Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.06.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:55 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Mitteilungen      
Ö 2.1  
des Vorstandes      
Ö 2.2  
der Fraktionen      
Ö 2.3  
der Ausschüsse      
Ö 2.4  
des Bezirksamtes      
Ö 3  
Konsensliste      
Ö 4     Thematische Stunde      
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Kiezzentrum Schillerhöhe/Schillerpark - offener oder geschlossener "Runder Tisch"?  
Enthält Anlagen
1315/III  
Ö 5.2  
Theodor-Heuss-Oberschule ohne Standort  
Enthält Anlagen
1316/III  
Ö 5.3  
(Still)Stand der Planungen zur Kostenreduzierung durch Energiesparcontracting für Bürodienstgebäude?  
Enthält Anlagen
1317/III  
Ö 5.4     Wahlergebnis zur Europawahl vom 07. Juni 2009  
Enthält Anlagen
1318/III  
Ö 5.5     Ehre wem Ehre gebührt  
Enthält Anlagen
1319/III  
Ö 5.6     Städtepartnerschaften des Bezirks: Wie geht's weiter?  
Enthält Anlagen
1320/III  
Ö 5.7     Konjunkturpaket II: Umsetzung in Mitte gefährdet?  
Enthält Anlagen
1321/III  
Ö 5.8     Frühzeitige Berufsorientierung - "Komm auf Tour"  
Enthält Anlagen
1323/III  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 6.1  
Aktuelle Entwicklung zum Thema "Grips-Grundschule"  
Enthält Anlagen
1322/III  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Förderung des Türkischen Kulturvereins im Jahr 2009?  
Enthält Anlagen
1288/III  
Ö 7.2  
Ein nichtgewünschtes Ergebnis des Schuljahrs 2007/2008 (?) - die statistische Auswertung der Schulanfangsphase in den Grundschulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1289/III  
Ö 7.3  
Personalentwicklung im JobCenter Mitte  
Enthält Anlagen
1290/III  
Ö 7.4  
Isoliertes Jahresergebnis 2008 - ZeP-Option  
Enthält Anlagen
1291/III  
Ö 7.5  
Haus der Jugend am Nauener Platz  
Enthält Anlagen
1292/III  
Ö 7.6     Isoliertes Jahresergebnis 2008 - Ausbildungsmittel  
Enthält Anlagen
1293/III  
Ö 7.7     Bundesprojekt "Jugend macht Stadt"  
Enthält Anlagen
1294/III  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Übertragung des Betriebs einer bezirklichen Jugendfreizeiteinrichtung auf einen freien Träger  
Enthält Anlagen
1324/III  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Wahl eines Mitgliedes für den BVV-Vorstand  
Enthält Anlagen
1286/III  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 10.1  
Anmeldungen für die Investitionsplanung 2009 - 2013  
Enthält Anlagen
1061/III  
Ö 10.2  
Fachplan Grün- und Freiflächen
Enthält Anlagen
1062/III  
Ö 10.3  
Bebauungsplanentwurf II-169 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-169  
Enthält Anlagen
1131/III  
Ö 10.4  
Bebauungsplanentwurf I-B5e sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-B5e  
Enthält Anlagen
1136/III  
Ö 10.5  
Bebauungsplanentwurf I-B5t sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-B5t  
Enthält Anlagen
1137/III  
Ö 10.6  
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 1-17B und den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-17B  
Enthält Anlagen
1180/III  
Ö 10.7  
Bebauungsplanentwurf II-180 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes II-180  
Enthält Anlagen
1181/III  
Ö 10.8  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-41VE sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-41VE  
Enthält Anlagen
1182/III  
Ö 10.9  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Fennstraße im Abschnitt Reinickendorfer bis Müllerstraße  
Enthält Anlagen
1237/III  
Ö 10.10  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Fennstraße im Abschnitt Müller- bis Tegeler Straße  
Enthält Anlagen
1238/III  
Ö 10.11  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Müllerstraße von Fenn- bis Lindower Straße  
Enthält Anlagen
1239/III  
Ö 10.12  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Sellerstraße  
Enthält Anlagen
1240/III  
Ö 10.13  
Beitragspflichtige Erneuerung der Straßenentwässerung in der Straße am Nordhafen  
Enthält Anlagen
1241/III  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Die Würde des Menschen ist unantastbar  
Enthält Anlagen
1314/III  
Ö 11.2  
Schülerstreik  
Enthält Anlagen
1325/III  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Zum Haushalt 2010/2011  
Enthält Anlagen
1253/III  
Ö 12.2  
Die Türkische Bibliothek  
Enthält Anlagen
1254/III  
Ö 12.3  
Interkulturelle Öffnung der Regelversorgung  
Enthält Anlagen
1255/III  
Ö 12.4  
Theodor-Heuss-Gymnasium erhalten  
Enthält Anlagen
1256/III  
Ö 12.5  
Verkehrssicherheit an der Reinickendorfer Straße  
Enthält Anlagen
1258/III  
Ö 12.6  
Lasst die Wärmepilze frei  
Enthält Anlagen
1259/III  
Ö 12.7  
Regelmäßige Kundenzufriedenheits-Befragung im JobCenter  
Enthält Anlagen
1262/III  
Ö 12.8  
Verbraucherschutz beim Einkauf in Mitte gewährleisten  
Enthält Anlagen
1263/III  
Ö 12.9  
Klassenfrequenzen senken!  
Enthält Anlagen
1264/III  
Ö 12.10  
Bürgerbeteiligung in den städtebaulichen Untersuchungsgebieten von Mitte umgehend sicherstellen  
Enthält Anlagen
1265/III  
Ö 12.11  
Regelung zur Genehmigung von Sportveranstaltungen außerhalb von Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1270/III  
Ö 12.12  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
1287/III  
Ö 12.13  
Mehr Mülleimer in der Ackerstraße  
Enthält Anlagen
1295/III  
Ö 12.14  
"Jobbörse" für den Öffentlichen Beschäftigungssektor  
Enthält Anlagen
1296/III  
Ö 12.15  
Kommt tatsächlich erst das Fressen - und dann die Moral? Kritischen Dialog mit Migrantenvereinen fortführen  
Enthält Anlagen
1297/III  
Ö 12.16  
Informationsveranstaltung zum Wohnteilhabegesetz (WtG)  
Enthält Anlagen
1298/III  
Ö 12.17  
Konzept für das Haus der Jugend am Nauener Platz  
Enthält Anlagen
1299/III  
Ö 12.18  
Sparen geht vor Schließen! Freie Raumkapazitäten an den Schulen, Bibliotheken und Rathäusern optimal nutzen  
Enthält Anlagen
1300/III  
Ö 12.19  
Zukunftswerkstatt Lehrter Straße / Kruppstraße hier: Kleingartenanlagen im Gutachterverfahren Lehrter Straße berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1301/III  
Ö 12.20  
Erhaltungssatzung für das Hansaviertel  
Enthält Anlagen
1302/III  
Ö 12.21  
Rosenthaler Platz fahrradfreundlich umgestalten  
Enthält Anlagen
1303/III  
Ö 12.22  
Unterstützung der Berliner Taxi-Innung: Dienstwagen des Bezirksbürgermeisters abschaffen!  
Enthält Anlagen
1304/III  
Ö 12.23  
Reisen Stopp  
Enthält Anlagen
1305/III  
Ö 12.24  
Kinderplantschen in Berlins Mitte  
Enthält Anlagen
1306/III  
Ö 12.25  
Bebauungspläne I-B5 Spandauer Vorstadt hier: zugesagte Bürgerveranstaltung endlich durchführen  
Enthält Anlagen
1307/III  
Ö 12.26  
Bürgerschaftliches Engagement in und für Mitte fördern (I): Unterstützung der Stiftung "Gute Tat"  
Enthält Anlagen
1308/III  
Ö 12.27  
Bürgerschaftliches Engagement in und für Mitte fördern (II): Das bürgerschaftliche Engagement von Jugendlichen in die pädagogische Arbeit von Jugend-Einrichtungen integrieren  
Enthält Anlagen
1309/III  
Ö 12.28  
Raus aus den Miesen - raus aus teuren Miet- und Eigentumsobjekten  
Enthält Anlagen
1310/III  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung      
Ö 14.1  
Sanierungsmittel in Diskussion zum Haushaltsplan 2010/2011 einbeziehen
Enthält Anlagen
0939/III  
Ö 14.2  
Neue Wege für die Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1022/III  
Ö 14.3  
Geschichte erleben  
Enthält Anlagen
1111/III  
Ö 14.4  
Projekt Öffentlicher Beschäftigungssektor – ÖBS im Bereich der ethnischen Ökonomie  
Enthält Anlagen
1118/III  
Ö 14.5  
Wirtschaftsförderung, hier: „Ethnische Ökonomie“ 1  
Enthält Anlagen
1153/III  
Ö 14.6  
Trotz Konjunkturpaket II keine Abstriche bei der Korruptionsprävention
Enthält Anlagen
1208/III  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Sozialplanverfahren in der Fehrbelliner Straße 44-48 einleiten  
Enthält Anlagen
2300/II  
Ö 15.2  
Militariahandel mit NS-Symbolen auf Trödelmärkten unterbinden!  
Enthält Anlagen
0052/III  
Ö 15.3  
Starker Geist; schwache Augen!
Enthält Anlagen
0081/III  
Ö 15.4  
Weiterentwicklung des B-Plans 1-43 VE (Schultheiß-Gelände)  
Enthält Anlagen
0155/III  
Ö 15.5  
Ausbildungsoffensive 2007
Enthält Anlagen
0373/III  
Ö 15.6  
Verbindliche verwaltungsinterne Richtlinien zur Genehmigungspraxis von Baugesuchen für die B-Pläne: I-B5e, I-B5b, I-B5a, I-B5t und I-B5m  
Enthält Anlagen
0481/III  
Ö 15.7  
Protokolle über Partnerschaftsreisen  
Enthält Anlagen
0488/III  
Ö 15.8  
Baugemeinschaften in Mitte  
Enthält Anlagen
0628/III  
Ö 15.9  
Denkmalsubstanz Warenhaus Jandorf erhalten!  
Enthält Anlagen
0868/III  
Ö 15.10  
Räume für die Geschäftsstelle Landesjugendring
Enthält Anlagen
0935/III  
Ö 15.11  
Hinweisschilder für die Seniorenvertretung im Rathaus Wedding  
Enthält Anlagen
1155/III  
Ö 15.12  
Masterplan Heidestraße - Beschluss über Leitlinien und Entwicklungsziele für die Entwicklung des Standortes beiderseits der Heidestraße  
Enthält Anlagen
1236/III  
Ö 15.13  
Liegenschaftsfonds  
Enthält Anlagen
1311/III  
Ö 15.14  
Festlegung der anfechtungsberechtigten Behörde für Vaterschaftsanfechtungen im Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1312/III  
Ö 15.15  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Durchführung der öffentlichen Auslegung zu den Bebauungsplanentwürfen I-B24b, I-B5f, I-B5g, I-B5k, I-B5l, I-B5n, I-B5o und I-B5q gem. § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
1313/III  
               
 
 

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