des Projektes?
9.    Wie wurde das inhaltliche Konzept des Projektes umgesetzt?
10.   Wurden die Ziele des Projektes erreicht? Wenn ja wie und wenn nein, warum nicht?
11.   Worin besteht die Nachhaltigkeit des Projektes?
12.   Ist eine Fortsetzung des Projektes geplant, wenn ja wann, mit welcher Finanzierung, von welchem Träger und mit welchem inhaltlichen Konzept? Wenn nein, warum nicht?
 
Begründung:
 
Zu Beginn des Projektes Kiezläufer gab es eine medial aufgeheizte bundesweite Debatte. Verschiedene Meinungen insbesondere zu Fachlichkeit und Nachhaltigkeit standen sich kontrovers gegenüber. Das Projekt wurde zum Teil sehr hoch gelobt. Nun scheint das Projekt beendet zu sein, ohne dass der BVV oder anderen Beteiligten vor Ort ein Projektbericht vorgelegt wurde. Da der Sach- und Fachverstand der bezirklichen Seite stark in Frage gestellt wurde, will die BVV, als das die Bezirksverwaltung kontrollierende und politisch anregende Gremium, nachvollziehen, ob die ursprüngliche Kritik berechtigt war oder nicht. Für folgende Diskussionen um neue oder Folgeprojekte soll die Vorbereitung und der Verlauf des Projektes ausgewertet werden. Welche Lehren lassen sich aus diesem Projekt vor allem zur Zusammenarbeit zwischen Quartiersrat, Fachverwaltung und BVV ziehen, wo ist um- oder nachzusteuern?
 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Der Antrag wird in die Ausschüsse JHA und BeDeQM ff. überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und/oder dem Quartiersmanagement Kottbusser Tor, einen Evaluationsbericht zum Projekt Kiezläufer im Quartiersmanagementgebiet Kottbusser Tor übermitteln zu lassen und bis März 2009 der BVV vorzulegen. Sollte ein umfassender Evaluationsbericht nicht möglich sein, sollen mindestens folgende Fragen geklärt und der BVV innerhalb des benannten Zeitraumes zugänglich gemacht werden: 
 
13.      Welche Verfahrensbeteiligten waren bei der Initiierung des Projektes beteiligt?
14.      Welche Funktionen hatten dabei die Steuerungsrunde und der Quartiersrat, wie   arbeiteten beide Gremien zusammen und welche gemeinsamen fachlichen Ergebnisse gab es für das Projekt?
15.      In welchem Zeitraum wurde das Projekt durchgeführt?
16.      Welche finanzielle- und personelle Ausstattung hatte das Projekt?
17.      Welcher methodische Ansatz lag dem Projekt zu Grunde, wie sah das inhaltliche    Konzept aus und welche Ziele und Zielgruppen sollten erreicht werden?
18.      Wie wurde das Projekt fachlich begleitet?
19.      Gab es fachliche Zwischenberichte und die Notwendigkeit der fachlichen Umsteuerung? Wenn ja, wie und wann wurde umgesteuert?
20.      Welche Auswertung gibt es nach Beendigung des Projektes?
21.      Wie wurde das inhaltliche Konzept des Projektes umgesetzt?
22.   Wurden die Ziele des Projektes erreicht? Wenn ja wie und wenn nein, warum nicht?
23.   Worin besteht die Nachhaltigkeit des Projektes?
24.   Ist eine Fortsetzung des Projektes geplant, wenn ja wann, mit welcher Finanzierung, von welchem Träger und mit welchem inhaltlichen Konzept? Wenn nein, warum nicht?

 

 

BVV 28.01.09

 

Die Bezirksverordnetenversammlung  beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich von der zuständigen Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und/oder dem Quartiersmanagement Kottbusser Tor, einen Evaluationsbericht zum Projekt Kiezläufer im Quartiersmanagementgebiet Kottbusser Tor übermitteln zu lassen und bis März 2009 der BVV vorzulegen. Sollte ein umfassender Evaluationsbericht nicht möglich sein, sollen mindestens folgende Fragen geklärt und der BVV innerhalb des benannten Zeitraumes zugänglich gemacht werden: 
 
1.      Welche Verfahrensbeteiligten waren bei der Initiierung des Projektes beteiligt?
2.      Welche Funktionen hatten dabei die Steuerungsrunde und der Quartiersrat, wie   arbeiteten beide Gremien zusammen und welche gemeinsamen fachlichen Ergebnisse gab es für das Projekt?
3.      In welchem Zeitraum wurde das Projekt durchgeführt?
4.      Welche finanzielle- und personelle Ausstattung hatte das Projekt?
5.      Welcher methodische Ansatz lag dem Projekt zu Grunde, wie sah das inhaltliche    Konzept aus und welche Ziele und Zielgruppen sollten erreicht werden?
6.      Wie wurde das Projekt fachlich begleitet?
7.      Gab es fachliche Zwischenberichte und die Notwendigkeit der fachlichen Umsteuerung? Wenn ja, wie und wann wurde umgesteuert?
8.      Welche Auswertung gibt es nach Beendigung des Projektes?
9.      Wie wurde das inhaltliche Konzept des Projektes umgesetzt?
10.   Wurden die Ziele des Projektes erreicht? Wenn ja wie und wenn nein, warum nicht?
11.   Worin besteht die Nachhaltigkeit des Projektes?
12.   Ist eine Fortsetzung des Projektes geplant, wenn ja wann, mit welcher Finanzierung, von welchem Träger und mit welchem inhaltlichen Konzept? Wenn nein, warum nicht?

