Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Ehemaliger LHO-Betrieb in Tempelhof-Schöneberg – Zeit für eine Bilanz  
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten  
0114/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0115/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Plangrundstück 7-1  
Enthält Anlagen
0116/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg aufzeigen  
Enthält Anlagen
0118/XIX  
Ö 9.2  
Das Bezirksamt möge schnellstmöglich die Spielplatzkommission konstituieren  
0119/XIX  
Ö 9.3  
Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße  
0120/XIX  
Ö 9.4  
Keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0121/XIX  
Ö 9.5  
Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
Ö 9.6  
Mindestlohn endlich umsetzen  
0123/XIX  
Ö 9.7  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten  
0124/XIX  
Ö 9.8  
Umzug der Dezernentin für Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung zurückstellen  
0109/XIX  
Ö 9.9  
Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner - jetzt!  
Enthält Anlagen
0125/XIX  
Ö 9.10  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof  
0126/XIX  
Ö 9.11  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit  
0127/XIX  
Ö 9.12  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern  
0128/XIX  
Ö 9.13  
Verschärftes Problem: Wartezeiten in Notfallambulanzen der Krankenhäuser  
0130/XIX  
Ö 9.14  
Einführung der elektronischen Akte (eAkte)  
0129/XIX  
Ö 9.15  
GO-Änderung: Allris-Zugang für Bürgerdeputierte  
0131/XIX  
Ö 9.16  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen  
0132/XIX  
Ö 9.17  
Informationsbereitstellung im epub-Format  
0133/XIX  
Ö 9.18  
Computerwartung an Schulen  
0134/XIX  
Ö 9.19  
Verbesserung der Schulwegsicherung  
0135/XIX  
Ö 9.20  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg  
0136/XIX  
Ö 9.21  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken  
0137/XIX  
Ö 9.22  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße  
0138/XIX  
Ö 9.23  
Vorrübergehender Umzug der Carl-Sonnenschein-Grundschule  
0139/XIX  
Ö 9.24  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0140/XIX  
Ö 9.25  
Anwohner der Bautzener Straße vor zusätzlichem Verkehr schützen  
0141/XIX  
Ö 9.26  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0142/XIX  
Ö 9.27  
Zusage über 50 Mio EUR für die Bezirke einhalten!  
0147/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Baumfällungen unter Beachtung des Naturschutzes?  
Enthält Anlagen
0117/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 11.2  
Energietag 2012  
0098/XIX  
Ö 11.3  
Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)  
0092/XIX  
Ö 11.4  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 11.5  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 11.6  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
Ö 11.7  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
    Die Fraktion der GRÜNEN und die Fraktion der PIRATEN schließen sich diesem Antrag an

Die Fraktion der GRÜNEN schließt sich diesem Antrag an.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.9 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird einstimmig von dem Ausschluss beschlossen

Die BVV ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit den weiteren zuständigen Stellen zu prüfen, welche grundsätzlichen verkehrstechnischen und finanziellen Möglichkeiten (Nutzung Programme z.B. „Städtebaulicher Denkmalschutz“, Plätze-Programm des Senats) für die Erneuerung und städtebauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen des Nollendorfplatzes einschließlich der Mittelinsel mit dem U-Bahn-Empfangsgebäude und der Seitenräume bestehen. Dabei sind insbesondere auch die Möglichkeiten zur Reduzierung der überbreiten Fahrbahnen im Bereich der Straßeneinmündungen sowie unter der Hochbahn zu Gunsten des Fußverkehrs zu sondieren. Bestandteil der Maßnahme soll ein Gestaltungswettbewerb und eine umfassende Bürgerbeteiligung sein.

Der BVV ist bis Mai 2012 Bericht zu erstatten.

 

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - überwiesen
    Rücküberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Rücküberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Nach kurzer Beratung Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen

 

Text:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit weiteren zuständigen Stellen zu prüfen:

1.     Welche finanziellen Möglichkeiten (z.B. Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder Plätze-Programm des Senats) für die Erneuerung und städtebauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen des Nollendorfplatzes einschließlich der Mittelinsel mit dem U-Bahn-Empfangsgebäude und der Seitenräume nutzbar gemacht werden können.

