Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1396/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1397/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Saubere Schulen für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1425/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Harry-Potter-Spielplatz  
Enthält Anlagen
1066/5  
Ö 7.2  
Pressefreiheit schützen  
Enthält Anlagen
1410/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0976/5  
Ö 8.2  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 8.3  
Auch die Städtischen müssen bauen!
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 8.4  
Wohnraum auch für Auszubildende schaffen
Enthält Anlagen
1183/5  
Ö 8.5  
Hecken sind nicht zum Klettern da  
Enthält Anlagen
1195/5  
Ö 8.6  
Bezirklichen „Solar-B-Plan“ für mehr Klimaschutz einführen  
Enthält Anlagen
1200/5  
Ö 8.7  
Schatten und Sonnenschutz auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
1236/5  
Ö 8.8  
Beitrag zum Klimaschutz: Schulen sollen Bäume weiterhin wässern können Neu: Beitrag zum Klimaschutz: Bewässerung von Bäumen und Pflanzen durch Schulen  
Enthält Anlagen
1240/5  
Ö 8.9  
Ein Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße  
Enthält Anlagen
1241/5  
Ö 8.10  
Erhalten und Gestalten  
Enthält Anlagen
1292/5  
Ö 8.11  
Neu gedacht! Mobilitätsdrehscheibe Westkreuz  
Enthält Anlagen
1296/5  
Ö 8.12  
Assistenzhunde Willkommen  
Enthält Anlagen
1336/5  
Ö 8.13  
Tarifvertrag der Gebäudereiniger Neu: Tarifvertrag Der Gebäudereiniger*innen  
Enthält Anlagen
1338/5  
Ö 8.14  
Schulentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
1381/5  
Ö 8.15  
Schulen sonnabends für Klimaaktivisten öffnen  
Enthält Anlagen
1389/5  
Ö 8.16  
Zielvereinbarungen  
Enthält Anlagen
0833/5  
Ö 8.17  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 8.18  
Liveübertragung der BVV-Sitzung - Teil II  
Enthält Anlagen
0961/5  
Ö 8.19  
Mehrgenerationshäuser in das Fachvermögen Ju-gend/Familie/Bildung/Sport/Kultur übertragen  
Enthält Anlagen
1038/5  
Ö 8.20  
Veröffentlichung aller bezirklichen Gremien im Internet  
Enthält Anlagen
1049/5  
Ö 8.21  
Senkung der Grunderwerbssteuer für selbst genutztes Wohneigentum  
Enthält Anlagen
1053/5  
Ö 8.22  
SIWANA- wohin geht’s im Bezirk  
Enthält Anlagen
1063/5  
Ö 8.23  
Keine sog. gendergerechte Normierung der deutschen Sprache in Schriftstücken des Bezirksamts  
Enthält Anlagen
1092/5  
Ö 8.24  
Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 8.25  
Milieuschutz ermöglichen
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 8.26  
Küsst die Freilichtbühne in der Jungfernheide wach
Enthält Anlagen
1148/5  
Ö 8.27  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 8.28  
Grunderwerbssteuer auf null setzen  
Enthält Anlagen
1193/5  
Ö 8.29  
Milieuschutzbeirat einrichten
Enthält Anlagen
1201/5  
Ö 8.30  
Verordnungsmieten auf der Grundlage gebietsspezifischer Mietspiegel in sozialen Erhaltungsgebieten einführen  
Enthält Anlagen
1203/5  
Ö 8.31  
Cornelsenwiese erhalten – Sozialwohnungen errichten!  
Enthält Anlagen
1204/5  
Ö 8.32  
Anpassung der Ladenöffnungszeiten
Enthält Anlagen
1246/5  
Ö 8.33  
Entfernung der antisemitischen Bodenplatte auf dem Walter-Benjamin-Platz  
Enthält Anlagen
1356/5  
Ö 8.34  
Ziele des Lärmminderungsplans endlich auch auf der Mierendorff-Insel umsetzen
Enthält Anlagen
1248/5  
Ö 8.35  
Fahrradparkhaus S-Bhf. Westend
Enthält Anlagen
1254/5  
Ö 8.36  
Mit Ruck in die Zukunft Neu: Die Steinzeit behutsam überwinden
Enthält Anlagen
1318/5  
Ö 8.37  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Demenzfreundliche Kommune?  
Enthält Anlagen
1416/5  
Ö 9.1.1     Demenzfreundliche Kommune- endlich Realität werden lassen  
Enthält Anlagen
1420/5  
Ö 9.2  
Preußenpark 2020  
Enthält Anlagen
1400/5  
Ö 9.3  
Das Unternehmerinnen-Centrum West (UCW): Wie wird der Erfolg fortgeführt?  
Enthält Anlagen
1385/5  
Ö 9.4  
Jahrmärkte auf dem Breitscheidplatz – Anspruch und Qualität an Stadtraum?!  
Enthält Anlagen
1408/5  
Ö 9.5  
Ein Jahr nach Schließung des Ratskellers – Zeit für eine Zwischenbilanz  
Enthält Anlagen
1412/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB), unwürdige Zustände für die Hauptstadt  
Enthält Anlagen
1417/5  
Ö 10.2  
Berlinzulage auch für freie Träger  
Enthält Anlagen
1398/5  
Ö 10.3  
Städtebauliche und ökologische Anforderungen an die Planungen des ehemaligen Reemtsma-Geländes  
Enthält Anlagen
1401/5  
Ö 10.4  
Abfallentsorgung fast zum Nulltarif?  
Enthält Anlagen
1418/5  
Ö 10.5  
Bebauungsplan aufstellen  
Enthält Anlagen
1399/5  
Ö 10.5.1  
Leerstand am Adenauerplatz beenden  
Enthält Anlagen
1427/5  
Ö 10.6  
Haus Wilhelmsaue 17 unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1402/5  
Ö 10.7  
Informationstag zur Christenverfolgung in aller Welt  
Enthält Anlagen
1414/5  
Ö 10.8  
Fahrrad Zu- und Abwege verbessern  
Enthält Anlagen
1419/5  
Ö 10.9  
Fahrradabstellanlagen für Lastenräder  
Enthält Anlagen
1403/5  
Ö 10.10  
LKW-Verkehr auf der Stadtautobahn reduzieren  
Enthält Anlagen
1409/5  
Ö 10.11  
Senior*innen aktivieren für Ehrenämter  
Enthält Anlagen
1421/5  
Ö 10.12  
Gemeinwohl-Ökonomie in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1404/5  
Ö 10.13  
Linksextremen Angriff auf die Pressefreiheit verurteilen!  
Enthält Anlagen
1413/5  
Ö 10.14  
Senior*innen auf Pflegemöglichkeiten hinweisen  
Enthält Anlagen
1422/5  
Ö 10.15  
Private Pyrotechnik zu Silvester einschränken  
Enthält Anlagen
1405/5  
Ö 10.16  
Konzept zu Verbesserung der Grünflächen mit den Bürger*innen  
Enthält Anlagen
1423/5  
Ö 10.17  
Mehr Wochenmärkte, auch für Landwirte aus der Metropolregion, ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1411/5  
    16.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.17 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    25.02.2020 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts-

