Drucksache - DS/0627/III  

Ich frage das Bezirksamt:

1. Wie viele Schulvermeider gab es im letzten Schuljahr und gibt es bereits in diesem (Bitte soweit vorhandene Schulvermeider aufschlüsseln nach Friedrichshain und Kreuzberg sowie nach ndH und Schultyp)?

2. Welche Präventions-, Interventions- und Reintegrationsmaßnahmen stehen zur Verfügung und welche werden angewendet?

3. Wie bewertet das Bezirksamt diese Maßnahmen?

Frau Herrmann:

Herr Diener, sehen sie es mir nach, wenn ich jetzt nicht alles aufführe, denn ich bin schon gemahnt worden mit meinen Tabellen. Ich gebe das in gewohnter Weise wieder ins Protokoll oder gleich im Anschluss zur Beantwortung (Zahlenmaterial liegt im BVV Büro vor) . Insgesamt kann man sagen, dass 2006 145 Schulversäumnisse gemeldet worden sind, davon 31 in FK und 114 in Kreuzberg. 2007 waren es insgesamt 94, 29 in FK und 65 in Kreuzberg. 2008 ist noch relativ frisch, da haben wir z.z. 8 Meldungen, davon 1 FK und 7 in Kreuzberg.  Folgende Maßnahmen sind rechtlich bestimmt und werden auch angewendet. Information der Erziehungsberechtigten durch die Schule, Gespräche durch die Schule, Hausbesuche durch die Schule, Mahnschreiben an die Erziehungsberechtigten durch das Schulamt, Androhung von Zwangsmaßnahmen durch Schulamt, Anhörung durch Schulaufsicht gemeinsam mit dem Schulamt, Zusammenarbeit mit dem Jugendamt ist vorgesehen, der schulpsychologische Dienst wird einbezogen, der sozialpädagogische Dienst wird einbezogen, einbezogen die psychosozialen Dienste, die Behindertenhilfe und die Jugendgerichtshilfe, falls es erforderlich ist. Als pädagogische Maßnahmen kommen im Bereich Schule können wahrgenommen werden ein Schulwechsel eventuell, Schulbefreiung, Eingliederung in Schulprojekte oder aber auch die Vollstreckung von Bußgeld. Das ist nicht immer so erfolgreich , wenn jemand nichts hat, letztendlich kann er nicht zahlen. Zu 3: Ich persönlich lege eher Wert darauf, dass wir tatsächlich einen stärkeren Einbezug des Jugendamtes machen, was vor allem auch Hausbesuche betrifft. Des weiteren haben wir dezidierte Projekte auch extra für Jugendliche, die schuldistanziert sind. Ich lege eher da den Schwerpunkt drauf, als es auf Vollstreckungsmaßnahmen etc., weil die Erfahrung doch zeigt, dass diese nicht besonders zielführend sind. Es gibt auch noch rechtlich die Möglichkeit der polizeilichen Zuführung. Davon nehme ich aber Abstand, weil da die Erfahrung, hört sich zwar gut an, hat aber Null Erfolg.

Herr Diener:

Kennen sie das Projekt „ 2. Chance“ und wenn ja, wie bewerten sie das.

Frau Herrmann:

Es ist u.a. eines der Projekte, was positiv zu bewerten ist. Wir haben ähnliche Projekte auch bei uns im Bezirk. Nichtsdestotrotz muss ja die Zielsetzung sein, das im Vorfeld zu verhindern, dass Kinder und Jugendliche nicht zur Schule gehen. Da merkt man bereits in der Grundschule Tendenzen, aber ich habe extra zu dem Thema vor 4 Wochen eine Treffen mit der Schulpsychologie gehabt. Ganz besonders schwierig ist der Moment des Wechsels zwischen der Grundschule und der Oberschule und da genau an dem Punkt muss man stärker ansetzen. Da hatten wir auch mal eine sogenannte ...stell zur Schuldistanz, die ist wieder ein bisschen eingeschlafen, aber die hatten wir schon vor einem halben Jahr gesprochen, dass sie wieder reaktiviert wird. Vor allem im OT Kreuzberg, die war damals schwerpunktmäßig im OT Friedrichshain, aber anhand der Zahlen sehen sie, das letztlich der OT Kreuzberg der betroffenere OT ist.

Herr Wesener:

Vor einiger Zeit war der Presse zu entnehmen, dass der Senat plant, die Elterarbeit zu intensivieren bzw. finanziell auch besser auszustatten. Das wäre ja eine Maßnahme, die in diesem Kontext hilfreich ist. Gibt es da bereist im Bezirk Kenntnis über konkrete zahlen, Zuweisung, Projekte etc., also irgendetwas, was über die Ankündigung hinaus geht.

Frau Herrmann:

Na ja, es ist etwas undifferenziert formuliert worden, weil die Leute die sich auskennen, relativ genau wissen, was man tatsächlich bracht. Es ist jetzt so, dass eine Ausschreibung erfolgt, wo sich unterschiedliche Träger bewerben. Das einzige, wo der Bezirk Einflussnahme hat, ist ein Unterstützungsschreiben letztendlich. Wie die Projekt dann tatsächlich in dem Bezirk initiiert werden und wie viel Einflussnahme man tatsächlich hat, ist eher fraglich, weil von oben nach unten ein Modellprojekt ist. Sie wissen, ich bin keine Freundin von Modellprojekten aus genau diesen Gründen. Da aber sich auch traditionelle Träger letztendlich aus diesem Bereich und auch dem Bezirk bewerben, gehe ich davon aus, dass sie auch guten Kontakt aus guter Tradition sich mit diesen Trägern entwickeln werden, aber es ist nicht konzeptionell tatsächlich entwickelt und verankert in den jeweiligen Bezirken, wo es eigentlich hingehört.