Drucksache - DS/0653/III
Die
Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die
Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das
Bezirksamt wird beauftragt durch geeignete Maßnahmen
Begründung: Die
Berichterstattung über das Projekt „Rauchfrei in Friedrichshain-Kreuzberg“ hat
verdeutlicht, dass o.g. Maßnahmen zur Durchsetzung des NichtraucherInnen-Schutzes
dringend erforderlich sind, da andernfalls die gesetzlichen Regelungen „ins
Leere“ laufen. Drucksache
erledigt. Siehe DS/0764/III. |
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