Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4  
Protokollgenehmigung    
Ö 5     Unerledigte Drucksachen    
Ö 5.1  
Ehemaliger LHO-Betrieb in Tempelhof-Schöneberg – Zeit für eine Bilanz
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin    
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten
0114/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Enthält Anlagen
0115/XIX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Plangrundstück 7-1
Enthält Anlagen
0116/XIX  
Ö 9     Anträge    
Ö 9.1  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg aufzeigen
Enthält Anlagen
0118/XIX  
Ö 9.2  
Das Bezirksamt möge schnellstmöglich die Spielplatzkommission konstituieren
0119/XIX  
Ö 9.3  
Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße
0120/XIX  
Ö 9.4  
Keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg
0121/XIX  
Ö 9.5  
Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt
0122/XIX  
Ö 9.6  
Mindestlohn endlich umsetzen
0123/XIX  
Ö 9.7  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten
0124/XIX  
Ö 9.8  
Umzug der Dezernentin für Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung zurückstellen
0109/XIX  
Ö 9.9  
Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner - jetzt!
Enthält Anlagen
0125/XIX  
Ö 9.10  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof
0126/XIX  
Ö 9.11  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit
0127/XIX  
Ö 9.12  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern
0128/XIX  
Ö 9.13  
Verschärftes Problem: Wartezeiten in Notfallambulanzen der Krankenhäuser
0130/XIX  
Ö 9.14  
Einführung der elektronischen Akte (eAkte)
0129/XIX  
Ö 9.15  
GO-Änderung: Allris-Zugang für Bürgerdeputierte
0131/XIX  
Ö 9.16  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen
0132/XIX  
Ö 9.17  
Informationsbereitstellung im epub-Format
0133/XIX  
Ö 9.18  
Computerwartung an Schulen
0134/XIX  
Ö 9.19  
Verbesserung der Schulwegsicherung
0135/XIX  
Ö 9.20  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg
0136/XIX  
Ö 9.21  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken
0137/XIX  
Ö 9.22  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße
0138/XIX  
Ö 9.23  
Vorrübergehender Umzug der Carl-Sonnenschein-Grundschule
0139/XIX  
Ö 9.24  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
0140/XIX  
Ö 9.25  
Anwohner der Bautzener Straße vor zusätzlichem Verkehr schützen
0141/XIX  
Ö 9.26  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
0142/XIX  
Ö 9.27  
Zusage über 50 Mio EUR für die Bezirke einhalten!
0147/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen    
Ö 10.1  
Baumfällungen unter Beachtung des Naturschutzes?
Enthält Anlagen
0117/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA
0057/XIX  
Ö 11.2  
Energietag 2012
0098/XIX  
Ö 11.3  
Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)
0092/XIX  
Ö 11.4  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren
0094/XIX  
Ö 11.5  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 11.6  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
Ö 11.7  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!
0066/XIX  
Ö 11.8  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr.4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-13 Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstr., Else-Lasker-Schüler-Str., Einemstr. sowiefür die Grundstücke Kleiststr. 1-2, Nollendorfplatz 2, Einemstr. 1/5 und Bülowstr. 106 / Else-Lasker-Schüler-Str. 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
0076/XIX  
Ö 11.9  
Entsendung von Mitgliedern in den Kulturbeirat DezKult
0146/XIX  
Ö 11.10  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau)
0100/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
Enthält Anlagen
0143/XIX  
Ö 12.2  
Wiederwahl einer Schiedsperson durch die Bezirksverordnetenversammlung
0144/XIX  
Ö 12.3  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)
0145/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 13.2  
Abgabe bezirklicher Liegenschaften an den Liegenschaftsfonds Berlin
0028/XIX  
Ö 13.3  
Besserer Service der Bürgerämter für Berufstätige
0089/XIX  
Ö 13.4  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen
Enthält Anlagen
0111/XIX  
Ö 13.5  
die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-52B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Hauptstraße 17, 23-25, 141-144, Akazienstraße 31, Kaiser-Wilhelm-Platz 1-2 / Feurigstraße 8-12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
0113/XIX  
Ö 13.6  
Bericht über die Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1034/XVIII  
Ö 13.7  
Wechseln des Essenanbieters
1768/XVIII  
Ö 13.8  
Perspektiven der Seniorenarbeit
0016/XIX  
Ö 13.9  
Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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