Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 21.03.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2  
Einwohneranfragen      
Ö 3  
Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Protokollgenehmigung      
Ö 5     Unerledigte Drucksachen      
Ö 5.1  
Ehemaliger LHO-Betrieb in Tempelhof-Schöneberg – Zeit für eine Bilanz  
Enthält Anlagen
0083/XIX  
Ö 6     Vorlagen der Vorsteherin      
Ö 6.1  
„Stasi-Überprüfung“ der Bezirksverordneten  
0114/XIX  
Ö 6.2  
Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  
Enthält Anlagen
0115/XIX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen      
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Plangrundstück 7-1  
Enthält Anlagen
0116/XIX  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg aufzeigen  
Enthält Anlagen
0118/XIX  
Ö 9.2  
Das Bezirksamt möge schnellstmöglich die Spielplatzkommission konstituieren  
0119/XIX  
Ö 9.3  
Barrierefreiheit am Postamt Hauptstraße  
0120/XIX  
Ö 9.4  
Keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg  
0121/XIX  
Ö 9.5  
Einführung eines offenen WLANs im Bezirksamt  
0122/XIX  
Ö 9.6  
Mindestlohn endlich umsetzen  
0123/XIX  
Ö 9.7  
Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten  
0124/XIX  
Ö 9.8  
Umzug der Dezernentin für Gesundheit, Soziales und Stadtentwicklung zurückstellen  
0109/XIX  
Ö 9.9  
Beteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner - jetzt!  
Enthält Anlagen
0125/XIX  
Ö 9.10  
Alliiertenmuseum auf das ehemalige Flughafenareal in Tempelhof  
0126/XIX  
Ö 9.11  
Beauftragte/Beauftragter für Informationsfreiheit  
0127/XIX  
Ö 9.12  
Suche nach Plätzen in Kindertageseinrichtungen im Bezirk erleichtern  
0128/XIX  
Ö 9.13  
Verschärftes Problem: Wartezeiten in Notfallambulanzen der Krankenhäuser  
0130/XIX  
Ö 9.14  
Einführung der elektronischen Akte (eAkte)  
0129/XIX  
Ö 9.15  
GO-Änderung: Allris-Zugang für Bürgerdeputierte  
0131/XIX  
Ö 9.16  
Auch zukünftig der Bevölkerung eine ausreichende Anzahl von Kitaplätzen zur Verfügung stellen  
0132/XIX  
Ö 9.17  
Informationsbereitstellung im epub-Format  
0133/XIX  
Ö 9.18  
Computerwartung an Schulen  
0134/XIX  
Ö 9.19  
Verbesserung der Schulwegsicherung  
0135/XIX  
Ö 9.20  
Kunstkommission für Tempelhof-Schöneberg  
0136/XIX  
Ö 9.21  
Mittel zur Radwegsanierung aufstocken  
0137/XIX  
Ö 9.22  
Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße  
0138/XIX  
Ö 9.23  
Vorrübergehender Umzug der Carl-Sonnenschein-Grundschule  
0139/XIX  
Ö 9.24  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0140/XIX  
Ö 9.25  
Anwohner der Bautzener Straße vor zusätzlichem Verkehr schützen  
0141/XIX  
Ö 9.26  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
0142/XIX  
Ö 9.27  
Zusage über 50 Mio EUR für die Bezirke einhalten!  
0147/XIX  
Ö 10     übrige Große Anfragen      
Ö 10.1  
Baumfällungen unter Beachtung des Naturschutzes?  
Enthält Anlagen
0117/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Barrierefrei zu jeder Informationsveranstaltung des BA  
0057/XIX  
Ö 11.2  
Energietag 2012  
0098/XIX  
Ö 11.3  
Bauvorbereitungsmaßnahmen auf dem Gelände zwischen Monumentenstraße, Bezirksgrenze, Dudenstraße und der Fernbahnanlage Zentraler Bereich im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg (Bebauungsplan 7-1)  
0092/XIX  
Ö 11.4  
Ampelschaltung Großbeeren-/Körtingstraße zugunsten der Fußgänger/innen korrigieren  
0094/XIX  
Ö 11.5  
Ampelschaltung an der Martin-Luther-Straße sicherer gestalten!
0102/XIX  
Ö 11.6  
Intranet Anschluss für die Bezirksverordneten einrichten !
0052/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information – Konsensliste.

   
    07.02.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.1 - vertagt
    entfällt

entfällt

 

   
    06.03.2012 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Zunächst wird festgestellt, dass kein Vertreter der LINKEN anwesend ist, um sich über die Intension des Antrages informieren zu können

Zunächst wird darauf aufmerksam gemacht, dass es sinnvoll gewesen wäre einen Vertreter der LINKEN einzuladen, um die Intension des Antrages in Erfahrung bringen zu können. Kontrovers diskutieren die Teilnehmer. BV Kühne macht auf die Notwendigkeit des Intranets für die Arbeit der Bezirksverordneten aufmerksam und belegt dieses Erfordernis mit mehreren Beispielen. Ferner erinnert er an die Verpflichtung der BVV, den Bezirksverordneten Zugang zu Schriftsammlungen und anderen Arbeitsmaterialien zu gewähren. Er macht  darauf aufmerksam, dass ein VPN-Zugang für jeden Bezirksverordneten mit zu hohen Kosten für die Verwaltung verbunden wäre. BV Hertlein fragt an, welche speziellen Informationen nur über das Intranet eingeholt werden können. ist. Sie schlägt vor, nur den Fraktionsgeschäftszimmern und dem Geschäftszimmer der LINKEN VPN-Anschluss zur Verfügung zu stellen. Teilnehmer der Fraktion der CDU und Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, diese Thematik zusätzlich im Ältestenrat zu beraten. BD Hess teilt ergänzend mit, dass alle Bezirksverordnete und Bürgerdeputierte, die im Öffentlichen Dienst beschäftigt sind, einen Intranetzugang nutzen können, was den anderen nicht möglich ist. Ferner meint er, dass auch die Bürgerdeputierten einen VPN-Zugang erhalten sollten.

Die Diskussion abschließend, verweist BV Steuckardt auf die kostengünstigste Variante, nämlich, das Einholen der Informationen direkt aus dem BVV-Büro. BV Kühne spricht sich gegen diese Variante aus

Am Ende der Beratung wird der Antrag redaktionell geändert.

Mehrheitlich, mit einer Nein-Stimme, wird der Antrag beschlossen.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Mitgliedern der BVV so schnell wie möglich einen Zugang zum Intranet zu ermöglichen, jeweils über einen Rechner in den Fraktionsbüros bzw. den Gruppen.

   
    02.06.2015 - Ausschuss für Verwaltung, Kommunikation und Information
    Ö 5.2 - vertagt
   

Bezirksstadtrat Krüger berichtet über gegenwärtige Abstimmungsgespräche. Mit der Mitteilung zur Kenntnisnahme sei erst zu einem späteren Zeitpunkt zu rechnen.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 11.7  
Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 11.8  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr.4 des Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG) über die Festsetzung des Entwurfs des B-Plans 7-13 Bf für die Grundstücke zwischen Kurfürstenstr., Else-Lasker-Schüler-Str., Einemstr. sowiefür die Grundstücke Kleiststr. 1-2, Nollendorfplatz 2, Einemstr. 1/5 und Bülowstr. 106 / Else-Lasker-Schüler-Str. 19/21 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
0076/XIX  
Ö 11.9  
Entsendung von Mitgliedern in den Kulturbeirat DezKult  
0146/XIX  
Ö 11.10  
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftungszonen 27 und 28 (Friedenau)
0100/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Benennung von beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
0143/XIX  
Ö 12.2  
Wiederwahl einer Schiedsperson durch die Bezirksverordnetenversammlung  
0144/XIX  
Ö 12.3  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02)  
0145/XIX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Stärkere Überprüfung von Ferienwohnungen
Enthält Anlagen
0019/XIX  
Ö 13.2  
Abgabe bezirklicher Liegenschaften an den Liegenschaftsfonds Berlin
0028/XIX  
Ö 13.3  
Besserer Service der Bürgerämter für Berufstätige
0089/XIX  
Ö 13.4  
Auflagenbeschluss Nr. 11: Standardisiertes Berichtswesen schaffen - Fehlentwicklungen schneller bekämpfen  
Enthält Anlagen
0111/XIX  
Ö 13.5  
die Einleitung des Verfahrens zum B-Plan 7-52B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gem. § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Hauptstraße 17, 23-25, 141-144, Akazienstraße 31, Kaiser-Wilhelm-Platz 1-2 / Feurigstraße 8-12 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
0113/XIX  
Ö 13.6  
Bericht über die Beschäftigungspflicht von Menschen mit Behinderungen
Enthält Anlagen
1034/XVIII  
Ö 13.7  
Wechseln des Essenanbieters
1768/XVIII  
Ö 13.8  
Perspektiven der Seniorenarbeit
0016/XIX  
Ö 13.9  
Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park  
Enthält Anlagen
0086/XIX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

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