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Drucksache - DS/0634/III
Ich frage das Bezirksamt:
1. Nachfrage: Gibt es
Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen von Sonderprogrammen oder Fördermaßnahmen
durch Senat, Bund oder EU? Sehr
geehrte Frau Noa, Ihre oben
genannte Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt. Zu
1.: Wie beurteilt das BA die
Raumsituation in der Zille-Grundschule?
Der Standort der Zille-Grundschule liegt in der Schulregion
III und weist eine Raumkapazität zur Einrichtung von 2,5 Zügen auf. Im Schuljahr 2007/08 ist der Standort
mit 2,8 Zügen (393 SchülerInnen, 17 Klassen) belegt. Demnach besteht ein
Raumdefizit von 0,3 Zügen (entspricht ca. 3 Unterrichtsräumen). Prognostisch
wird der Bedarf an Schulraumkapazitäten ansteigen. Zum Schuljahr 2009/10 wird der
Bedarf voraussichtlich bei 3,0 Zügen liegen. Der Standort ist dann mit 0,5
Zügen überbelegt und es fehlen rechnerisch 6 Unterrichtsräume. Aufgrund der
aktuellen Anzahl der Kinder der Altersstufe 0 bis unter 6 Jahre ist davon
auszugehen, dass im Schuljahr 2012/13 der Bedarf für die Einrichtung von ca. 4
Zügen besteht. Sofern bis dahin keine räumliche Entlastung in dieser
Schulregion geschaffen wird, beträgt das räumliche Defizit 1,5 Züge (entspricht
ca. 17 Räumen). Zu
2.: Welche
Finanzierungsmöglichkeiten sieht das BA für eine Kapazitätserweiterung in der Zille-Grundschule? und Zu 4.: Welche
Finanzierungsmöglichkeiten sieht das Bezirksamt, einen derartigen Anbau zu
finanzieren? Das
Bezirksamt kann nur im Rahmen der I-Planung mit einer entsprechenden
Prioritätensetzung auf Schulraumbedarfe reagieren. Das Schulamt meldet die
Bedarfe, mit einer fachlichen Begründung untersetzt, an. In der Schulregion besteht insgesamt ein dringendes
Erfordernis zur Kapazitätserweiterung. Diese Erweiterung könnte im Rahmen einer
Schulneugründung erfolgen. Ein geeigneter Standort könnte unter Umständen ein
ehemaliger Schulstandort sein, der bereits an den Liegenschaftsfonds abgegeben
wurde. Eine Sanierung dieses Standortes wäre über Förderprogramme anzumelden.
Temporär ist eine räumliche Entlastung durch Nutzung von Überkapazitäten im
Oberschulbereich anzustreben. In der Schulregion befindet sich die E.-Lasker-Schule, die momentan freie
Kapazitäten aufweist. Zu
3.: Hat die Renovierung der
Fassade bereits begonnen? Wenn nicht: ist dem
Bezirksamt bekannt,
dass im Rahmen der Fassadenrenovierung eine Erweiterung der räumlichen
Kapazitäten durch einen Anbau mit geringem Aufwand möglich ist?
Die
Renovierung der Fassade hat noch nicht begonnen. Das
Baumanagement hat die Sanierung der Fassaden des Schulgebäudes über das
Förderprogramm energetische Sanierung (Investitionspakt) im August 2007 beim
Senat für Bildung, Wissenschaft und Forschung angemeldet. Eine Bestätigung
liegt noch nicht vor. Unabhängig
davon werden im Rahmen der baulichen Unterhaltung bauliche Mängel an den
Fassaden entsprechend der Haushaltlage beseitigt. Soweit
möglich, sollte die Sanierung der Fassade im Zusammenhang mit einer Standorterweiterung
erfolgen. Dem Schulamt liegt ein Entwurf eines Architekten zur Erweiterung des
Schultyps der Zille-Grundschule vor. Danach ist eine Erweiterung für 600 T€
möglich. 1.
Nachfrage: Gibt
es Finanzierungsmöglichkeiten im Rahmen von Sonderprogrammen oder
Fördermaßnahmen durch Senat, Bund oder EU? Alle bisher aufgelegten Sonder- und Förderprogramme in
dieser Schulregion haben eine bestimmte Zweckbestimmung, die im Schulbereich
ausschließlich den Schwerpunkt Sanierung der Schulen aufwiesen. Kleinere bauliche
Veränderungen konnten im Rahmen der Förderung über das Quartiersmanagements
erfolgen und brachten im Ergebnis einen minimalen Raumgewinn. Erweiterungsbauten können bislang nur im Rahmen der
bezirklichen Investition umgesetzt werden. Die Erweiterung der
Zille-Grundschule wurde im Hinblick auf die prognostizierten Schülerzahlen
bereits bei der Investitionsplanung 2007-2011 mit zur Anmeldung gebracht und
als Bedarf anerkannt. Ebenfalls wurde für die Modersohn-Grundschule eine
Erweiterungsmaßnahme angemeldet. Berücksichtigt werden konnte im Rahmen der
Investitionszuweisung nur die schulische Erweiterung der Modersohn-Grundschule.
Mit
freundlichem Gruß Monika
Herrmann Bezirksstadträtin
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