Auszug - Geschäftliche Mitteilungen  

Der Bezirksverordnetenvorsteher eröffnet die 43. Sitzung in der XVIII. Wahlperiode.

Entschuldigt für die heutige Sitzung sind: Frau BzStR’in Dr. Klotz, Herr Dr. Baack, Herr Fey, Frau Höppner, Frau Hellmich, Herr Kaminski, Herr McGee und Herr Pospieszynski

Der Vorsteher begrüßt die Bezirksverordnete, Frau Gudrun Blankenburg, als neues Mitglied der BVV.

Es liegen vor:

• ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD
• ein Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Grüne
• ein Ersatzantrag der Fraktion der SPD zum Antrag der CDU Nr. 1450/XVIII
• eine Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss
• eine Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Controlling und Rechnungsprüfung
• zwei Vorlagen zur Beschlussfassung
• zwei Mitteilungen zur Kenntnisnahme

Der Dringlichkeit der Drucksachen 1472/XVIII und 1473/XVIII wird nicht widersprochen. Die Drucksache 1473/XVIII verbleibt somit auf der Konsensliste.

Die vorliegende Konsensliste wird verabschiedet.

Der Vorsteher verliest die unbeantworteten Kleinen Anfragen gem. § 39 Abs. 3 GO BVV