Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

Auf Wunsch des Kinder- und Jugendparlaments wird die Beratung des Antrages vertagt.

Die Vorsitzende bittet in ihren erklärenden Ausführungen u. a. um Korrektur der angebrachten Pissoirs sowie diesbezügliche Kooperation zwischen Schulleitung und Bauamt.

Hinsichtlich der mangelnden Reinigung der bereits sanierten Toilettenanlagen teilt Herr Garske u. a. mit, dass Mängelmeldungen durch die Hausmeister der Schulen sofort geahndet werden. Man wolle, dass die Leistung ausgeführt ist, die auch bezahlt werde und vertraglich vereinbart sei.

Abstimmung über den vorliegenden Antrag: einstimmig.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Die Vorsitzende dankt dem Kinder- und Jugendparlament für ihr Kommen.

Einstimmiger Beschluss

Dass die Sanitäranlagen in der Turnhalle (Jungstoilette) saniert werden, sodass ein unangenehmer Geruch vermieden werden kann. Die Kinder trauen sich nicht mehr auf die Toilette und im Allgemeinen ist die Hygiene dort nicht nur belastend, sondern auch gesundheitsschädigend. Das liegt nicht daran, dass die Schüler die Toiletten beschmutzen, sondern, dass die Konstruktion der Toiletten der Grund dafür ist, dass man, was heruntergespült wird, wieder an die Oberfläche gelangt. Daher bitten wir um eine unverzügliche Maßnahme dagegen. 

Dem Kinder- und Jugendparlament ist bis zum 1.6.2010 zu berichten.

Kurze Erläuterung durch Vertreter des Kinder- und Jugendparlaments.

Das BA stimmt der Einschätzung einer Sanierungsnotwendigkeit grundsätzlich zu, macht aber darauf aufmerksam, dass derzeit keine Gelder aus einem entsprechenden Sanierungsprogramm zur Verfügung stehen; ein Zeitpunkt zur Sanierung kann deshalb nicht genannt werden.

Das BA will aber die Möglichkeit einer Beseitigung eventueller Verstopfungen prüfen und wird hierzu anlässlich der nächsten Sitzung berichten.

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