Vorlage - 1464/XVIII  

 
 
Betreff: Halteverbot Meininger Straße
Status:öffentlichVorlage-Art:Mitteilung zur Kenntnisnahme
Verfasser:Herr Schworck, Oliver
Federführend:Die Fraktion der CDU   
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
19.05.2010 
43. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin (offen)   
Bezirksamt Vorberatung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Vorberatung
29.09.2010 
46. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin (offen)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, das eingeschränkte Halteverbot in der Meininger Straße vor der Hausnummer 10 ersatzlos aufzuheben, da das City Hostel dort nicht mehr existiert und damit das Halteverbot überflüssig ist.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Die vorhandenen Verkehrszeichen wurden von der Straßenverkehrsbehörde überprüft. Im Einvernehmen mit der Direktion 4 ZA/VkD 211 gemäß § 45 StVO wurde die Entfernung der o.g. Verkehrszeichen gegenüber dem Straßenbaulastträger am 19.08.2010 angeordnet.

 

 
 

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