und Ordnungsangelegenheiten empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im Bezirk neue Standorte für Wochenmärkte bestimmt werden können.  Hierbei sollen vor allem Nachbarschaften und Kieze berücksichtigt werden, in denen die Anwohner bisher keinen Zugang zu Wochenmärkten haben. Des Weiteren soll geprüft werden, ob auf diesen Märkten gebührenfreie oder äußerst günstige Standmieten für kleine Händler und Landwirte aus der Metropolregion angeboten werden können, um insbesondere regionale Produkte zu fördern und eine langfristige Bindung der Händler zu erreichen.


Für die bestehenden Wochenmärkte soll das Bezirksamt gemeinsam mit den Händlern prüfen, inwiefern ein Verkauf auch in den Abendstunden möglich ist. Bestmöglich soll das Bezirksamt einen Markt identifizieren, wo testweise in den Abendstunden Waren verkauft werden.
 

Weiter wird das Bezirksamt gebeten, im Rahmen der Wirtschaftsförderung aktiv auf

Einzelhändler im Umkreis von Wochenmärkten zuzugehen und auf die Möglichkeit der Anmietung von Ständen auf Wochenmärkten hinzuweisen. Die Ergebnisse der Prüfung sind im Ausschuss im August zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, ob im Bezirk neue Standorte für Wochenmärkte bestimmt werden können.  Hierbei sollen vor allem Nachbarschaften und Kieze berücksichtigt werden, in denen die Anwohner bisher keinen Zugang zu Wochenmärkten haben. Des Weiteren soll geprüft werden, ob auf diesen Märkten gebührenfreie oder äußerst günstige Standmieten für kleine Händler und Landwirte aus der Metropolregion angeboten werden können, um insbesondere regionale Produkte zu fördern und eine langfristige Bindung der Händler zu erreichen.
Für die bestehenden Wochenmärkte soll das Bezirksamt gemeinsam mit den Händlern prüfen, inwiefern ein Verkauf auch in den Abendstunden möglich ist. Bestmöglich soll das Bezirksamt einen Markt identifizieren, wo testweise in den Abendstunden Waren verkauft werden.
Weiter wird das Bezirksamt gebeten, im Rahmen der Wirtschaftsförderung aktiv auf Einzelhändler im Umkreis von Wochenmärkten zuzugehen und auf die Möglichkeit der Anmietung von Ständen auf Wochenmärkten hinzuweisen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig  dagegen:          Enthaltung: 1

   
    23.04.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.01.2021 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4 - erledigt
   

 

Ö 10.18  
Mehr Transparenz bei Projekten für Kunst am Bau / Kunst im Stadtraum  
Enthält Anlagen
1424/5  
Ö 10.19  
Beim Bau der Siemens-Bahnbrücke Fuß- und Radverkehr mitdenken  
Enthält Anlagen
1406/5  
Ö 10.20  
Ausreichend Fahrradbügel bereitstellen  
Enthält Anlagen
1415/5  
Ö 10.21  
Medienkompetenz stärken - gegen Fake-News auf Facebook, Twitter & Co.  
Enthält Anlagen
1407/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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