Drucksache - DS/0620/III  

 
 
Betreff: Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Haushaltsjahre 2008 und 2009
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Abt. Finanzen, Kultur, Bildung und Sportstellv. Vorsteher
  Borchard-Klare, Andreas
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
27.02.2008 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Umwelt, Verkehr und Wohnen Vorberatung
04.03.2008    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen      
01.04.2008    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Verkehr und Wohnen      
Jugendhilfe Vorberatung
01.04.2008    Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugendhilfe      
Sport Vorberatung
02.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Sport ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Frauen- und Gleichstellungsausschuss Vorberatung
05.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Frauen- und Gleichstellungsausschuss      
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
05.03.2008 
gemeinsame öffentliche Sitzung der Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen, Sport, Umwelt, Verkehr und Wohnen vertagt   
18.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauen vertagt   
Schule Vorberatung
09.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule      
Soziales und Gesundheit Vorberatung
06.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt     
03.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Beschäftigung und Job Center Vorberatung
13.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Beschäftigung und Jobcenter ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Stadtplanung und Bauen Vorberatung
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
26.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung vertagt   
16.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Immobilienservice und Verwaltung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Kultur und Bildung Vorberatung
16.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Bildung      
Integration und Migration Vorberatung
20.03.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration vertagt   
17.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration und Migration ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bürgerschaftliches Engagement, Demokratieförderung und Quartiersmanagement Vorberatung
Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt Vorberatung
10.04.2008 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Bürgerdienste und Ordnungsamt ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Personal, Haushalt und Investitionen Vorberatung
22.04.2008 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Personal, Haushalt und Investitionen      
Immobilienservice und Verwaltung Vorberatung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.04.2008    Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Beschlussvorschlag

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes zu beschließen.

 

 

Text siehe Anlage !

 

26.02.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache DS/0620/III wird in die Ausschüsse Beschäftigung und Jobcenter, bürgerschaftliches Engagement und Demokratieförderung und Quartiersmanagement, Frauen und Gleichstellung, Immobilienservice und Verwaltung, Integration und Migration, Jugendhilfe, Kultur und Bildung, Personal und Haushalt und Investitionen, Schule, Soziales und Gesundheit, Sport, Stadtplanung und Bauen, Umwelt und Verkehr und Wohnen, Wirtschaft und Bürgerdienste und Ordnungsamt überwiesen.

 

05.03.2008 im StadtBau AS vertagt.

 

13.03.2008

Der Ausschuss für Beschäftigung und Jobcenter empfiehlt dem federführenden Ausschuss PHI die DS/ 0620/III anzunehmen.

 

4 ja – 0 Gegenstimmen - 7 Enthaltungen

 

 

26.03.2008 im ImmoServ AS vertagt – auf Antrag der LINKLEN

 

 

10.04.08 WirtschAS DS mit 4 ja – 1 nein – und 5 Enthaltungen empfohlen, DS zuzustimmen.

 

 

 

22.04.2008

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes

 

  • DS/0620/III             „Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2008 und 2009“

 

wird mit den die Drucksache DS/0620/III umfassenden Vorlagen des Bezirksamtes

 

  • DS/0355/III             „Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die Jahre 2008 und 2009“
  • DS/0373/III             „Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die
                            Jahre 2008 und 2009“
  • DS/0434/III            „2. Nachschiebeliste zum Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes für die
                            Jahre 2008 und 2009“

 

beschlossen.

 

 

16.04.08 ImmoAS empfiehlt, der  DS zuzustimmen.

 

17.04.08 Integration und Migration empfiehlt, der DS zuzustimmen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird angenommen.

 
 

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