Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Die Bezirksverordnetenvorsteherin, Frau Dittmeyer, eröffnet die 7. Sitzung in der XIX Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind die Bezirksverordneten Herr Behrendt, Frau Höppner, Herr Götz und Herr Hauschild

Im Nachgang zur Tagesordnung der heutigen Sitzung werden verteilt:

• zwei Beschlussempfehlungen aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung
• eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur
• eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt
• ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucks.Nr. 0130/XIX
• ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU zur Drucks.Nr. 0125/XIX
• ein Ergänzungsantrag der Bezirksverordneten die LINKE zur Drucks.Nr.0132/XIX
• eine Austauschseite der Fraktion der GRÜNEN zur Drucks.Nr. 0137/XIX
• ein Änderungsantrag der Fraktion der SPD zur Drucks.Nr. 0121/XIX
• ein Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN zur Drucks.Nr. 0118/XIX
• zwei Mitteilungen zur Kenntnisnahme aus dem Bezirksamt
• ein Dringlichkeitsantrag aller Parteien der BVV

Da es keinen Widerspruch gegen die Dringlichkeit des Allparteienantrages gibt, ist der Antrag laut Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates in die Konsensliste aufgenommen.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Die Vorsteherin verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV