Auszug - Soll-Ist-Vergleich zum Bezirksamtsbeschluss vom 26.01.2010 vorlegen: Absenkung der Infrastrukturkosten bis zum Ende der XVIII. Legislaturperiode
Einstimmiger
Beschluss - Konsensliste Das Bezirksamt wird ersucht, einen Sachstandsbericht und
einen Soll-Ist-Vergleich zum o.g. BA-Beschluss bis zum 31.05.2010 den
Mitgliedern des CoRp-Ausschusses vorzulegen. Der Sachstandsbericht bzw. der
Soll-Ist-Vergleich soll mit der Einladung zur nächsten Sitzung des Ausschusses
für Controlling und Rechnungsprüfung verschickt werden und folgendes
beinhalten: 1.
Strategische
Maßnahmen und Leitlinien 1.1.
Schaffung
eines einheitlichen zentralen Bestandsverzeichnisses: Anzahl der erfassten und
der noch ausstehenden Gebäude; kurze Erläuterung zum weiteren Vorgehen. 1.2.
Zur/zum
Flächenmanagementbeauftragten/Flächenmanagementbeauftragten: Benennung des
Arbeitsbeginns, organisatorische Zuständigkeiten und Aufgaben bis zum Ende der
Wahlperiode. 1.3.
Wurden
Service- bzw. Projektvereinbarungen geschlossen? Inwieweit führen diese
Vereinbarungen zu Mehrbelastungen der SE FM? 1.4.
Wann
wird die jährlich fortzuschreibende I-Planung der BVV vorgelegt? 1.5.
Wie
hoch waren die Erlöse aus Immobilienverkäufen in 2009 und wie hoch war der
Ansatz? Welche IST-Erlöse aus Immobilienverkäufen wurden bis zum 30.04.2010
erreicht und wie hoch sind die Ansätze in 2010 und 2011? 1.6.
Gebäude
mit hohem Sanierungsstau und der Möglichkeit Nutzungen zu verlagern: Welche
Gebäude wurden bisher identifiziert? Welche Nutzungen fallen darunter? 1.7.
Welche
Prüfauftrage stehen zur Thematik „Infrastrukturkosten“ noch aus und
bis wann werden diese durch welche Organisationseinheit erledigt? Welche
konkreten Ergebnisse haben die bisherigen Prüfaufträge bisher gezeigt? 2.
Operative
Maßnahmen 2.1.
Welches
Fachvermögen nutzt den Kernprozessen des Bezirks nach dem Berliner
Produktkatalog nicht? ·
Welche
Nutzungen erzeugen im Rahmen der Budgetierung keine Refinanzierung (Prüfauftrag
bis zum 16.3.2010)? ·
Welche
Verlagerungsmöglichkeiten wurden ermittelt (Berichtsauftrag bis Ende März
2010)? ·
Welche
Abgaben von Gebäuden werden derzeit geprüft bzw. stehen zur Beschlussfassung
an? 2.2.
Welche
Möglichkeiten werden durch die Ergebnisse der AG „Kalkulatorische Kosten“
geschaffen und welche Verhandlungen führt das Bezirksamt dazu mit der
Senatsverwaltung für Finanzen (teilweise Abgabe von Schulgebäuden, etc.)? 2.3.
Mit
welchen Planmengeneffekten (bisher – 2,4 Mio EUR) und zu hohen
Infrastrukturkosten (bisher: -1,8 Mio EUR) rechnet das Bezirksamt nun nach der
Beschlussfassung des Schulentwicklungsplans? Inwieweit werden die bisherigen
Zielsetzungen überarbeitet? ·
Bitte
um Auflistung aller Schulstandorte, die abgegeben werden sollen mit
Infrastrukturkosten aus 2009, voraussichtlichen Abgabetermin, voraussichtliche
Leerstandskosten bis zur endgültigen
Abgabe, Nennung des neuen Gebäudes für die bisherige Nutzung, Grobkosten zur
Herrichtung der neuen Flächen und Verhandlungsstand mit der Senatsverwaltung
für Finanzen. Eine solche Darstellung ist fortzuschreiben und später
anzupassen. 2.4.
Welche
MUR können wann abgegeben werden (Bericht bis 23.02.2010)? 2.5.
Zwischenstand des Verdichtungsprogramms für die Rathäuser Tempelhof und Schöneberg?
Wie hoch werden die Bau- und Umzugskosten geschätzt, die für die Aufgabe der
Standorte Strelitzstraße und Rathaus Friedenau notwendig sind und welche
Budgets stehen hierfür zur Verfügung (Hochbautitel, UEP, Rücklage 2009?)? Der
bis zum 30.07.2010 zu erstellende Bericht soll nach der Beratung im BA bitte
den Mitgliedern des CoRp-Ausschusses zur Verfügung gestellt werden. 3.
Die
Anlagen 1 und 2 sind zu aktualisieren, fortzuschreiben und um folgende
Sachverhalte zu ergänzen: ·
Infrastrukturkosten
(bw, buw und gesamt) 2009 ·
Mögliche
Leerstandskosten bis zur endgültigen
Abgabe ·
Statt
Hinweise den aktuellen Verhandlungs- und Sachstand aufnehmen ·
Kosten
des Umzuges und der Herrichtung grob, ggf. in Bandbreiten benennen ·
Welche
Budgets sollen hierfür in Anspruch genommen? Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Erwartung, dass
das Bezirksamt seine selbst gesteckten Ziele zur Infrastrukturkostenabsenkung
und zur Haushaltskonsolidierung nicht aus den Augen verliert und der BVV
zeitnah die notwendigen Vorlagen zur Beschlussfassung (vgl. u.a. §12 (2) Nr. 10
BezVerwG) übermittelt. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |