Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 27.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.02.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Wahlvorlagen      
Ö 4.1  
Vorschlagsliste für das OVG Berlin-Brandenburg  
DS/0657/III  
Ö 5     Resolution      
Ö 5.1  
Nachbarschaftsgarten "Rosa Rose"  
DS/0592/III  
Ö 5.1.1  
Nachbarschaftsgarten "Rosa Rose"  
DS/0592-1/III  
Ö 5.1.2  
Erhalt des Nachbarschaftsgartens Rosa Rose - Räumungsstop  
DS/0633/III  
Ö 5.2  
"Berlin macht einen Tag autofrei"  
DS/0656/III  
Ö 6     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 6.1  
Einwohneranfrage EA VII/III (Initiativkreis Mediaspree versenken)      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Krankenversicherung von Erwerbslosen bei Sanktionen  
Enthält Anlagen
DS/0652/III  
Ö 7.2  
Erhalt des Nachbarschaftsgartens Rosa Rose  
Enthält Anlagen
DS/0635/III  
Ö 7.3  
Vorläufige Haushaltswirtschaft  
Enthält Anlagen
DS/0650/III  
Ö 7.4  
Umweltzone / Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0626/III  
Ö 7.5  
Einschulungshilfen für Kinder aus ALG II Bedarfsgemeinschaften  
Enthält Anlagen
DS/0599/III  
Ö 7.6  
Schulvermeider  
Enthält Anlagen
DS/0627/III  
Ö 7.7  
Zweiter Sprachtest für die Einbürgerung in Friedrichshain-Kreuzberg?  
DS/0654/III  
Ö 7.8  
Übertragung des Gebäudes des ehemaligen Erich-Fried-Gymnasiums (ersetzt DS 0589/III)  
Enthält Anlagen
DS/0636/III  
Ö 7.9  
Personalsituation im Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
DS/0655/III  
Ö 7.10  
Arbeitsweise des JobCenters Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0647/III  
Ö 7.11  
Wie kindgerecht sind die Wartebereiche in unseren öffentlichen Gebäuden mit Publikumsverkehr (vergl. Artikel in der Berliner Morgenpost: "Kinder möchten Spielecken in Ämtern" v. 16.02.2008)  
Enthält Anlagen
DS/0638/III  
Ö 7.12  
Nichtraucherschutz in der Gastronomie im Bezirk      
Ö 7.13  
Eisenbahnmarkthalle  
Enthält Anlagen
DS/0637/III  
Ö 7.14  
Kreuzberger Festliche Tage (KFT)  
Enthält Anlagen
DS/0632/III  
Ö 7.15  
Unterschriftensammlung vom Bürgerbegehren ¿Spreeufer für alle!¿  
Enthält Anlagen
DS/0643/III  
Ö 7.16  
Halbinsel Stralau I  
Enthält Anlagen
DS/0639/III  
Ö 7.17  
Halbinsel II  
Enthält Anlagen
DS/0645/III  
Ö 7.18  
Kinderbetreuungsmöglichkeiten zu außergewöhnlichen Zeiten  
Enthält Anlagen
DS/0649/III  
    VORLAGE
    Ich frage das Bezirksamt:

Ich frage das Bezirksamt:

 

  1. Welche Möglichkeiten haben Eltern bzw. Alleinerziehende in Friedrichshain-Kreuzberg, nichtkommerzielle Angebote der Kinder(tages)betreuung in Anspruch zu nehmen, wenn diese z.B. an Wochenenden, an Abenden (z.B. Einzelhandel) oder in der Nacht (z.B. bei Schichtarbeit) arbeiten müssen und in dieser Zeit auch keine Möglichkeit haben, ihre Kinder von Angehörigen betreuen zu lassen?
  2. Welche Möglichkeiten der kurzfristigen Unterbringung/ Betreuung gibt es (z.B. bei Bereitschaftsdiensten, bei denen sich ein Einsatz nicht vorher absehen lässt)?
  3. Gibt es Möglichkeiten einer so genannten Rund-um-die-Uhr-Betreuung (24-Stunden-Kita), wie dies u.a. in Schwedt/ Oder z.B. für die Mitarbeiter/innen in der chemischen Industrie, die im Schichtdienst arbeiten, möglich ist?

 

  1. Zusatzfrage:

 

Wenn es derartige nichtkommerzielle Angebote nicht gibt, sieht das Bezirksamt Möglichkeiten in Zukunft derartige besondere Bedarfe durch nichtkommerzielle Anbieter zu befriedigen?

 

  1. Zusatzfrage:

 

Wenn nein, welche Alternativen haben betroffene Eltern, wenn weder Verwandte zur Verfügung stehen noch hinreichende Geldmittel für die Inanspruchnahme kommerzieller Betreuungsangebote vorhanden sind?

 

  1. Zusatzfrage:

 

Wenn es derartige besondere Angebote bereits gibt, welche sind dies (bitte alle Angebote nennen, auch evtl. Maßnahmen des 2. Arbeitsmarktes) und wie werden Eltern über diese informiert?

 

Zu 1. und 2. + Zusatzfragen:

Folgende Möglichkeiten haben Eltern bzw. Alleinerziehende in Friedrichshain-Kreuzberg, wenn sie aufgrund ihrer Arbeitszeit eine Kinderbetreuung am Abend, in der Nacht, an Feiertagen oder am Wochenende benötigen:

 

Sie können im Jugendamt eine kita-oder schulergänzende Tagespflege beantragen, die zu außergewöhnlichen Zeiten eine Betreuung im Haushalt der Familie anbietet.

Zur Zeit gibt es ca. 30 ergänzende Betreuungsverträge. Die Finanzierung dieser Tagespflegepersonen fällt sehr gering aus (analog der „ normalen“ Tagespflege). Entsprechend der AV-FPGV (FamilienPflegeGeldVorschrift) werden der Pflegeperson im Monat 147,00 € Erziehungsgeld gezahlt – unabhängig davon, wie viel Stunden das Kind betreut wird.

 

Eltern werden allerdings aufgefordert, sich eine Betreuungsperson selbst zu suchen. Für diesen geringen Betrag gelingt es dem Jugendamt nicht, geeignete Personen anzuwerben, und auch den Eltern fällt dies häufig schwer. Bestehende Tagespflegestellen, die die Kinder täglich im Haushalt betreuen, bieten die ergänzende Betreuung nicht an, da sie nach ihrem Arbeitstag noch Zeit für die eigene Familie und ihren Feierabend brauchen.

 

Kindertagesstätten haben lt. KitaFöG eine Regelöffnungszeit von 12 Stunden, die in die Zeit von 6.00 Uhr bis 21.00 Uhr fallen muss. Eine Öffnungszeit darüber hinaus bedarf einer zusätzlichen Erlaubnis nach § 45 SGB VIII. Viel erschwerender für Träger wirkt allerdings, dass es gem. KitaFöG keine Personalzuschläge für eine längere Betreuungszeit gibt. Bisherige Berechnungsmodelle ergaben stets, dass eine über-Nacht- oder Wochenendbetreuung ohne erhebliche Zusatzeinnahmen für die Kita-Träger nicht finanzierbar ist.

 

In der Vergangenheit sind auch mehrmals Überlegungen mit ansässigen Dienstleistungseinrichtungen zu einem Kooperationsmodell angestellt worden (u.a. Karstadt, Vivantes,  Kaufhof). Letztlich scheiterten auch sie an einer notwendigen regelmäßigen Zusatzfinanzierung, die die Unternehmen nicht bereit waren, abzudecken. Bei Abfragen stellte sich heraus, dass Bedarfe an außergewöhnlichen Betreuungszeiten nie gehäuft an einem Ort auftreten und/oder auf ähnliche Zeiten fallen.

 

Wir benötigen daher verbesserte rechtliche und finanzielle Regelungen, die den Bedarf von  Kinderbetreuungszeiten zu außergewöhnliche Zeiten abdecken und dabei flexibel genug gestaltet sind. Die Möglichkeit einer ergänzenden Tagespflege scheint uns wegen der individuelleren Betreuungsmöglichkeit das bessere Modell. Dem Senat BWF haben wir entsprechende Mitteilungen gemacht.

 

Gegenwärtig verweisen wir Eltern, die keine kommerziellen Anbieter nutzen können oder wollen an folgende Einrichtungen:

 

Großelterndienst, Warschauer Straße 58, 10245 Berlin

Hier werden Kontakte zwischen älteren Menschen und Familien oder Alleinerziehenden vermittelt, die keine Verwandte in der Nähe haben. Die „Großeltern“ betreuen die Kinder im elterlichen Haushalt und erhalten dafür eine Aufwandsentschädigung. Zwar gibt es mehr Nachfrage von Eltern als abgedeckt werden kann, aber es wird sehr individuell nach einer „passenden“ Verbindung gesucht.  Ziel ist eine längere Beziehung zu beidseitigem Nutzen.

Dieser Dienst kann auch in manchen Fällen notwendiger kurzfristiger Unterbringung helfen.

 

 

SHIA e.V., Rudolf-Schwarz-Str. 29/31, 10407 Berlin

Dieser Betreuungsdienst für Alleinerziehende wird seit Jahren vornehmlich durch ABM und MAE realisiert.

Leider ist in diesem Jahr in unserem Bezirk keine der beantragten Maßnahmen von SHIA bewilligt worden, obwohl  das Jugendamt die Anträge als sehr förderungswürdig bewertet hat.

 

Weitere uns bekannte Anbieter von Betreuung zu außergewöhnlichen Zeiten sind für die Familien mit z.T. hohen Kosten verbunden, weil die  Finanzierung nicht oder kaum durch öffentliche Mittel  bezuschusst wird. (z.B. Kinderbetreuung Rund-um die Uhr, UFA- Fabrik, 10 € pro Std.)

 

 

 

 

3. Gibt es Möglichkeiten einer so genannten Rund- um- die Uhr- Betreuung (24- Stunden-Kita), wie dies u. a. in Schwedt oder z.B. für die MitarbeiterInnen in der chemischen Industrie, die im Schichtdienst arbeiten, möglich ist?

 

24-Std.- Einrichtungen gibt es in Berlin-Pankow  von SEHstern e.V. für Kinder ab 8 Wochen und in Mitte von der Kinderinsel Berlin gmbH.

Die Kosten pro Betreuungsstunde sind einkommensgestaffelt, aber nicht unerheblich.

 

Eltern werden auf diese Angebote bei Nachfrage im Jugendamt direkt oder durch Ausgabe der Broschüre „Kinderbetreuung in Berlin“ (Hrsg. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Arbeit und Frauen) aufmerksam gemacht.

 

Auch die von ANE gestaltete Internetseite ben-elternnetz. de ist sehr informativ. (Eine Verlinkung mit der Internetseite des Jugendamtes wird eingerichtet.)

 

 

Monika Herrmann

 

 

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 7.18 - schriftlich beantwortet
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 7.19  
Mediaspree: Zu hebender Schatz am Spreeufer oder Grund für Versenkungsphantasien?  
Enthält Anlagen
DS/0651/III  
Ö 7.20  
Lange versprochen, noch nicht erhalten ¿ Wann erscheint der aktuelle Kinder- und Jugendgesundheitsbericht?  
Enthält Anlagen
DS/0644/III  
Ö 7.21  
Einführung des Fallmanagements in der Jugendhilfe  
Enthält Anlagen
DS/0640/III  
Ö 7.22  
Raumsituation Zille-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/0634/III  
Ö 7.23  
Schilderwald  
Enthält Anlagen
DS/0628/III  
Ö 7.24  
Barrierefreier Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/0629/III  
Ö 7.25  
Attraktivere Bibliotheken  
Enthält Anlagen
DS/0630/III  
Ö 7.26  
Barrierefreier Bezirk 2  
Enthält Anlagen
DS/0631/III  
Ö 8  
Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Bürgerbegehren Zukunft Bethanien  
Enthält Anlagen
DS/2173-1/II  
Ö 8.1.1     Umgang mit kalkulatorischen Kosten in Zusammenhang mit dem Bethanien-Haupthaus (Bezug auf DS/2173/II)
DS/2173-2/II  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Transparentes Verfahren bei der Abgabe von Immobilien  
Enthält Anlagen
DS/0601/III  
Ö 9.1.1  
Nachnutzung des bezirkseigenen Objektes Strausberger Str. 38 als Kreativitätsgrundschule mit Vorschule /KITA  
DS/0596/III  
Ö 9.2  
Mehr Verkehrssicherheit für Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/0610/III  
Ö 9.3  
BEHALA - Bauvoranfragen / B-Plan 2-10 Beigetreten SPD, B'90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
DS/0612/III  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Papier weg - Geld her !  
Enthält Anlagen
DS/0081/III  
Ö 10.2  
Übergabe bezirklicher Bestandsimmobilien an soziale Träger vor Übergabe an das Sondervermögen Immobilien des Landes Berlin (SILB)
Enthält Anlagen
DS/0400/III  
Ö 10.3  
Umbau des südlichen Rad- und Gehweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße  
DS/0548/III  
Ö 11     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12     Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 26.02.2008      
Ö 12.1  
Sanierung von gedeckten und ungedeckten Sportanlagen Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0602/III  
Ö 12.2  
Marheinekehalle geänderter Antragstext !  
Enthält Anlagen
DS/0603/III  
Ö 12.3  
Ausbildungsinitiativen und - angebote bündeln und Transparenz schaffen geänderter Antragstext !  
Enthält Anlagen
DS/0604/III  
Ö 12.4  
Drogenkonsumraum für Frauen Überweisung Aus Frauen und Gleichstellung, SozGes ff  
Enthält Anlagen
DS/0600/III  
Ö 12.5  
Wahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  
DS/0617/III  
Ö 12.6  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Überweisung alle Ausschüsse ohne Eing&Beschwerden und RPA  
DS/0620/III  
Ö 12.7  
Grundschulplätze in der Bezirksregion VIII Überweisung Aus Schule  
Enthält Anlagen
DS/0605/III  
Ö 12.8  
Für ein Modellprojekt ¿Gemeinschaftliches, Generationen verbindendes, ökologisches und barrierefreies Bauen und Wohnen für breite Bevölkerungsschichten¿ auf dem Baufeld ¿Möckerkiez¿ Überweisung Aus StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/0606/III  
Ö 12.9  
Integration von Frauen- und Mädchensport - politische Anforderungen an das Sportförderungsgesetz und die Sportanlagennutzungsverordnung (SPAN) geändereter Antragstext ! Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0607/III  
Ö 12.10  
Kostenloses vollwertiges Mittagessen für alle Kinder Beigetreten SPD, B'90/Die Grünen, CDU; FDP  
Enthält Anlagen
DS/0608/III  
Ö 12.11  
Unfallgefahren an Strassenbahnhaltestellen Überweisung Aus UMV  
Enthält Anlagen
DS/0619/III  
Ö 12.12  
Kostengünstige Sportangebote für Frauen und Mädchen Überweisung Aus Sport  
Enthält Anlagen
DS/0609/III  
Ö 12.13  
Angemessene Sporthallennutzungszeiten für Menschen mit seelischer Behinderung geänderter Antragstext ! Beigetreten B'90/Die Grünen  
DS/0615/III  
Ö 12.14  
Weg mit den Bauzäunen! Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0613/III  
Ö 12.15  
Sehbehindertengerechte Markierungen Überweisung Aus Immo, PHI (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0616/III  
Ö 12.16  
Aktionsplan des bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit
DS/0220/III  
Ö 12.17  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 12.18  
Parksituation für Besucher des Krankenhauses Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/0275/III  
Ö 12.19  
Förderung des Frauen- und Mädchensportes
DS/0304/III  
Ö 12.20  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/0369/III  
Ö 12.21  
Wiederinbetriebnahme der Jugendverkehrsschule Weinstraße  
Enthält Anlagen
DS/0398/III  
Ö 12.22  
SGB II § 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus - Verzicht auf Heranziehung der Unterhalspflichtigen
DS/0459/III  
Ö 12.23  
Verkehrsführung im Rudolfkiez Enthaltung CDU  
Enthält Anlagen
DS/0510/III  
Ö 12.24  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden! Enthaltung DIE LINKE, gegen WAS-B  
DS/0549/III  
Ö 12.25  
Schuldnerberatung - Zusammenarbeit mit dem Job Center Friedrichshain Kreuzberg Überweisung Aus IntMig, SozGes, JC (ff)  
Enthält Anlagen
DS/0131/III  
Ö 12.26  
Kontinuierliche Instandhaltung der bezirklichen Fahrradinfrastruktur Überweisung Aus UMV  
Enthält Anlagen
DS/0259/III  
Ö 12.27  
Symposium Drogen Überweisung Aus SozGes  
Enthält Anlagen
DS/0338/III  
Ö 12.28  
Internetpräsenz des Bezirkes Überweisung Aus Immo  
Enthält Anlagen
DS/0339/III  
Ö 12.29  
Umsetzung des Bundes-ÖBS Überweisung JC  
DS/0361/III  
Ö 12.30  
Gebärdendolmetscher/-innen  
DS/0365/III  
Ö 12.31  
Direkte Ansprechpartner/Innen statt GSW-Telefonhotline für Seniorenwohnhäuser  
Enthält Anlagen
DS/0403/III  
Ö 12.32  
Netzwerkinitiative ¿STOPP TOKAT¿  
Enthält Anlagen
DS/0409/III  
Ö 12.33  
Sichere Überquerung für Fußgänger  
DS/0512/III  
Ö 12.34  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts
DS/0552/III  
Ö 12.35  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Boxhagener Platz" Überweisung UMV, StadtBau (ff)  
DS/0593/III  
Ö 12.36  
Fortschreibung 2007 der Regelungen für das erhaltungsrechtliche Genehmigungsverfahren im Erhaltungsgebiet "Hornstraße" Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0594/III  
Ö 12.37  
Geschäftsverteilung des Bezirksamtes ¿ Zuordnung des Bereiches Quartiersmanagement zum Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Personal und Gleichstellung  
DS/0595/III  
Ö 12.38  
Stadtumbau Ost - Festlegung einer Prioritätenliste für die Programmplanung Programmjahr 2008 Überweisung Aus JHA, Schule, UMV, StadtBau (ff)  
DS/0597/III  
Ö 12.39  
Objekt Baruther Straße 20 Überweisung Immo, Sport, Schule, PHI (ff)  
DS/0598/III  
Ö 12.40  
Sanierungszieländerung im Sanierungsgebiet Warschauer Straße für das Grundstück Warschauer Straße 61 Überweisung Aus UMV, StadtBau (ff)  
DS/0618/III  
Ö 12.41  
Bebauungsplan VI-140 für das Gelände zwischen Schöneberger Ufer, Schöneberger Straße, Luckenwalder Straße, Landwehrkanal, Möckernstraße, Yorckstraße und der Bezirksgrenze mit Ausnahme des Flurstücks 3160 und mit Ausnahme der Grundstücke SchönebergerStraße 14, 15 und Schöneberger Ufer 1, 3 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg und Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg. Überweisung Aus StadtBau  
Enthält Anlagen
DS/0621/III  
Ö 12.42  
Schiedsamtsbezirke  
DS/0622/III  
Ö 12.43  
Bebauungsplan 2-15 für die Grundstücke Kreutzigerstraße 2, 3 und 4 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain Überweisung Aus StadtBau  
DS/0624/III  
Ö 12.44  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2009/10 Überweisung Aus Immo, Schule, PHI (ff)  
DS/0625/III  
Ö 12.45  
"Zug der Erinnerung" beigetreten B'90/Die Grünen geänderter Resolutionstext !  
DS/0614/III  
Ö 12.45.1  
Zug der Erinnerung geänderter Antragstext !  
DS/0611/III  
Ö 12.46  
Friedliches Zusammenleben von Türken und Kurden in der Stadt  
Enthält Anlagen
DS/0557/III  
Ö 12.47  
Aufträge aus der "BVV für Belange behinderter Menschen"  
Enthält Anlagen
DS/0648/III  
Ö 12.48  
NichtraucherInnen-Schutz  
DS/0653/III  
Ö 12.49  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans für die Haushaltsjahre 2008 und 2009 Hier: Steuerungsmöglichkeiten im Amt für soziale Dienste Überweisung Aus SozGes, PHI  
DS/0355-12/III  
Ö 12.50  
Umsetzung des Ausstellungsprojektes Wall-on-Wall an der East-Side-Gallery / Mühlenstraße Überweisung Aus KuBi  
DS/0623/III  
               
 
 

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