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Text, siehe Anlage!

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in die Ausschüsse JHA und BeDeQm (ff) überwiesen.

 

15.10.2009 BEDEQM

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    17.12.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.34 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    15.01.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    28.01.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
   
    23.09.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 14.19 - überwiesen
   
   
    15.10.2009 - Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    28.10.2009 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.20  
Wer sind die Arbeitslotsen  
Enthält Anlagen
DS/1053/III  
Ö 9.21  
Verbesserung der Stellung selbständiger Künstler/innen und Publizist/innen im Job-Center
Enthält Anlagen
DS/1054/III  
Ö 9.22  
Verkaufs-Moratorium für landeseigene Grundstücke im Spreeraum  
Enthält Anlagen
DS/1055/III  
Ö 9.23  
Änderung des Planwerks Innenstadt im Spreeraum des Bezirks Friedrichshain - Kreuzberg
DS/1058/III  
Ö 9.24  
Fortschreibung der "Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum" Konzeptentwurf 10/2008  
Enthält Anlagen
DS/1059/III  
Ö 9.25  
Bebauungsplan VI-34-1-1 für das Grundstück Stallschreiberstr. 12 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg.  
Enthält Anlagen
DS/1062/III  
Ö 9.26  
Experten-Hearing
DS/1084/III  
Ö 9.27  
Änderung der Zuflussregelung laut SGB II  
Enthält Anlagen
DS/1085/III  
Ö 9.28  
Künstlerische Verschönerung unseres Gemeineigentums Hier: Die gemachten Erfahrungen der Tonnensporthalle in der Fredersdorfer Straße 48 nutzen!  
Enthält Anlagen
DS/1086/III  
Ö 9.29  
Buslinie Spreeraum (IV) Hier: Bestellung von zusätzlichen Verkehrsleistungen bei der BVG und S-Bahn GmbH für den Spreeraum von Mitte-Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1087/III  
Ö 9.30  
Sportflächenausstattung des Bezirks  
Enthält Anlagen
DS/1088/III  
Ö 9.31  
Ausweisung von neuen Grillplätzen Hier: Überarbeitung und Anpassung der DS 156/II vom 26. Juni 2002  
DS/1091/III  
Ö 9.32  
Geschichten jüdischer Menschen in Kreuzberg 1933/45 Hier: Erfolgreiche Ausstellung zur Wanderausstellung an Kreuzberger Schulen machen  
Enthält Anlagen
DS/1093/III  
Ö 9.33  
Ausschreibung der Reinigungsverträge für Schulen im Bezirk  
DS/1095/III  
Ö 9.34  
Kriminalitätsstatistik  
DS/1096/III  
Ö 9.35  
Gendermainstreaming - sportliche Umsetzung im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1100/III  
Ö 9.36  
Sportstatistische Erfassung der Vereinsmitglieder von Sportotganisationen  
Enthält Anlagen
DS/1101/III  
Ö 9.37  
Brommysteg  
Enthält Anlagen
DS/1102/III  
Ö 9.38  
Weiteres Verfahren zum Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/1103/III  
Ö 9.39  
Gewerbeentwicklung Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1104/III  
Ö 9.40  
Quartiersmanagment (QM) Mariannenplatz, Mehringplatz, Wassertorplatz, Werner-Düttmannsiedlung, Wrangelkiez und Zentrum Kreuzberg / Oranienstraße; Entwicklung in den Gebieten und Fortschreibung der integrierten Handlungskonzepte 2009  
DS/1105/III  
Ö 9.41  
Änderungen im Bebauungsplanverfahren VI-150 q-1 (Ida-Wolff-Platz, Großbeerenstrasse, Stresemannstrasse) OT Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1106/III  
Ö 9.42  
Widmung der Planstraßen A-D auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 gemäß dem Bebauungsplan V-18 zum öffentlichen Straßenland  
DS/1107/III  
Ö 9.43  
Rücknahme der verschärften Anwendungshinweise zu §§ 34, 35 des Aufenthaltsgesetzes  
DS/1108/III  
Ö 9.44  
Benennung von Straßenland auf den Grundstücken Alt-Stralau 4-7 zu bauenden Planstraßen A-D  
Enthält Anlagen
DS/1109/III  
Ö 9.45  
Bebauungsplan 2-24 für eine östliche Teilfläche des Grundstücks Dieffenbachstraße 1 (Krankenhaus Am Urban) zwischen Dieffenbachstraße, Grimmstraße und Urbanstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1112/III  
Ö 9.46  
Nominierung der SPD Fraktion zur Nachbenennung eines Bürgerdeputierten und von 7 stellvertretenden Bürgerdeputierten  
DS/1130/III  
               
 
 

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