2.     Welche verkehrstechnischen Möglichkeiten zur Reduzierung der überbreiten Fahrbahnen im Bereich der Straßeneinmündungen ( Motzstr., Maaßenstr, Einemstr, Else Lasker Schüler Str. ) bestehen

3.     Welche Verbesserungen unter der Hochbahn zu Gunsten des Fußverkehrs möglich sind.

4.     Welche Möglichkeiten für mehr Baumbestand und sonstiges Straßengrün bestehen

Ziel der Maßnahme ist die Wiedergewinnung des historischen Platzes als Bestandteil eines vitalen Kiezes und bedeutende Wegmarke des sogenannten Generalszugs zwischen Breitscheidplatz und Südstern. Der Nollendorfplatz soll wieder Zentrum des Quartiers sowie Standort für Handel und Gastronomie werden und damit deutlich mehr Aufenthaltsqualität erlangen.

Für die Gesamtmaßnahme soll ein Gestaltungswettbewerb erfolgen.

Sowohl für die Gesamtmaßnahme als auch ggf. für Teilbereiche ist eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherzustellen.

   
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit weiteren zuständigen Stellen zu prüfen:

  1. Welche finanziellen Möglichkeiten (z.B. Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder Plätze-Programm des Senats) für die Erneuerung und städtebauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen des Nollendorfplatzes einschließlich der Mittelinsel mit dem U-Bahn-Empfangsgebäude und der Seitenräume nutzbar gemacht werden können.
  2. Welche verkehrstechnischen Möglichkeiten zur Reduzierung der überbreiten Fahrbahnen im Bereich der Straßeneinmündungen ( Motzstr., Maaßenstr, Einemstr, Else Lasker Schüler Str. ) bestehen
  3. Welche Verbesserungen unter der Hochbahn zu Gunsten des Fußverkehrs möglich sind.
  4. Welche Möglichkeiten für mehr Baumbestand und sonstiges Straßengrün bestehen

Ziel der Maßnahme ist die Wiedergewinnung des historischen Platzes als Bestandteil eines vitalen Kiezes und bedeutende Wegmarke des sogenannten Generalszugs zwischen Breitscheidplatz und Südstern. Der Nollendorfplatz soll wieder Zentrum des Quartiers sowie Standort für Handel und Gastronomie werden und damit deutlich mehr Aufenthaltsqualität erlangen.

Für die Gesamtmaßnahme soll ein Gestaltungswettbewerb erfolgen.

Sowohl für die Gesamtmaßnahme als auch ggf. für Teilbereiche ist eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherzustellen.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 11.8  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr.4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-13 Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstr., Else-Lasker-Schüler-Str., Einemstr. sowiefür die Grundstücke Kleiststr. 1-2, Nollendorfplatz 2, Einemstr. 1/5 und Bülowstr. 106 / Else-Lasker-Schüler-Str. 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0076/XIX  
Ö 11.9  
Entsendung von Mitgliedern in den Kulturbeirat DezKult  
0146/XIX  
Ö 11.10  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau)
0100/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0143/XIX  
Ö 12.2  
Wiederwahl einer Schiedsperson durch die Bezirksverordnetenversammlung  
0144/XIX  
Ö 12.3  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)  
0145/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 13.2  
Abgabe bezirklicher Liegenschaften an den Liegenschaftsfonds Berlin
0028/XIX  
Ö 13.3  
Besserer Service der Bürgerämter für Berufstätige
0089/XIX  
Ö 13.4  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
Enthält Anlagen
0111/XIX  
Ö 13.5  
die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-52B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Hauptstraße 17, 23-25, 141-144, Akazienstraße 31, Kaiser-Wilhelm-Platz 1-2 / Feurigstraße 8-12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0113/XIX  
Ö 13.6  
Bericht über die Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1034/XVIII  
Ö 13.7  
Wechseln des Essenanbieters
1768/XVIII  
Ö 13.8  
Perspektiven der Seniorenarbeit
0016/XIX  
Ö 13.9  
Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park  
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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